Kurzmeldungen

  • Kriegserklärung an die Kammgarn 18.11.2016

    Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...

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  • Knatsch zwischen SVP und Naturpark 03.11.2016

    Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...

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  • Lappi schlägt Kantonsrat vor Gericht 31.10.2016

    Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...

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  • Neuhausen: AL will ins Parlament 12.10.2016

    Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...

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  • Kantonsratswahl: AL verliert Fraktionsstärke 26.09.2016

    Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...

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aktuell

Entscheidender Zählfehler

Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.

Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.

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Der gläserne Politiker

Foto: Peter Pfister

Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion

ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).

Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.

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Verraten und verkauft

Foto: Peter Pfister

Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.

Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.

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Auffällig gewordene Asylsuchende können seit einem Jahr in Containern «eingegrenzt» werden. Ob die Massnahme sinnvoll ist, bleibt umstritten.

In diesem Container werden auffällig gewordene asylsuchende «eingegrenzt». Bild: mg.

Durchgangszentrum Friedeck in Buch, anfangs Juli: Die Bewohner schauen sich im Gemeinschaftsraum ein Spiel der Fussball-WM an. Plötzlich geht ein 24-jähriger, kräftig gebauter Tunesier anscheinend ohne Grund auf einen jungen Somalier los.

Der Tunesier ist seit mehr als einem halben Jahr in der Schweiz. Bereits an der Empfangsstelle für Asylsuchende hat er einen Nichteintretensentscheid erhalten – er ist illegal in der Schweiz und müsste ausgeschafft werden. Weil die Staaten des Mahgreb sich aber oft weigern, abgewiesene Asylsuchende zurückzunehmen, landet er im Januar in der Friedeck.

Letzte Massnahme

Er verursacht wiederholt Probleme und Unruhe im Durchgangszentrum. Zwar hilft er in der Putze­quipe aus und verdient sich damit ein kleines Taschengeld, wird jedoch mehrmals gewalttätig gegen andere Friedeck-Bewohner, einmal zerstört er eine Glasscheibe. Mit dem Angriff auf den Somalier ist das Fass voll für Friedeckleiter Ünal Dogan. «Ich habe den jungen Mann mehrmals ermahnt», sagt er, «und ihm gesagt, wenn er weiterhin keinen Respekt vor dem Haus und vor den anderen Bewohnern zeige, bleibe mir als letzte Massnahme nur noch die Eingrenzung.»

Eingrenzung bedeutet konkret: Der Tunesier sitzt in einem Container im Schweizersbild hinter Maschendrahtzaun. Er ist nicht eingesperrt, die Tür ist offen, und er kann sich tagsüber frei bewegen. Nur nachts, zwischen 19 und 7 Uhr, hat er Hausarrest, darf seinen Container nicht verlassen und keinen Besuch empfangen. Für die Durchsetzung des nächtlichen Ausgangsverbots ist die Schaffhauser Polizei zuständig. Laut Polizeisprecher Patrick Caprez kontrolliert sie regelmässig, ob der Tunesier im Container ist. Der Eingegrenzte erhält täglich Lebensmittel, einen Gutschein für die Gassenküche und fünf Franken Sackgeld. Der Container verfügt über eine Küche, ein Bad und zwei Doppelzimmer, doch der Tunesier ist der einzige Bewohner. Er ist auch der erste.

Die Massnahme der Eingrenzung existiert seit etwas über einem Jahr. Nach einer Überfallserie in der Altstadt beschloss die Kantonsregierung einen schärferen Umgang mit sogenannt renitenten Asylsuchenden. Seither kann eingegrenzt werden, wer beispielsweise gewalttätig wird, aber auch, wer sich nicht an die Hausordnung hält. Die Eingrenzung wird von den Leitern der Asylzentren beantragt und vom Migrationsamt verfügt. Sie dauert drei Monate, kann aber auch früher aufgehoben werden. Eine erste Handvoll Fälle wurde in der Asylunterkunft im Ebnatfeld umgesetzt, seit dem Frühling steht der Container im Schweizersbild bereit, der nun seinen ersten Bewohner erhalten hat.

Beschneidung der Grundrechte

Die Eingrenzung wird laut Ünal Dogan sparsam eingesetzt, er bezeichnet sie als «allerletzte Möglichkeit», die er erst nutze, wenn ein Bewohner ein Risiko für die anderen werde. Auch Asylkoordinator Thomas Elber sagt, er verhänge nur bei «wirklich massiven Geschichten» eine Eingrenzung, vor allem bei rassistischer Gewalt oder wenn man um die Sicherheit von weiblichen Bewohnern fürchten müsse. Die Eingrenzung sei im Wesentlichen ein Hausverbot für die Friedeck, den Container brauche es, weil der Kanton verpflichtet sei, allen Asylsuchenden ein Dach über dem Kopf zu bieten. «Ansonsten würde ich manche gerne einfach rauswerfen, gerade im Sommer», so Elber.

