Kurzmeldungen

  • Kriegserklärung an die Kammgarn 18.11.2016

    Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...

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  • Knatsch zwischen SVP und Naturpark 03.11.2016

    Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...

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  • Lappi schlägt Kantonsrat vor Gericht 31.10.2016

    Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...

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  • Neuhausen: AL will ins Parlament 12.10.2016

    Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...

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  • Kantonsratswahl: AL verliert Fraktionsstärke 26.09.2016

    Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...

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aktuell

Entscheidender Zählfehler

Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.

Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.

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Der gläserne Politiker

Foto: Peter Pfister

Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion

ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).

Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.

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Verraten und verkauft

Foto: Peter Pfister

Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.

Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.

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Gregor Gysi, Fraktionspräsident «Die Linke» im deutschen Bundestag, spricht im Lappi-Interview über linke Europapolitik, das Verhältnis der Schweiz zur EU und die Mobilisierung des unteren Viertels. Ausserdem freut er sich über das Ende der Überwachung seiner Person und der Linkspartei.

Bilder: Yann Aders

Gregor Gysi, in ganz Europa sind ultrakonservative bis rechtsradikale Parteien auf dem Vormarsch und vernetzen sich. Ist die Europäische Linke, die Internationale, dagegen nicht im Hintertreffen?

Wir haben ja eine europäische Linkspartei, aber sie ist noch nicht besonders stark. Man darf nicht unterschätzen: Durch das Scheitern des Staatssozialismus ist die Linke auch in Westeuropa völlig ins Strudeln geraten. Die Rechte blüht deshalb auf, weil mit der Idee der EU nicht mehr soziale Wohlfahrt und mehr Demokratie, sondern das Gegenteil verbunden wird. Und wenn 60 Prozent der Jugendlichen in Griechenland arbeitslos sind, kann man sich ja ausrechnen, dass diese Menschen nicht auf Parteien stehen, die Anhänger der europäischen Integration sind. Heute gibt es eine Gegenbewegung zur europäischen Integration, die aber mit der realen und völlig falschen Sparpolitik zu tun, die vornehmlich die deutsche Bundesregierung Südeuropa aufgedrückt hat. Darunter beginnt jetzt übrigens auch Deutschland zu leiden, denn die Länder im Süden können sich unsere Exporte nicht mehr leisten.

Ihre Kritik an der Art und Weise, wie die EU funktioniert, teilen in der Schweiz auch linke Wähler, nachdem sich die Sozialdemokraten immer für einen Beitritt ausgesprochen haben. Heute gibt es immer mehr Schweizer Linke, welche die EU als marktliberales Konstrukt ablehnen, in dem die Wirtschaft die Politik beherrscht anstatt umgekehrt. Wie können linke Kräfte die EU in die richtige Richtung verändern?

Als Erstes müssen wir das europäische Parlament stärken. Als zweites müssen wir uns gründlich Gedanken machen über die Kompetenzen der EU. Aus der Zeit, in der die EU noch nichts zu sagen hatte, resultierte, dass man ihr blöde Aufgaben gab, die zu wahnsinnigen Entscheidungen führten. Wenn man ein Amt schafft, entscheiden die Beamten auch irgendetwas. Dann entschieden die eben, wie krumm eine Gurke sein darf. Mit dem Ergebnis, dass 80'000 Tonnen Gurken vernichtet wurden, weil die Krümmung nicht stimmte. Und das in einer Welt, in der jedes Jahr 18 Millionen Menschen verhungern – solche schwachsinnigen Entwicklungen kann man überhaupt niemandem erklären. Also sage ich, wir müssen auch Bürokratie abbauen. Und wir müssen die Verträge ändern. Wir müssen Verträge machen, die zu mehr sozialer Wohlfahrt und zu mehr Mitbestimmung führen. Was sich hingegen bewährt hat, ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der öfters erfolgreich eingreift. Es gibt also auch Entwicklungen, die zu begrüssen sind. Und letztlich ist es doch ganz einfach: Die einzelnen europäischen Staaten haben in der Welt politisch und ökonomisch wenig mitzuentscheiden. Nur als europäische Union sind sie stark.

