Kurzmeldungen

  • Kriegserklärung an die Kammgarn 18.11.2016

    Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...

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  • Knatsch zwischen SVP und Naturpark 03.11.2016

    Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...

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  • Lappi schlägt Kantonsrat vor Gericht 31.10.2016

    Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...

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  • Neuhausen: AL will ins Parlament 12.10.2016

    Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...

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  • Kantonsratswahl: AL verliert Fraktionsstärke 26.09.2016

    Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...

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aktuell

Entscheidender Zählfehler

Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.

Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.

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Der gläserne Politiker

Foto: Peter Pfister

Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion

ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).

Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.

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Verraten und verkauft

Foto: Peter Pfister

Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.

Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.

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Seit 2003 ist die Schaffhauser Stimmbevölkerung öfter den Abstimmungsparolen der EDU gefolgt als jenen der Regierung.

Es ging um Leben und Tod – zumindest für die Äschen. Das suggerierte die Kampagne der Gegner des neuen Wasserwirtschaftsgesetzes. Und weil die Schaffhauser Stimmbevölkerung loyal hinter den Äschen steht, lehnte sie am 18. Mai mit 58,7 Prozent die Revision des Wasserwirtschaftsgesetzes ab und stimmte damit einmal mehr gegen die Empfehlung der Regierung.

Diese Niederlage ist in der laufenden Legislatur der vorläufige Tiefpunkt für den Regierungsrat. Seit den Wahlen vom Herbst 2012 entschied das Schaffhauser Stimmvolk bereits bei den beiden Sparvorlagen (Kieferorthopädie und Landeskirchen), der Prämienverbilligungsinitiative und der Stahlgiesserei-Vorlage anders als von den Regierenden gewünscht. Damit wurden fünf von acht Abstimmungen verloren.

Überhaupt haben die Schaffhauser seit 2003 nur zwei Vorlagen gegen die Empfehlung des Regierungsrates deutlicher verworfen: Das Schulgesetz vom Februar 2009 (71,9%) und die Strassenverkehrssteuer vom Mai 2003 (64,1%). Grund genug, die Abstimmungsempfehlungen von Kantons- und Regierungsrat einmal genauer unter die Lupe zu nehmen.

Die «Volkspartei» politisiert am Volk vorbei

Wäre Politik ein Sport, eine Abstimmung ein Spiel und die Parteien je eine Mannschaft, wäre die EDU Schaffhauser Meister – und die Junge SVP verdient sich die rote Loser-Laterne, knapp hinter ihrer Mutterpartei. Das zeigt eine Auswertung aller Parteiparolen seit Beginn des Jahres 2003. Mit 39 von 54 gewonnenen Abstimmungen erreicht die EDU eine Siegquote von 72,2%, höher als jene des Regierungrates (71,7%).

Hinter der Partei mit einem Wähleranteil von 3,53% (Kantonsratswahl 2012) folgen die SP und die CVP, die sich mit 70,4% Rang zwei teilen. Erst dahinter reiht sich der Kantonsrat ein, dessen Abstimmungsempfehlungen jeweils in 68,5% der Fälle befolgt wird. Die unterschiedlichen Werte im Vergleich zum Regierungsrat erklären sich erstens dadurch, dass die Regierung nicht zu allen Vorlagen eine Abstimmungsempfehlung ausgesprochen hat oder diese «nicht (mehr) lückenlos vorhanden» sind, wie Staatsschreiber Christian Ritzmann auf Anfrage schreibt. Zweitens gibt es drei Fälle, in denen die Regierung eine andere Parole als die Mehrheit des Kantonsrates aussprach. Die Volksinitiativen «Bierdeckel», «EKS vors Volk» und «60 Kantonsräte sind genug».

Immerhin folgt die Stimmbevölkerung den Empfehlungen der Exekutive und der Legislative öfter als jenen der meisten Parteien. Hinter der FDP (66,7%), der ÖBS und der EVP (je 64,8%), folgen die Jungfreisinnigen (64%) sowie die AL (59,2%). Auf den letzten Rängen landen die SVP (57,4%) und ihre Jungpartei (56%). Das Schaffhauser «Volk» folgt damit am wenigsten den Parolen der «Volkspartei».

Wer diese tiefe Quote mit der Oppositionsrolle der SVP erklären will, kommt nicht weit. Die Partei, die nämlich am häufigsten eine Parole gegen die Mehrheit des Kantonsrates ausspricht und somit die aktivste Oppositionspartei darstellt, ist die AL. Bei 24 von 49 Abstimmungsvorlagen hat sie die gegenteilige Parole ausgegeben und dabei immerhin neunmal gewonnen. Häufiger hat nur die SP den Kampf gegen die Regierung für sich enschieden. Sie trägt in zehn von 22 Fällen, in denen sie die Oppositionsrolle einnimmt, den Sieg davon. Die SVP ergriff zwar auch häufig eine Parole gegen die Regierung (16 Mal), war dabei aber nur viermal erfolgreich.

