Kurzmeldungen

  • Klarer Sieg für die Transparenz 05.09.2016

    Es ist geschafft: Mit 40 zu 11 Stimmen hat sich der Kantonsrat am Montag, 5. September für einen modernes, transparentes und fehlerfreies Abstimmungsmodus ausgesprochen. Die Gegner der Volksmotion «Transparente und effiziente Stimmabgabe im Schaffhauser Kantonsrat» – mitinitiiert von...

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  • Katrin Bernath wird neue Stadträtin 28.08.2016

    Die grünliberale Grossstadträtin Katrin Bernath zieht in die Schaffhauser Stadtregierung ein. Komplettiert wird der Stadtrat von den Bisherigen Peter Neukomm (SP), Simon Stocker (AL), Raphaël Rohner (FDP) und Daniel Preisig (SVP). Die Wahl nicht geschafft hat Diego Faccani (FDP).

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  • Erneut Zählfehler im Kantonsrat 04.05.2016

    Die Stimmenzähler des Schaffhauser Kantonsrats haben sich wieder verzählt. Nachdem wir bereits im Februar drei Zählfehler im Kantonsrat nachgewiesen haben, können wir nun einen vierten Zählfehler aufdecken. Bei der Debatte über das neue Raumplanungsgesetz des Kantons Schaffhausen am 11. April 2016...

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  • Medienmitteilung zur Lappi-GV 2016 24.04.2016

    Medienmitteilung: Lappi hält GV ab und besetzt Ämter An der diesjährigen Generalversammlung des Vereins la:media, welcher das Magazin Lappi tue d'Augen uf herausgibt, legten die Mitglieder und der Vorstand ambitionierte Ziele und Strategien für die nächsten Jahre fest und führten Wahlen durch....

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  • AL schlägt SVP: Penkov gewählt 17.04.2016

    Penkov gewählt, linke Initiativen gescheitert, Schulhausprojekt SHED kommt. Die Stadtschaffhauser Stimmbevölkerung hat entschieden: Angela Penkov (AL) wird neue Stadtschulrätin. Die SVP scheitert mit ihrem Angriff auf den Sitz der Alternativen Liste, der nach dem Rücktritt von Till Aders frei...

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aktuell

Entscheidender Zählfehler

Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.

Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.

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Der gläserne Politiker

Foto: Peter Pfister

Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion

ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).

Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.

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Verraten und verkauft

Foto: Peter Pfister

Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.

Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.

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Hintergrund

Der Kanton Schaffhausen könnte sich den Neubau des Kantonsspitals locker leisten, hätten Kantons- und Regierungsrat das Geld dazu in den letzten Jahren nicht für Steuergeschenke an die Reichen verprasst.

240 Millionen Franken kostet der Neubau des Kantonsspitals, fast eine Viertelmilliarde. Weil der Kanton das Geld dafür nicht hat, sollen die Immobilien des alten Spitals nun verkauft werden. Aber warum kam es dazu, dass der Kanton Schaffhausen sich einen Neubau nicht leisten kann – oder will?

Das Spital ist nicht von heute auf Morgen alt und sanierungsbedürftig geworden. Dass ein Neubau nötig ist, zeichnete sich bereits vor vielen Jahren ab. In der Privatwirtschaft nimmt jedes vernünftig handelnde Unternehmen Rückstellungen vor, um sich anbahnenden Investitionen stemmen zu können. Nicht so der Kanton Schaffhausen.

Wenn am 28. Februar 2016 über das neue Schaffhauser Spitalgesetz entschieden wird, geht es um 240 Millionen Franken. Nach dem Willen der Regierung soll das Volk dieses Geld einem gewissen Schaffhauser Spitalrat schenken.

Bittere Pille: Im neuen Spitalgesetz ist nicht das drin, was die Politik uns glauben lassen will.
Im neuen Spitalgesetz ist nicht das drin, was die Politik uns glauben lassen will. © Spitäler Schaffhausen

Noch nie hat die Schaffhauser Stimmbevölkerung über so viel Geld abgestimmt, wie sie es am 28. Februar 2016 tun wird, wenn über das neue Spitalgesetz entschieden wird. Es geht um 240 Millionen Franken. Eine knappe Viertelmilliarde. Dagegen sind die in jüngster Zeit heftig umstrittenen Sparprogramme Peanuts.