Die Schweiz steht demnach als Nichtmitglied isoliert da. Aber gerade der Europäische Gerichtshof, den Sie angesprochen haben, trifft bei vielen Schweizern einen wunden Punkt: Sie haben Angst um die Souveränität der Schweiz.

Angst haben sie völlig zu Recht. Es wäre gar nicht so schlecht, wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte auch in der Schweiz entscheiden dürfte (lacht). Aber: Für die Schweiz ist die Frage eine andere als für andere Staaten. Die Schweiz lebt seit Jahrhunderten von der Neutralität. Sobald man Mitglied der EU ist, ist diese Neutralität eingeschränkt. Gerade die führende Rolle der Schweiz im Rahmen der OSZE in Bezug auf die Ukraine kann sie nur einnehmen, weil sie eben nicht in der EU ist. Deshalb und wegen der besonderen Geschichte der Schweiz würde ich bei der Beitrittsfrage auch erst mal zögern. Trotzdem muss die Schweiz europäisch sein und die richtigen Verträge schliessen. Nun gibt es den Volksentscheid über die Masseneinwanderungsinitiative, der einen Vertrag der Schweiz mit Europa in Frage stellt – hier finde ich, Europa sollte härter sein. Das liegt zwar auch daran, dass mir dieser Mehrheitsentscheid nicht gefällt, aber er gilt erstmal.

In Viktor Giaccobos Film «Der grosse Kanton» sagen Sie, der Beitritt zur Schweiz wäre für Deutschland geadezu ein Segen. Wie dürfen wir das verstehen?

Das war natürlich leicht ironisch gemeint, sollte aber bedeuten, dass die Schweiz eine andere Form der Demokratie hat, die Deutschland dringend benötigt. Die Schweizer Volksentscheide schaffen eine grössere Nähe von Politikerinnen und Politikern zu den Bürgerinnen und Bürgern. Ausserdem hat die Schweiz seit über 200 Jahren nicht mehr an einem Krieg teilgenommen – wenn ich diese Garantie für Deutschland hätte, wäre ich schon sehr zufrieden.

Deutschland müsste also in Sachen Demokratie noch etwas von der Schweiz lernen?

Ja, wobei Volksentscheide nicht bedeuten, dass man mit seinen Vorstellungen immer gewinnt. Man muss sie akzeptieren, wie sie ausgehen. Das aber erfordert, dass man ganz anders um den Zeitgeist kämpft und eine ganz andere Nähe aufbaut. Wir müssen uns in der Schweiz wie auch in Deutschland Gedanken darüber machen, wie man dafür sorgen kann, dass sich auch das untere und das obere Viertel für den Staat interessieren. Sie interessieren sich aus unterschiedlichen Gründen nicht: Das obere Viertel nimmt dennoch an Volksentscheiden teil, das untere eher nicht – ich nehme an, das ist in der Schweiz auch so.

Gregor Gysi sprach am 6. September 2014 anlässlich des 125-jahr-jubiläums des kantonalen gewerkschaftsbundes im Park Casino in Schaffhausen.

Aus aktuellem Anlass: Sie werden seit kurzem nicht mehr vom Bundesverfassungsschutz überwacht, und letzte Woche entschied ein Gericht, dass alle Akten über Sie vernichtet werden müssen – ein Sieg nach einem langen Kampf. Auch die Linke wird nicht mehr überwacht, mit der Ausnahme von sogenannten «offen extremistischen Strukturen» in der Partei. Werden Sie weiterhin dagegen ankämpfen?