Die AL ist faktisch die Jungpartei der SP

In 87,8% fassen die AL und die SP die gleiche Parole. Nur die Junge SVP und die SVP haben mit 88% eine höhere Übereinstimmung. In 86% sind sich die Jungfreisinnigen und die FDP einig.

Grosses Konfliktpotenzial gibt es zwischen der AL und den Jungfreisinnigen. Lediglich 38,8% beträgt die Übereinstimmung zwischen diesen beiden Parteien. Das ist der tiefste Wert überhaupt. Hingegen scheint die CVP mit allen Parteien gut auszukommen. Am tiefsten sind die Gemeinsamkeiten mit der AL (55,1%), am höchsten mit der FDP (83,3%).

Kantonaler Vergleich: Schaffhausen im Mittelfeld

Im kantonalen Vergleich rangiert Schaffhausen in der unteren Tabellenhälfte. Mit einer Siegquote von 71,7% seit 2003 schafft es der Regierungsrat nur auf Platz 15 von 24 mitspielenden Kantonen. Für Glarus und Appenzell Innerrhoden sind keine Daten verfügbar, weil diese andere Spielregeln anwenden (Landsgemeinde). Damit ist Schaffhausen sowohl unter dem kantonalen Durchschnittswert von 75,5% und hinter dem Bundesrat (73,1%).

Immerhin lässt man grosse Namen wie Genf (70%) Basel-Stadt (68,5%), und Bern (47,4%) hinter sich. Und noch wichtiger: Den Thurgau (66,7%). Zu den Spitzenplätzen fehlt aber einiges. Die Nidwaldner Regierungen haben nur eine von 22 Vorlagen verloren, nämlich die Totalrevision des kantonalen Baugesetzes vom 28. September 2008. Das ergibt eine Erfolgsquote von 95,5%. Dahinter folgen Zug (92,3%) und St. Gallen (90%), wobei die St. Galler Regierung erst seit 2010 Abstimmungsempfehlungen ausspricht.

Diese Tabelle muss jedoch mit Vorsicht interpretiert werden, weil leider einige Kantone im Archivieren der Abstimmungsempfehlungen ihrer Regierungen ziemlich schlampig vorgehen. Vor allem in Bern und im Tessin fehlen im verwendeten Datensatz von «Année Politique Suisse», das vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern herausgegeben wird, relativ viele Parolen.

Quellen: Année Politique Suisse, Staatskanzlei Kanton Schaffhausen, «Schaffhauser Nachrichten»

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Neuer bauernschlauer Lappi

Der Lappi-Saat ist ausgebracht. Die neue Ausgabe ist in den Kiosken an der Vorstadt, am Löwengässchen und an der Schifflände sowie im Bücherschoch, im Bücherfass, im Lieblings und im Neustadt-Lade erhältlich. Du kannst das Magazin aber auch gleich hier Abonnieren.

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Kommentare

Nein

thomas leuzinger und marlon rusch sagen «Nein».

2016, der Lappi geht ins verflixte siebte Jahr. Trotzdem müssen wir immer wieder feststellen, dass es einige unser Magazin betreffende Missverständnisse gibt, die sich hartnäckig halten. Damit wollen wir hiermit ein für allemal aufräumen:

NEIN, wir sind nicht die AL. Der Lappi startete zwar im Jahr 2009 als Projekt der AL, wird aber seit 2011 von einem eigenständigen, vernünftigen Verein herausgegeben.

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Dum-di-dumm-di-Dumping

Mattias Greuter würde lieber die Regierung dumpen.

Mit der Unternehmenssteuerreform III beugt sich der Bundesrat dem Druck der OECD und macht den Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaften ein Ende. Die Schweiz darf nicht länger eine Steueroase für sympathische Konzerne wie Glencore (Zug) und Walmart (Schaffhausen) sein. In Schaffhausen zahlen die internationalen Champions der Steueroptimierung nur rund halb so viel wie «normale» Firmen. Und dabei sind andere Steuergeschenke, welche die Wirtschaftsförderung Ansiedlungswilligen auch weiterhin vermitteln wird, noch nicht einmal eingerechnet.

Nach der Unternehmenssteuerreform III wird es in jedem Kanton einen einheitlichen Steuersatz für alle Unternehmensformen geben. Travail Suisse befürchtet, dass sich dadurch der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen noch verschärft. Das ist schon jetzt Tatsache – Jahre, bevor die Reform in Kraft treten soll. Mehrere Kantone kündeten Steuersätze an, die zu den tiefsten Europas gehören. Ganz vorne dabei: Schaffhausen. Sie setzen damit alle anderen Kantone unter Druck, nachzuziehen.

