Kurzmeldungen

  • Kriegserklärung an die Kammgarn 18.11.2016

    Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...

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  • Knatsch zwischen SVP und Naturpark 03.11.2016

    Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...

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  • Lappi schlägt Kantonsrat vor Gericht 31.10.2016

    Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...

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  • Neuhausen: AL will ins Parlament 12.10.2016

    Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...

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  • Kantonsratswahl: AL verliert Fraktionsstärke 26.09.2016

    Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...

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aktuell

Entscheidender Zählfehler

Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.

Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.

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Der gläserne Politiker

Foto: Peter Pfister

Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion

ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).

Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.

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Verraten und verkauft

Foto: Peter Pfister

Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.

Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.

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Foto: Peter Pfister

Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion

ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).

Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Schaffhausen sollen wissen, dass Regula Widmer (GLP) keine einzige der Massnahmen des Sparpakets ESH4 ablehnte. Und dass Urs Hunziker (FDP) als einziger seiner Partei Gebühren für Freifächer an der Kanti ablehnte. Oder dass Marcel Montanari und Florian Hotz (beide Jungfreisinn) sowie Walter Hotz und Mariano Fioretti (beide SVP) als einzige die Reduktion des Pendlerabzugs auf maximal 6'000 Franken abgelehnt haben.

Selbst wenn Otto Durchschnittswähler sich an diesem Montagmorgen frei genommen und die Debatte im Kantonsrat auf der öffentlich zugänglichen Tribüne verfolgt hätte – er hätte sich das Abstimmungsverhalten einzelner Parlamentarier nicht merken können. Filmen oder Fotografieren darf er nicht. Das ist nur Medienschaffenden erlaubt. Dabei ist es in einer Demokratie wichtig, dass die Stimmberechtigten wissen, für welche Interessen sich ihre Vertreter einsetzen – und welche sie links liegen lassen. Das Volk muss wissen, wenn jemand im Wahlkampf sagt, er werde sich im Parlament für ein gutes Bildungsangebot einsetzen, danach aber genau das Gegenteil tut.

Elektronische Abstimmungen würden diese Transparenz herstellen. Aus diesem Grund lancieren wir – die Schreibenden sowie Thomas Leuzinger und Claudio Kuster – eine Volksmotion, die genau das fordert: Die Geschäftsordnung des Kantonsrats «sei so zu ändern, dass 1. alle Stimmabgaben der Mitglieder des Kantonsrats elektronisch erfolgen; 2. alle Stimmabgaben namentlich ins Protokoll aufgenommen werden; und 3. diese unmittelbar nach Sitzungsende auf der Webseite des Kantons veröffentlicht werden». Damit nicht nur wir, sondern alle wissen können, wer wie abstimmt. Wir sind überzeugt: Wer das nicht will, hat im Kantonsrat nichts verloren.

Dreimal falsch gezählt – an einer Sitzung

Kommt hinzu, dass ein elektronisches Abstimmungsverfahren Zählfehler verhindern würde. Denn die gibt es. Stimmenzähler sind Menschen, und Menschen machen Fehler. Am 11. Januar 2016 haben sie sich die Stimmenzähler Till Aders (AL) und Rainer Schmidig (EVP) – die ohne Zweifel sorgfältig und nach bestem Gewissen arbeiten – mindestens dreimal verzählt. Glücklicherweise nicht bei knappen Abstimmungen, wo eine Stimme den Ausschlag über Ja oder Nein, über Volksabstimmung oder keine Volksabstimmung geben kann.

Bei der Schlussabstimmung zur EP14-Massnahme K-003 Tarifverbund lautet das offizielle Schlussresultat 46 Ja zu 11 Nein. Demnach müssen insgesamt 57 Kantonsräte abgestimmt haben. Das ist falsch, weil drei Kantonsräte (Marco Rutz, CVP; Andreas Bachmann und Werner Schöni, beide SVP) abwesend sind und Andreas Frei (SP) sich der Stimme enthält.

Bei der Schlussabstimmung zur EP14-Massnahme K-008/9/10 Altersbetreuungs- und Pflegegesetz lautet das offizielle Schlussresultat 39 Ja zu 12 Nein. Das ist falsch, weil mindestens 40 Kantonsräte Ja stimmen.

Bei der Schlussabstimmung zur EP14-Massnahme K-013 Schulgesetz lautet das offizielle Schlussresultat 31 Ja zu 24 Nein. Demnach müssen 55 Kantonsräte abgestimmt haben. Das ist falsch, weil die erwähnten drei Kantonsräte abwesend sind und drei weitere (Jürg Tanner, SP; Regula Widmer, GLP; Markus Müller, SVP) sich der Stimme enthalten.