Die Eingrenzung scheint auf den ersten Blick keine besonders schwere Strafe zu sein, birgt jedoch einige Brisanz: Auch leichte Fehltritte werden so mit einer schweren Beschneidung der Grundrechte geahndet. Und: Wer sich nicht an das nächtliche Ausgangsverbot hält, kommt für zwei Monate ins Gefängnis oder in Ausschaffungshaft.

Was das bedeuten kann, zeigt der Fall eines anderen Eingegrenzten, damals einer der ersten im Ebnatfeld. Dieser war wegen eines kleineren Drogendeliktes verlegt worden und hielt sich nicht an die Ausgangssperre. In der Rio-Bar an der Vordergasse wurde er von zwei Polizisten erkannt. Der Nigerianer wollte sich der Festnahme entziehen und versuchte eine abenteuerliche Flucht durch das Gebäude, die damit endete, dass er aus dem zweiten Stockwerk zu Boden stürzte. Er zog sich dabei eine schwere Hirnverletzung zu und lebt heute in einem Pflegezentrum. Er hat grosse Orientierungsschwierigkeiten, sieht schlecht und wird wohl nie mehr ohne Betreuung leben können.

Christoph Roost, Leiter des Kantonalen Sozialamtes bestätigt die Recherchen des Lappi, wonach der Kanton zwei Varianten prüft, wie mit dem Behinderten, der eigentlich illegal hier ist, umzugehen sei: Je nach Verlauf der Rehabilitation könnte er in einer Pflegegruppe im Ungarbühl unterkommen, wie es bei einem Schweizer der Fall wäre. Der Kanton ist aber auch im Kontakt mit Angehörigen und prüft, ob der Pflegefall nach Nigeria ausgeschafft werden könnte, wenn seine Familie eine Art Rente für dessen Pflege erhalten könnte.

nachts hat der tunesier hausarest, die Türen sind jedoch nicht abgeschlossen.

Keine Wohlfühloase

Natürlich ist es nicht der Fehler der Polizei, dass sich der Nigerianer zur Flucht entschloss und stürzte. Doch er hätte ins Gefängnis oder in Untersuchungshaft kommen können, ohne dass er sich mehr zuschulden hatte kommen lassen als den Besitz von etwas Marihuana und das Nichtbefolgen des nächtlichen Hausarrests.

Aber es stellt die Wirkung der Massnahme in Frage. Genauso wie der Fall des Tunesiers, der nun im Container eingegrenzt ist. Ünal Dogan hat von Freunden des Asylsuchenden erfahren, dass es ihm dort gar nicht schlecht gefalle. Der Grund: Er hat mehr Platz als in der Friedeck, wo er sich ein Zimmer mit zahlreichen anderen Bewohnern teilen musste. Ausserdem hat er einen Fernseher mit Satellitenempfang und wohnt näher an der Stadt.

«Wir wollen aber keine Wohlfühloase schaffen, sondern den Leuten zu verstehen geben, dass sie sich an die Regeln halten müssen und nicht die ganze Friedeck terrorisieren können», sagt Thomas Elber. Es gehe nun darum, erste Erfahrungen zu sammeln und festzustellen, ob die Massnahme oder deren Androhung Wirkung zeige.

Offensichtlich ist der optimale Weg noch nicht gefunden worden. Man kann zwar Leute in einen Container sperren, schafft die Probleme damit aber nicht aus der Welt. Eine menschenwürdige Lösung zu finden, ist sicherlich auch schwierig mit dem politischen Gegenwind, der aktuell im Asylbereich herrscht.

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Neuer bauernschlauer Lappi

Der Lappi-Saat ist ausgebracht. Die neue Ausgabe ist in den Kiosken an der Vorstadt, am Löwengässchen und an der Schifflände sowie im Bücherschoch, im Bücherfass, im Lieblings und im Neustadt-Lade erhältlich. Du kannst das Magazin aber auch gleich hier Abonnieren.

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Kommentare

Nein

thomas leuzinger und marlon rusch sagen «Nein».

2016, der Lappi geht ins verflixte siebte Jahr. Trotzdem müssen wir immer wieder feststellen, dass es einige unser Magazin betreffende Missverständnisse gibt, die sich hartnäckig halten. Damit wollen wir hiermit ein für allemal aufräumen:

NEIN, wir sind nicht die AL. Der Lappi startete zwar im Jahr 2009 als Projekt der AL, wird aber seit 2011 von einem eigenständigen, vernünftigen Verein herausgegeben.

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Dum-di-dumm-di-Dumping

Mattias Greuter würde lieber die Regierung dumpen.

Mit der Unternehmenssteuerreform III beugt sich der Bundesrat dem Druck der OECD und macht den Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaften ein Ende. Die Schweiz darf nicht länger eine Steueroase für sympathische Konzerne wie Glencore (Zug) und Walmart (Schaffhausen) sein. In Schaffhausen zahlen die internationalen Champions der Steueroptimierung nur rund halb so viel wie «normale» Firmen. Und dabei sind andere Steuergeschenke, welche die Wirtschaftsförderung Ansiedlungswilligen auch weiterhin vermitteln wird, noch nicht einmal eingerechnet.