Nach turbulenten Szenen im kosovarischen Parlament in Pristina besteht ein Haftbefehl gegen Faton Topalli, der jahrzehntelang im Kanton Schaffhausen lebte. Warum hat er im kosovarischen Parlament eine Tränengaspetarde gezündet?

Unruhen im Kosovo: Die Opposition kämpft gegen ein Abkommen mit der ehemaligen Besatzungsmacht Serbien. Das Abkommen hat einen sogenannten «Gemeindeverband» zum Ziel, welcher der serbischen Minderheit von 6 Prozent im Kosovo grössere Autonomität geben soll, aber auch den Einfluss Serbiens im Land verstärken würde. Die Regierung und die EU sind der Ansicht, dies würde die Integration der Serben im Kosovo fördern, die Opposition befürchtet eine Teilung des Landes und lehnt Verhandlungen mit Serbien grundsätzlich ab. Am 8. Oktober zündete Oppositionsführer Albin Kurti im Parlament eine erste Tränengaspetarde. Er wurde verhaftet, eine Demonstration konnte jedoch seine Freilassung erzwingen. Am 15. Oktober wiederholte sich die Aktion. Eine von zwei Petarden zündete dieses Mal Faton Topalli.

Faton Topalli, warum haben Sie im kosovarischen Parlament eine Tränengaspetarde gezündet?

Erneutes aus für die Fassbeiz: Dieses Mal lag es an der Art, wie die Pächterin das Lokal geführt hat, und am Laissez-faire der Dachgenossenschaft. Wie kommt das «Fass» wieder auf einen grünen Zweig?

Die Dachgenossenschaft «zum Eichenen Fass» wurde im juli 1977 gegründet. Die GenossenschafterInnen erwarben für insgesamt 315 000 Franken erst das Haus «zum Eichenen Fass» und dann das angrenzende Haus «zur Unruh». In den beiden Liegenschaften sind die Fassbuchhandlung, der Laden Eselfell, die Fassbeiz, der Fasskeller und Wohnungen untergebracht.

Die tiefe Schramme, die ein Kran im Herbst 2014 in den «Fass»-Schriftzug an der Webergass-Fassade riss, nahm vorweg, was Ende Mai 2015 offiziell wurde: Pächterin Mona Schümperli hat Insolvenz angemeldet. Das neue Fass ist am Ende. Bei näherer Betrachtung offenbart die erneute Schliessung einen Graben zwischen der Beiz und der Dachgenossenschaft, die sich dem Prinzip der Nichteinmischung verschrieben hat. Sie versuchte sich in der Handlungsweise der drei Affen aus dem japanischen Sprichwort: «Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen.»

Der parteilose Schaffhauser Ständerat Thomas Minder tritt mit nicht gerade zurückhaltenden Worten («Weltpremiere des Blödsinns», «Spinnerei», «1,4 Milliarden teurer Pannenstreifen») gegen die zweite Gotthardröhre an. Ungünstigerweise ist die SVP, deren Fraktion Minder in Bern angehört, ziemlich autophil. Der Aargauer SVP-Nationalrat und notorische Auto-Lobbyist Ulrich Giezendanner findet deshalb, Minder müsse aus der SVP-Fraktion austreten. Thomas Minders Abstimmungsverhalten zeigt: Dort hat er ohnehin nie hingepasst.

Vor einem Jahr ergab eine Analyse von Minders Abstimmungsverhalten durch den Schaffhauser Politologen Jimmy Sauter, dass der Parteilose mit der CVP die grösste, mit der SVP die kleinste Übereinstimmung hatte. Die aktualisierten Zahlen zeigen ein kaum verändertes Bild: Mit keiner Partei ist Minder seltener einig als mit der SVP. Sogar die SP stimmt häufiger mit ihm als seine eigene Fraktion.

