Kurzmeldungen

  • Kriegserklärung an die Kammgarn 18.11.2016

    Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...

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  • Knatsch zwischen SVP und Naturpark 03.11.2016

    Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...

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  • Lappi schlägt Kantonsrat vor Gericht 31.10.2016

    Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...

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  • Neuhausen: AL will ins Parlament 12.10.2016

    Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...

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  • Kantonsratswahl: AL verliert Fraktionsstärke 26.09.2016

    Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...

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aktuell

Entscheidender Zählfehler

Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.

Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.

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Der gläserne Politiker

Foto: Peter Pfister

Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion

ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).

Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.

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Verraten und verkauft

Foto: Peter Pfister

Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.

Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.

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An Kanti und PH arbeiten MusiklehrerInnen, die sich nie bewerben mussten. Jobs für «Lehrbeauftragte» werden an Bekannte oder gar Verwandte vergeben.

An der Pädagogischen Hochschule gibt seit Kurzem der Sohn des Fachbereichsleiters Klavierstunden, obwohl er kein lehr­diplom hat.

Wer an der Kanti und an der Pädagogischen Hochschule Instrumentalunterricht gibt, verdient rund 90 Franken pro Stunde. Damit sind die beiden Institutionen in Schaffhausen die mit Abstand lukrativsten Arbeitgeber für Musiklehrpersonen, die ansonsten trotz langer Ausbildung und guter Qualifikationen oft nur knapp über die Runden kommen.

Esther Hermann, die Schulleiterin der Schaffhauser Musikschule, kann das bestätigen: «Viele unserer Lehrpersonen würden gerne an der Kanti oder der PH unterrichten», sagt sie. «Und zwar nicht nur wegen der wesentlich höheren Löhne, sondern auch, weil man da mit älteren und ambitionierteren Schülern arbeiten kann.»

Doch die begehrten Stellen sind rar und auf dem herkömmlichen Weg kaum zu erreichen. Ausgeschrieben werden sie nämlich nicht. Wenn für den Musikunterricht auf einem Instrument Stellenprozente frei werden, schlägt die Fachschaft eine Lehrperson vor, die sie für geeignet hält. Ein ordentliches Verfahren mit Bewerbungsmappe und kritischer Findungskommission gibt es nicht. Der Rektor – Urs Saxer an der Kanti oder Thomas Meinen an der PH – entscheidet letztlich in Eigenregie über die Anstellung. Ein klassischer Filz also?

Urs Saxer beruft sich auf einen Passus in der Kantonalen Personalverordnung. Dort steht, dass eine Stellenausschreibung nicht erforderlich ist, «wenn die Anstellung in die Kompetenz der Anstalten fällt». Bei Kanti und PH ist genau das der Fall.

Unbürokratisches Verfahren

Regierungsrat Christian Amsler, der für die Bildung im Kanton verantwortlich ist, rechtfertigt die Vergabepraxis: Kanti und PH seien «in sich geschlossene Einheiten. Warum sollen sie nicht auch selbst über die Einstellung von Lehrpersonen entscheiden können?» Ein Blankoscheck sei die Regelung aber keinesfalls, die Anstellungspraxis werde noch von diversen anderen Reglementen beeinflusst. «Höhere Chargen» müssten ganz normal ausgeschrieben werden. Doch wo liegt die Grenze?

Rebekka Argenton, die Administratorin der Kanti, erklärt, dass zwischen «LehrerInnen» und «Lehrbeauftragten» unterschieden werde. Letztere würden über das eingangs beschriebene, unbürokratische Verfahren eingestellt. Der Grund dafür sei simpel: Obligatorische Lektionen wie etwa Deutsch oder Musik, die alle Schüler belegen müssen, könne man lange im Voraus planen.

Wahlfächer wie Gitarren- oder Trompetenunterricht wählen die SchülerInnen erst kurz vor Beginn des neuen Schuljahres. Dann müsse die Schule schnell reagieren können, um die Nachfrage nach spezifischen Instrumentallehrpersonen zu decken. Ein langwieriges Bewerbungsverfahren wäre dabei hinderlich.

Abgesehen von der Einstellungspraxis unterscheiden sich LehrerInnen und Lehrbeauftragte kaum. Einzig bei der Kündigungsfrist gibt es Abweichungen, und Lehrbeauftragte haben während der ersten zwei Jahre befristete Verträge, die in der Regel aber verlängert werden. Die Saläre sind dieselben.