Nach der Unternehmenssteuerreform III wird es in jedem Kanton einen einheitlichen Steuersatz für alle Unternehmensformen geben. Travail Suisse befürchtet, dass sich dadurch der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen noch verschärft. Das ist schon jetzt Tatsache – Jahre, bevor die Reform in Kraft treten soll. Mehrere Kantone kündeten Steuersätze an, die zu den tiefsten Europas gehören. Ganz vorne dabei: Schaffhausen. Sie setzen damit alle anderen Kantone unter Druck, nachzuziehen.

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Satire

Angst vor der Angstmacherei

Experten sprechen von einer neuen Angsterkrankung: Die Timorcampagna-Phobie betrifft immer mehr Menschen, die sich wegen zahlreicher Angstkampagnen kaum mehr aus dem Haus trauen.

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Ein Mythos im Umbau

Vor siebenhundert Jahren kam es zur ersten Schlacht zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Morgarten hatte lange Zeit, um zum Gründungsmythos zu reifen.

Dieses Jahr feiert Helvetia einiges. 1815 wurden die Grenzen neu gezogen, 1515 blutete die Eidgenossenschaft in Marignano, 1415 eroberte man den Aargau, und 1315 – vor 700 Jahren – fielen zwölf tapfere Schwyzer und Zuger in der Morgartenschlacht. Eine Handvoll Bauern, so die Legende, raffte 2000 Reiter aus dem Hause Habsburg dahin.

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Aufzeichnungen aus dem Kesslerloch

Ein Insider hat dem Lappi einen Mitschnitt der Geheimkonferenz des Komitees gegen die Energiewende zugespielt. Wir haben die Diskussion für dich transkribiert.

Die Elite der bürgerlichen Parteien Schaffhausens hat sich fernab der Öffentlichkeit in die hinterste Ecke des Kesslerlochs verkrochen, denn die Zeiten sind hart. Nichts Geringeres als die Energiewende gilt es zu verhindern. Diese soll am 8. März mit der Abstimmung über erste Massnahmen eingeleitet werden. Dass sie sich in eine kalte Höhle zurückgezogen haben, hat seinen Grund: es soll ein Mahnmal darstellen für die widrigen Lebensumstände, die sie bei der Annahme der Vorlage erwarten würden.

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Under Construction

Diese Website befindet sich noch immer im Aufbau. Es werden stetig neue Artikel und hin und wieder auch neue Funktionen hinzugefügt. Für Vorschläge und Hinweise auf Fehler sind wir dankbar! Bitte senden an .

Musikausgabe Nr. 3 ist da

Musikausgabe 1Die dritte Musikausgabe ist thematisch digital, aber analog zu haben. Wenn Du die Lappi-Ausgaben nicht verpassen willst, löst Du am besten ein Abonnement.

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Lappi-Tweets

Kolumnen

Wenn Vollbananen planen

jürg odermatt ist Musiker, Journalist und Ex-Schaffhauser.

Odi motzt

Wohl kein Zufall: «Verfaulte Geschichten», das Blog zu Schaffhauser Politik, Kultur, Medien und dem ganzen Rest, entstand, während seine Initianten/Betreiber – Chrigi Erne und meinereiner – im Winterthurer Exil lebten. Mit etwas Distanz sieht man die Verstrickungen, Verrenkungen, Verblasenheiten in der «Haamet» immer wäng anders.

Mittlerweile lebe ich seit vier Jahren in Winterthur und komme mir, was Schaffhausen betrifft, langsam vor wie jener Onkel, den man nur an grossen Familienfesten sieht und der dann jeweils findet: Heiei, sind die Kinder aber gewachsen!

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«Fussballbelegschaft» – ist das Euer Ernst?

marcel montanari ist Kantonsrat der Jungfreisinnigen.

Monti optimiert

Geschlechtergerechte Sprache ist ein Anliegen, das sich verschiedene Kreise auf die Fahne geschrieben haben. Auch die SP Schweiz will gemäss ihrem Parteiprogramm (S. 60) für eine geschlechtergerechte Sprache einstehen, welche Frau und Mann gleichermassen erwähnt. Doch warum das Ganze? Das Problem ist hausgemacht! Erst als selbsternannte Feministen-/Innen anfingen, Zweifel zu streuen, wer bei welchen Formulierungen gemeint sei, ging die Verwirrung los.

Vorher war allen klar, dass jede Funktion von weiblichen und/oder männlichen Wesen wahrgenommen werden kann. Dies gilt für alle generischen Begriffe wie Lehrer, Musiker, Künstler etc. Trotzdem konnte das Pseudoproblem heraufstilisiert werden. Sogar die Schweizerische Bundeskanzlei hat nun Angst, dass, wenn nicht permanent Mann und Frau explizit genannt werden, «die Präsenz der Frauen verschleiert» werde. Die Frauen könnten erst sprachlich und schliesslich sozialkognitiv «unsichtbar werden». Deshalb müsse nun die Frau sichtbar gemacht werden.

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