Brief ausdrucken, unterschreiben, und rund drei Prozent weniger Miete zahlen. Grund dafür ist die Senkung des Referenzzinssatzes.

Gute Nachrichten für MieterInnen: Der Referenzzinssatz sinkt erneut und liegt beim Rekordtief von 1.75 Prozent. Für alle die jetzt denken: Refere… was? Keine Angst, das muss man nicht wirklich kapieren. Wichtig ist nur: Wenn der Referenzzinssatz tief ist, heisst das, dass die Zinsen, die HausbesitzerInnen für ihre Hypotheken zahlen, tief sind. Und das wiederum heisst: Du hast wahrscheinlich das Recht auf eine tiefere Miete und gute Chancen, Deine Mietkosten ganz einfach zu senken.

Vor einer Woche sagte Roy Pagno im Interview mit den «Schaffhauser Nachrichten»: «Wir erwarten nicht zuletzt auch aufgrund der zu erwartenden Referenzzinssatzsenkung in den nächsten Monaten eher sinkende Mieten.» Und Roy Pagno ist nicht irgendwer, sondern er sitzt in der Geschäftsleitung von IT3, einer der grössten Immobilien-Verwaltungsfirmen der Region.

Musikausgabe Nr. 3 ist da

Musikausgabe 1Die dritte Musikausgabe ist thematisch digital, aber analog zu haben. Wenn Du die Lappi-Ausgaben nicht verpassen willst, löst Du am besten ein Abonnement.

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Kommentare

Dum-di-dumm-di-Dumping

Mattias Greuter würde lieber die Regierung dumpen.

Mit der Unternehmenssteuerreform III beugt sich der Bundesrat dem Druck der OECD und macht den Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaften ein Ende. Die Schweiz darf nicht länger eine Steueroase für sympathische Konzerne wie Glencore (Zug) und Walmart (Schaffhausen) sein. In Schaffhausen zahlen die internationalen Champions der Steueroptimierung nur rund halb so viel wie «normale» Firmen. Und dabei sind andere Steuergeschenke, welche die Wirtschaftsförderung Ansiedlungswilligen auch weiterhin vermitteln wird, noch nicht einmal eingerechnet.

Nach der Unternehmenssteuerreform III wird es in jedem Kanton einen einheitlichen Steuersatz für alle Unternehmensformen geben. Travail Suisse befürchtet, dass sich dadurch der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen noch verschärft. Das ist schon jetzt Tatsache – Jahre, bevor die Reform in Kraft treten soll. Mehrere Kantone kündeten Steuersätze an, die zu den tiefsten Europas gehören. Ganz vorne dabei: Schaffhausen. Sie setzen damit alle anderen Kantone unter Druck, nachzuziehen.

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Steter Tropfen Holenstein

«Entschuldigung, ich muss kurz austreten», sprach Thomas Holenstein in überschäumender Inkompetinenz, und mit goldigen Prognosen markierte er den Standort als Schaffhauser Natursektland. Dieses war sein letzter Seich.

Das Fazit nach 15 Jahren Wirtschaftsförderung und Standortmarketing unter Thomas Holenstein fällt ernüchternd aus: Die Stadt Schaffhausen ist im Städteranking der «Bilanz» auf den 53. Rang von 143 Städten zurückgefallen. Für die 15.-grösste Stadt müsste der 15. Rang das Ziel sein – solange wir von Städten wie Wallisellen, Volketswil und Olten (ohne Seich!) geschlagen werden, gibt es bestimmt noch Verbesserungspotenzial.

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Satire

Angst vor der Angstmacherei

Experten sprechen von einer neuen Angsterkrankung: Die Timorcampagna-Phobie betrifft immer mehr Menschen, die sich wegen zahlreicher Angstkampagnen kaum mehr aus dem Haus trauen.

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Ein Mythos im Umbau

Vor siebenhundert Jahren kam es zur ersten Schlacht zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Morgarten hatte lange Zeit, um zum Gründungsmythos zu reifen.