Lehrbeauftragte würden jedoch nur mit kleinen Pensen angestellt, sagt PH-Rektor Thomas Meinen. Und natürlich müssten Lehrbeauftragte – genau wie LehrerInnen – über ein Lehrdiplom verfügen. An der Pädagogischen Hochschule seien derzeit zwölf Personen als Lehrbeauftragte für verschiedene Instrumente beschäftigt, mit Pensen ab drei Stellenprozenten. Vier weitere als LehrerInnen, mit 20 bis 60 Stellenprozenten. «Diese Lehrer-Pensen schreiben wir immer aus. Erst kürzlich wurde so eine Stelle neu besetzt», betont er. Das entsprechende Inserat ist jedoch unauffindbar, zwei schriftliche Nachfragen des Lappi bleiben unbeantwortet.

An der Kantonsschule sind gemäss Urs Saxer sämtliche InstrumentallehrerInnen Lehrbeauftragte. Und Rebekka Argenton räumt ein, dass es durchaus möglich sei, dass Lehrbeauftragte über die Jahre immer mehr Lektionen übernehmen, so dass sie irgendwann mehr Stellenprozente haben können als herkömmliche LehrerInnen. Anfragen zur genauen Pensenverteilung der Lehrpersonen wurden abgewiesen.

75 Prozent-Job ohne Bewerbung

Kürzlich wurde jedoch der Kanti-Gitarrenlehrer Gérard Plouze pensioniert. Seine Lektionen wurden nicht ausgeschrieben, sondern intern aufgefangen, wodurch zwei Gitarrenlehrer gemäss Urs Saxer nun mit 45 beziehungsweise 65 Prozent angestellt sind. Mindestens einer davon unterrichtet zusätzlich an der PH, in einem Pensum von rund 30 Prozent. Das ergibt mindestens 75 Prozent für einen Lehrbeauftragten, der sich nie für seine Stelle bewerben und sich keiner Konkurrenz stellen musste. Das dürfte diversen höchstqualifizierten Musiklehrpersonen aus der Schweiz und dem süddeutschen Raum zu denken geben, die sich mit Freuden auf so gut bezahlte Stellen bewerben würden.

Natürlich sind bei Anstellungen nicht nur fachliche Qualifikationen ausschlaggebend. Urs Saxer sagt, die Kanti habe ein Interesse, die Pensen, wenn immer möglich, zu bündeln und nicht zahlreiche Lehrpersonen mit Kleinpensen anzustellen. In diesem Sinne ramüsieren sich arrivierte Lehrbeauftragte immer grössere Pensen zusammen, von der Schulleitung gefördert, frei nach dem Motto: «Warum in die Ferne schweifen …?»

Das mag man sich auch in der PH gesagt haben, als auf das aktuelle Schuljahr hin sechs Stellenprozente Klavierlektionen frei wurden. «Wir sind froh, können wir auf die Netzwerke unserer Fachbereichsleiter zurückgreifen», sagte Thomas Meinen noch während der Sommerferien. Die Klavierlektionen hat schliesslich der junge Schaffhauser Pianist Joscha Schraff übernommen, Sohn von Werner Schraff, Fachbereichsleiter Instrumentalunterricht an der PH. Joscha Schraff befindet sich noch im Studium, ein Lehrdiplom hat er noch keines. Thomas Meinen verzichtete darauf, diese Anstellung zu kommentieren.

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Neuer bauernschlauer Lappi

Der Lappi-Saat ist ausgebracht. Die neue Ausgabe ist in den Kiosken an der Vorstadt, am Löwengässchen und an der Schifflände sowie im Bücherschoch, im Bücherfass, im Lieblings und im Neustadt-Lade erhältlich. Du kannst das Magazin aber auch gleich hier Abonnieren.

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Kommentare

Nein

thomas leuzinger und marlon rusch sagen «Nein».

2016, der Lappi geht ins verflixte siebte Jahr. Trotzdem müssen wir immer wieder feststellen, dass es einige unser Magazin betreffende Missverständnisse gibt, die sich hartnäckig halten. Damit wollen wir hiermit ein für allemal aufräumen:

NEIN, wir sind nicht die AL. Der Lappi startete zwar im Jahr 2009 als Projekt der AL, wird aber seit 2011 von einem eigenständigen, vernünftigen Verein herausgegeben.