Mit Stimmenzähler Till Aders haben wir die drei entsprechenden Videos angeschaut: er bestätigt die Zählfehler. Auch Rainer Schmidig haben wir angeboten, mit uns die Zählfehler zu überprüfen. Er lehnte ab. Beide Stimmenzähler geben offen zu, dass Fehler durchaus vorkommen können.

Günstig und effizient

Vertreter von zehn Parteien unterstützen unsere Volksmotion bereits. Allerdings niemand aus der FDP. Mehrere FDP-Vertreter führten die Kosten als Gegenargument an. Wir halten mit einem urfreisinnigen Anliegen dagegen: Effizienz.

Ungefähr eine Minute dauert eine Abstimmung im Kantonsrat, zeitaufwändige Abstimmungen mit Namensaufruf nicht miteingerechnet. Für Abstimmungen per Knopfdruck reichen 15 Sekunden, wie Erfahrungen aus anderen Kantonen zeigen. Die Zeitersparnis scheint klein zu sein, aber sie summiert sich: Nach zwei Jahren könnte eine ganze Sitzung eingespart werden. Die Sitzungsgelder der Ratsmitglieder und die Löhne von Regierungsrat, Staatsschreiber und Ratssekretärin kosten den Steuerzahler über 13’000 Franken pro Sitzung. Zum Vergleich: Das Stadtparlament Wil SG hat 2013 eine elektronische Abstimmungsanlage in Betrieb genommen, die 11’500 Franken kostete. Selbst wenn sich die Kosten für transparente und fehlerfreie Abstimmungen nicht so schnell amortisieren sollten: Diese Investition in die Demokratie sollte dem Kanton etwas wert sein.

In guter Gesellschaft

Der Kanton Schaffhausen wäre kein Einzelgänger, wenn er auf elektronische Abstimmungen umschwenkt, im Gegenteil. Zwei Drittel aller Kantonsparlamente stimmen bereits elektronisch ab. In der Liste finden sich auch ähnlich kleine Legislativen in ähnlich konservativen Kantonen wie in Schaffhausen, beispielsweise die Parlamente von Appenzell Ausserrhoden (65 Kantonsräte) und Uri (64 Landräte). Der Nationalrat stimmt schon lange elektronisch ab, der Ständerat hat ein entsprechendes System eingeführt, nachdem gravierende Abstimmungsfehler publik wurden.

Die Unterschriftensammlung für unsere Volksmotion «Transparente und effiziente Stimmabgabe im Schaffhauser Kantonsrat» hat begonnen, bald werden wir sie mit mindestens 100 Unterschriften einreichen. Danach sind wir gespannt, wie der Kantonsrat entscheiden wird. Und wir versprechen: An diesem Tag, werden wir auf der Tribüne sitzen, die Abstimmung filmen und das Stimmverhalten der Ratsmitglieder öffentlich machen.

> Download Unterschriftenbogen

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Neuer bauernschlauer Lappi

Der Lappi-Saat ist ausgebracht. Die neue Ausgabe ist in den Kiosken an der Vorstadt, am Löwengässchen und an der Schifflände sowie im Bücherschoch, im Bücherfass, im Lieblings und im Neustadt-Lade erhältlich. Du kannst das Magazin aber auch gleich hier Abonnieren.

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Kommentare

Nein

thomas leuzinger und marlon rusch sagen «Nein».

2016, der Lappi geht ins verflixte siebte Jahr. Trotzdem müssen wir immer wieder feststellen, dass es einige unser Magazin betreffende Missverständnisse gibt, die sich hartnäckig halten. Damit wollen wir hiermit ein für allemal aufräumen:

NEIN, wir sind nicht die AL. Der Lappi startete zwar im Jahr 2009 als Projekt der AL, wird aber seit 2011 von einem eigenständigen, vernünftigen Verein herausgegeben.

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Dum-di-dumm-di-Dumping

Mattias Greuter würde lieber die Regierung dumpen.

Mit der Unternehmenssteuerreform III beugt sich der Bundesrat dem Druck der OECD und macht den Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaften ein Ende. Die Schweiz darf nicht länger eine Steueroase für sympathische Konzerne wie Glencore (Zug) und Walmart (Schaffhausen) sein. In Schaffhausen zahlen die internationalen Champions der Steueroptimierung nur rund halb so viel wie «normale» Firmen. Und dabei sind andere Steuergeschenke, welche die Wirtschaftsförderung Ansiedlungswilligen auch weiterhin vermitteln wird, noch nicht einmal eingerechnet.