Dieses Jahr feiert Helvetia einiges. 1815 wurden die Grenzen neu gezogen, 1515 blutete die Eidgenossenschaft in Marignano, 1415 eroberte man den Aargau, und 1315 – vor 700 Jahren – fielen zwölf tapfere Schwyzer und Zuger in der Morgartenschlacht. Eine Handvoll Bauern, so die Legende, raffte 2000 Reiter aus dem Hause Habsburg dahin.

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Aufzeichnungen aus dem Kesslerloch

Ein Insider hat dem Lappi einen Mitschnitt der Geheimkonferenz des Komitees gegen die Energiewende zugespielt. Wir haben die Diskussion für dich transkribiert.

Die Elite der bürgerlichen Parteien Schaffhausens hat sich fernab der Öffentlichkeit in die hinterste Ecke des Kesslerlochs verkrochen, denn die Zeiten sind hart. Nichts Geringeres als die Energiewende gilt es zu verhindern. Diese soll am 8. März mit der Abstimmung über erste Massnahmen eingeleitet werden. Dass sie sich in eine kalte Höhle zurückgezogen haben, hat seinen Grund: es soll ein Mahnmal darstellen für die widrigen Lebensumstände, die sie bei der Annahme der Vorlage erwarten würden.

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Under Construction

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Lappi 21 is out now!

Der neue Lappi ist in den Briefkästen. Du kannst das Magazin aber hier Abonnieren.

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Lappi-Tweets

Kolumnen

«Fussballbelegschaft» – ist das Euer Ernst?

marcel montanari ist Kantonsrat der Jungfreisinnigen.

Monti optimiert

Geschlechtergerechte Sprache ist ein Anliegen, das sich verschiedene Kreise auf die Fahne geschrieben haben. Auch die SP Schweiz will gemäss ihrem Parteiprogramm (S. 60) für eine geschlechtergerechte Sprache einstehen, welche Frau und Mann gleichermassen erwähnt. Doch warum das Ganze? Das Problem ist hausgemacht! Erst als selbsternannte Feministen-/Innen anfingen, Zweifel zu streuen, wer bei welchen Formulierungen gemeint sei, ging die Verwirrung los.

Vorher war allen klar, dass jede Funktion von weiblichen und/oder männlichen Wesen wahrgenommen werden kann. Dies gilt für alle generischen Begriffe wie Lehrer, Musiker, Künstler etc. Trotzdem konnte das Pseudoproblem heraufstilisiert werden. Sogar die Schweizerische Bundeskanzlei hat nun Angst, dass, wenn nicht permanent Mann und Frau explizit genannt werden, «die Präsenz der Frauen verschleiert» werde. Die Frauen könnten erst sprachlich und schliesslich sozialkognitiv «unsichtbar werden». Deshalb müsse nun die Frau sichtbar gemacht werden.

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Die Polizei hat ja sonst nichts zu tun

Historique

Neuauflage der Stadtbildverordnung! Ein Plädoyer für die Ästhetikpolizei.

Ach, o weh! Schon ein erster Blick in die altstädtischen Gassen Schaffhausens schmerzt: Bereits in der Vorstadt Warenauslagen vor den Geschäften, die Vordergasse noch zusätzlich gesäumt von portablen Klappreklameschildern. Firmenschilder an Hausfassaden schliesslich ziehen sich in allen Farben und Grössenvarianten durch das ganze Siedlungsgebiet. Und erst diese unruhige, aufdringliche Schaufenstergestaltung! Dauert dieser Anblick noch länger an, so ist uns allen Augenkrebs garantiert.
«Die Erfahrungen der letzten Jahre und insbesondere der allerjüngsten Zeit haben hinlänglich dargetan, dass Vorschriften, welche das moderne Reklamewesen regeln, für die Stadt Schaffhausen unerlässlich geworden sind.» Dem Wildwuchs muss Einhalt geboten und die Regeln verschärft werden!

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