Na selbstverständlich, das ist ja alles Blödsinn: Zuerst die höllische Arbeit, die Akten anzulegen – was sinnlos war –, und nun die höllische Arbeit, alles wieder zu vernichten. Wobei ich dem Verfassungsschutz letztere Arbeit gönne. Ich habe nun alle Landesminister angeschrieben und gefragt, ob sie Bundestagsabgeordnete meiner Partei überwachen. 15 von 16 Länder antworteten, sie hätten uns nie überwacht oder täten es nicht mehr. Nur einer hat sich anders geäussert: der Innenminister von Bayern. Er sagte, doch, in Ausnahmefällen machen wir das nach wie vor. Nun werden wir rausfinden, wen das betrifft, und dann führen wir einen Prozess in Bayern. Und wenn wir das durch haben, will ich, dass die Partei auch einen Prozess gegen die Überwachung irgendwelcher Strömungen führt, denn die Argumente dafür sind ja lächerlicher Natur. Und dass die Sorge in Deutschland nicht die Linken sind, sondern die Rechtsextremen, haben die Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds ja ausreichend bewiesen.

Sie würden Ihre Haltung, dass Parteien nicht überwacht werden sollen, also nicht auf Parteien am rechten Rand ausdehnen?

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Neuer bauernschlauer Lappi

Der Lappi-Saat ist ausgebracht. Die neue Ausgabe ist in den Kiosken an der Vorstadt, am Löwengässchen und an der Schifflände sowie im Bücherschoch, im Bücherfass, im Lieblings und im Neustadt-Lade erhältlich. Du kannst das Magazin aber auch gleich hier Abonnieren.

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Kommentare

Nein

thomas leuzinger und marlon rusch sagen «Nein».

2016, der Lappi geht ins verflixte siebte Jahr. Trotzdem müssen wir immer wieder feststellen, dass es einige unser Magazin betreffende Missverständnisse gibt, die sich hartnäckig halten. Damit wollen wir hiermit ein für allemal aufräumen:

NEIN, wir sind nicht die AL. Der Lappi startete zwar im Jahr 2009 als Projekt der AL, wird aber seit 2011 von einem eigenständigen, vernünftigen Verein herausgegeben.

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Dum-di-dumm-di-Dumping

Mattias Greuter würde lieber die Regierung dumpen.

Mit der Unternehmenssteuerreform III beugt sich der Bundesrat dem Druck der OECD und macht den Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaften ein Ende. Die Schweiz darf nicht länger eine Steueroase für sympathische Konzerne wie Glencore (Zug) und Walmart (Schaffhausen) sein. In Schaffhausen zahlen die internationalen Champions der Steueroptimierung nur rund halb so viel wie «normale» Firmen. Und dabei sind andere Steuergeschenke, welche die Wirtschaftsförderung Ansiedlungswilligen auch weiterhin vermitteln wird, noch nicht einmal eingerechnet.

Nach der Unternehmenssteuerreform III wird es in jedem Kanton einen einheitlichen Steuersatz für alle Unternehmensformen geben. Travail Suisse befürchtet, dass sich dadurch der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen noch verschärft. Das ist schon jetzt Tatsache – Jahre, bevor die Reform in Kraft treten soll. Mehrere Kantone kündeten Steuersätze an, die zu den tiefsten Europas gehören. Ganz vorne dabei: Schaffhausen. Sie setzen damit alle anderen Kantone unter Druck, nachzuziehen.

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Satire

Angst vor der Angstmacherei

Experten sprechen von einer neuen Angsterkrankung: Die Timorcampagna-Phobie betrifft immer mehr Menschen, die sich wegen zahlreicher Angstkampagnen kaum mehr aus dem Haus trauen.

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Ein Mythos im Umbau

Vor siebenhundert Jahren kam es zur ersten Schlacht zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Morgarten hatte lange Zeit, um zum Gründungsmythos zu reifen.