Nach der Unternehmenssteuerreform III wird es in jedem Kanton einen einheitlichen Steuersatz für alle Unternehmensformen geben. Travail Suisse befürchtet, dass sich dadurch der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen noch verschärft. Das ist schon jetzt Tatsache – Jahre, bevor die Reform in Kraft treten soll. Mehrere Kantone kündeten Steuersätze an, die zu den tiefsten Europas gehören. Ganz vorne dabei: Schaffhausen. Sie setzen damit alle anderen Kantone unter Druck, nachzuziehen.

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Satire

Angst vor der Angstmacherei

Experten sprechen von einer neuen Angsterkrankung: Die Timorcampagna-Phobie betrifft immer mehr Menschen, die sich wegen zahlreicher Angstkampagnen kaum mehr aus dem Haus trauen.

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Ein Mythos im Umbau

Vor siebenhundert Jahren kam es zur ersten Schlacht zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Morgarten hatte lange Zeit, um zum Gründungsmythos zu reifen.

Dieses Jahr feiert Helvetia einiges. 1815 wurden die Grenzen neu gezogen, 1515 blutete die Eidgenossenschaft in Marignano, 1415 eroberte man den Aargau, und 1315 – vor 700 Jahren – fielen zwölf tapfere Schwyzer und Zuger in der Morgartenschlacht. Eine Handvoll Bauern, so die Legende, raffte 2000 Reiter aus dem Hause Habsburg dahin.

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Aufzeichnungen aus dem Kesslerloch

Ein Insider hat dem Lappi einen Mitschnitt der Geheimkonferenz des Komitees gegen die Energiewende zugespielt. Wir haben die Diskussion für dich transkribiert.

Die Elite der bürgerlichen Parteien Schaffhausens hat sich fernab der Öffentlichkeit in die hinterste Ecke des Kesslerlochs verkrochen, denn die Zeiten sind hart. Nichts Geringeres als die Energiewende gilt es zu verhindern. Diese soll am 8. März mit der Abstimmung über erste Massnahmen eingeleitet werden. Dass sie sich in eine kalte Höhle zurückgezogen haben, hat seinen Grund: es soll ein Mahnmal darstellen für die widrigen Lebensumstände, die sie bei der Annahme der Vorlage erwarten würden.

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Under Construction

Diese Website befindet sich noch immer im Aufbau. Es werden stetig neue Artikel und hin und wieder auch neue Funktionen hinzugefügt. Für Vorschläge und Hinweise auf Fehler sind wir dankbar! Bitte senden an .

Musikausgabe Nr. 3 ist da

Musikausgabe 1Die dritte Musikausgabe ist thematisch digital, aber analog zu haben. Wenn Du die Lappi-Ausgaben nicht verpassen willst, löst Du am besten ein Abonnement.

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Lappi-Tweets

Kolumnen

Wenn Vollbananen planen

jürg odermatt ist Musiker, Journalist und Ex-Schaffhauser.

Odi motzt

Wohl kein Zufall: «Verfaulte Geschichten», das Blog zu Schaffhauser Politik, Kultur, Medien und dem ganzen Rest, entstand, während seine Initianten/Betreiber – Chrigi Erne und meinereiner – im Winterthurer Exil lebten. Mit etwas Distanz sieht man die Verstrickungen, Verrenkungen, Verblasenheiten in der «Haamet» immer wäng anders.

Mittlerweile lebe ich seit vier Jahren in Winterthur und komme mir, was Schaffhausen betrifft, langsam vor wie jener Onkel, den man nur an grossen Familienfesten sieht und der dann jeweils findet: Heiei, sind die Kinder aber gewachsen!

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«Fussballbelegschaft» – ist das Euer Ernst?

marcel montanari ist Kantonsrat der Jungfreisinnigen.

Monti optimiert

Geschlechtergerechte Sprache ist ein Anliegen, das sich verschiedene Kreise auf die Fahne geschrieben haben. Auch die SP Schweiz will gemäss ihrem Parteiprogramm (S. 60) für eine geschlechtergerechte Sprache einstehen, welche Frau und Mann gleichermassen erwähnt. Doch warum das Ganze? Das Problem ist hausgemacht! Erst als selbsternannte Feministen-/Innen anfingen, Zweifel zu streuen, wer bei welchen Formulierungen gemeint sei, ging die Verwirrung los.

Vorher war allen klar, dass jede Funktion von weiblichen und/oder männlichen Wesen wahrgenommen werden kann. Dies gilt für alle generischen Begriffe wie Lehrer, Musiker, Künstler etc. Trotzdem konnte das Pseudoproblem heraufstilisiert werden. Sogar die Schweizerische Bundeskanzlei hat nun Angst, dass, wenn nicht permanent Mann und Frau explizit genannt werden, «die Präsenz der Frauen verschleiert» werde. Die Frauen könnten erst sprachlich und schliesslich sozialkognitiv «unsichtbar werden». Deshalb müsse nun die Frau sichtbar gemacht werden.

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