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Satire

Angst vor der Angstmacherei

Experten sprechen von einer neuen Angsterkrankung: Die Timorcampagna-Phobie betrifft immer mehr Menschen, die sich wegen zahlreicher Angstkampagnen kaum mehr aus dem Haus trauen.

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Ein Mythos im Umbau

Vor siebenhundert Jahren kam es zur ersten Schlacht zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Morgarten hatte lange Zeit, um zum Gründungsmythos zu reifen.

Dieses Jahr feiert Helvetia einiges. 1815 wurden die Grenzen neu gezogen, 1515 blutete die Eidgenossenschaft in Marignano, 1415 eroberte man den Aargau, und 1315 – vor 700 Jahren – fielen zwölf tapfere Schwyzer und Zuger in der Morgartenschlacht. Eine Handvoll Bauern, so die Legende, raffte 2000 Reiter aus dem Hause Habsburg dahin.

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Aufzeichnungen aus dem Kesslerloch

Ein Insider hat dem Lappi einen Mitschnitt der Geheimkonferenz des Komitees gegen die Energiewende zugespielt. Wir haben die Diskussion für dich transkribiert.

Die Elite der bürgerlichen Parteien Schaffhausens hat sich fernab der Öffentlichkeit in die hinterste Ecke des Kesslerlochs verkrochen, denn die Zeiten sind hart. Nichts Geringeres als die Energiewende gilt es zu verhindern. Diese soll am 8. März mit der Abstimmung über erste Massnahmen eingeleitet werden. Dass sie sich in eine kalte Höhle zurückgezogen haben, hat seinen Grund: es soll ein Mahnmal darstellen für die widrigen Lebensumstände, die sie bei der Annahme der Vorlage erwarten würden.

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Under Construction

Diese Website befindet sich noch immer im Aufbau. Es werden stetig neue Artikel und hin und wieder auch neue Funktionen hinzugefügt. Für Vorschläge und Hinweise auf Fehler sind wir dankbar! Bitte senden an .

Musikausgabe Nr. 3 ist da

Musikausgabe 1Die dritte Musikausgabe ist thematisch digital, aber analog zu haben. Wenn Du die Lappi-Ausgaben nicht verpassen willst, löst Du am besten ein Abonnement.

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Lappi-Tweets

Kolumnen

Wenn Vollbananen planen

jürg odermatt ist Musiker, Journalist und Ex-Schaffhauser.

Odi motzt

Wohl kein Zufall: «Verfaulte Geschichten», das Blog zu Schaffhauser Politik, Kultur, Medien und dem ganzen Rest, entstand, während seine Initianten/Betreiber – Chrigi Erne und meinereiner – im Winterthurer Exil lebten. Mit etwas Distanz sieht man die Verstrickungen, Verrenkungen, Verblasenheiten in der «Haamet» immer wäng anders.

Mittlerweile lebe ich seit vier Jahren in Winterthur und komme mir, was Schaffhausen betrifft, langsam vor wie jener Onkel, den man nur an grossen Familienfesten sieht und der dann jeweils findet: Heiei, sind die Kinder aber gewachsen!

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«Fussballbelegschaft» – ist das Euer Ernst?

marcel montanari ist Kantonsrat der Jungfreisinnigen.

Monti optimiert

Geschlechtergerechte Sprache ist ein Anliegen, das sich verschiedene Kreise auf die Fahne geschrieben haben. Auch die SP Schweiz will gemäss ihrem Parteiprogramm (S. 60) für eine geschlechtergerechte Sprache einstehen, welche Frau und Mann gleichermassen erwähnt. Doch warum das Ganze? Das Problem ist hausgemacht! Erst als selbsternannte Feministen-/Innen anfingen, Zweifel zu streuen, wer bei welchen Formulierungen gemeint sei, ging die Verwirrung los.

Vorher war allen klar, dass jede Funktion von weiblichen und/oder männlichen Wesen wahrgenommen werden kann. Dies gilt für alle generischen Begriffe wie Lehrer, Musiker, Künstler etc. Trotzdem konnte das Pseudoproblem heraufstilisiert werden. Sogar die Schweizerische Bundeskanzlei hat nun Angst, dass, wenn nicht permanent Mann und Frau explizit genannt werden, «die Präsenz der Frauen verschleiert» werde. Die Frauen könnten erst sprachlich und schliesslich sozialkognitiv «unsichtbar werden». Deshalb müsse nun die Frau sichtbar gemacht werden.

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