Dieses Jahr feiert Helvetia einiges. 1815 wurden die Grenzen neu gezogen, 1515 blutete die Eidgenossenschaft in Marignano, 1415 eroberte man den Aargau, und 1315 – vor 700 Jahren – fielen zwölf tapfere Schwyzer und Zuger in der Morgartenschlacht. Eine Handvoll Bauern, so die Legende, raffte 2000 Reiter aus dem Hause Habsburg dahin.

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Aufzeichnungen aus dem Kesslerloch

Ein Insider hat dem Lappi einen Mitschnitt der Geheimkonferenz des Komitees gegen die Energiewende zugespielt. Wir haben die Diskussion für dich transkribiert.

Die Elite der bürgerlichen Parteien Schaffhausens hat sich fernab der Öffentlichkeit in die hinterste Ecke des Kesslerlochs verkrochen, denn die Zeiten sind hart. Nichts Geringeres als die Energiewende gilt es zu verhindern. Diese soll am 8. März mit der Abstimmung über erste Massnahmen eingeleitet werden. Dass sie sich in eine kalte Höhle zurückgezogen haben, hat seinen Grund: es soll ein Mahnmal darstellen für die widrigen Lebensumstände, die sie bei der Annahme der Vorlage erwarten würden.

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Under Construction

Diese Website befindet sich noch immer im Aufbau. Es werden stetig neue Artikel und hin und wieder auch neue Funktionen hinzugefügt. Für Vorschläge und Hinweise auf Fehler sind wir dankbar! Bitte senden an .

Musikausgabe Nr. 3 ist da

Musikausgabe 1Die dritte Musikausgabe ist thematisch digital, aber analog zu haben. Wenn Du die Lappi-Ausgaben nicht verpassen willst, löst Du am besten ein Abonnement.

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Lappi-Tweets

Kolumnen

Wenn Vollbananen planen

jürg odermatt ist Musiker, Journalist und Ex-Schaffhauser.

Odi motzt

Wohl kein Zufall: «Verfaulte Geschichten», das Blog zu Schaffhauser Politik, Kultur, Medien und dem ganzen Rest, entstand, während seine Initianten/Betreiber – Chrigi Erne und meinereiner – im Winterthurer Exil lebten. Mit etwas Distanz sieht man die Verstrickungen, Verrenkungen, Verblasenheiten in der «Haamet» immer wäng anders.

Mittlerweile lebe ich seit vier Jahren in Winterthur und komme mir, was Schaffhausen betrifft, langsam vor wie jener Onkel, den man nur an grossen Familienfesten sieht und der dann jeweils findet: Heiei, sind die Kinder aber gewachsen!

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«Fussballbelegschaft» – ist das Euer Ernst?

marcel montanari ist Kantonsrat der Jungfreisinnigen.

Monti optimiert

Geschlechtergerechte Sprache ist ein Anliegen, das sich verschiedene Kreise auf die Fahne geschrieben haben. Auch die SP Schweiz will gemäss ihrem Parteiprogramm (S. 60) für eine geschlechtergerechte Sprache einstehen, welche Frau und Mann gleichermassen erwähnt. Doch warum das Ganze? Das Problem ist hausgemacht! Erst als selbsternannte Feministen-/Innen anfingen, Zweifel zu streuen, wer bei welchen Formulierungen gemeint sei, ging die Verwirrung los.

Vorher war allen klar, dass jede Funktion von weiblichen und/oder männlichen Wesen wahrgenommen werden kann. Dies gilt für alle generischen Begriffe wie Lehrer, Musiker, Künstler etc. Trotzdem konnte das Pseudoproblem heraufstilisiert werden. Sogar die Schweizerische Bundeskanzlei hat nun Angst, dass, wenn nicht permanent Mann und Frau explizit genannt werden, «die Präsenz der Frauen verschleiert» werde. Die Frauen könnten erst sprachlich und schliesslich sozialkognitiv «unsichtbar werden». Deshalb müsse nun die Frau sichtbar gemacht werden.

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