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Dum-di-dumm-di-Dumping

Mattias Greuter würde lieber die Regierung dumpen.

Mit der Unternehmenssteuerreform III beugt sich der Bundesrat dem Druck der OECD und macht den Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaften ein Ende. Die Schweiz darf nicht länger eine Steueroase für sympathische Konzerne wie Glencore (Zug) und Walmart (Schaffhausen) sein. In Schaffhausen zahlen die internationalen Champions der Steueroptimierung nur rund halb so viel wie «normale» Firmen. Und dabei sind andere Steuergeschenke, welche die Wirtschaftsförderung Ansiedlungswilligen auch weiterhin vermitteln wird, noch nicht einmal eingerechnet.

Nach der Unternehmenssteuerreform III wird es in jedem Kanton einen einheitlichen Steuersatz für alle Unternehmensformen geben. Travail Suisse befürchtet, dass sich dadurch der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen noch verschärft. Das ist schon jetzt Tatsache – Jahre, bevor die Reform in Kraft treten soll. Mehrere Kantone kündeten Steuersätze an, die zu den tiefsten Europas gehören. Ganz vorne dabei: Schaffhausen. Sie setzen damit alle anderen Kantone unter Druck, nachzuziehen.

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Satire

Angst vor der Angstmacherei

Experten sprechen von einer neuen Angsterkrankung: Die Timorcampagna-Phobie betrifft immer mehr Menschen, die sich wegen zahlreicher Angstkampagnen kaum mehr aus dem Haus trauen.

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Ein Mythos im Umbau

Vor siebenhundert Jahren kam es zur ersten Schlacht zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Morgarten hatte lange Zeit, um zum Gründungsmythos zu reifen.

Dieses Jahr feiert Helvetia einiges. 1815 wurden die Grenzen neu gezogen, 1515 blutete die Eidgenossenschaft in Marignano, 1415 eroberte man den Aargau, und 1315 – vor 700 Jahren – fielen zwölf tapfere Schwyzer und Zuger in der Morgartenschlacht. Eine Handvoll Bauern, so die Legende, raffte 2000 Reiter aus dem Hause Habsburg dahin.

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Aufzeichnungen aus dem Kesslerloch

Ein Insider hat dem Lappi einen Mitschnitt der Geheimkonferenz des Komitees gegen die Energiewende zugespielt. Wir haben die Diskussion für dich transkribiert.

Die Elite der bürgerlichen Parteien Schaffhausens hat sich fernab der Öffentlichkeit in die hinterste Ecke des Kesslerlochs verkrochen, denn die Zeiten sind hart. Nichts Geringeres als die Energiewende gilt es zu verhindern. Diese soll am 8. März mit der Abstimmung über erste Massnahmen eingeleitet werden. Dass sie sich in eine kalte Höhle zurückgezogen haben, hat seinen Grund: es soll ein Mahnmal darstellen für die widrigen Lebensumstände, die sie bei der Annahme der Vorlage erwarten würden.

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Under Construction

Diese Website befindet sich noch immer im Aufbau. Es werden stetig neue Artikel und hin und wieder auch neue Funktionen hinzugefügt. Für Vorschläge und Hinweise auf Fehler sind wir dankbar! Bitte senden an .

Musikausgabe Nr. 3 ist da

Musikausgabe 1Die dritte Musikausgabe ist thematisch digital, aber analog zu haben. Wenn Du die Lappi-Ausgaben nicht verpassen willst, löst Du am besten ein Abonnement.

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Lappi-Tweets

Kolumnen

Wenn Vollbananen planen

jürg odermatt ist Musiker, Journalist und Ex-Schaffhauser.

Odi motzt

Wohl kein Zufall: «Verfaulte Geschichten», das Blog zu Schaffhauser Politik, Kultur, Medien und dem ganzen Rest, entstand, während seine Initianten/Betreiber – Chrigi Erne und meinereiner – im Winterthurer Exil lebten. Mit etwas Distanz sieht man die Verstrickungen, Verrenkungen, Verblasenheiten in der «Haamet» immer wäng anders.

Mittlerweile lebe ich seit vier Jahren in Winterthur und komme mir, was Schaffhausen betrifft, langsam vor wie jener Onkel, den man nur an grossen Familienfesten sieht und der dann jeweils findet: Heiei, sind die Kinder aber gewachsen!

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«Fussballbelegschaft» – ist das Euer Ernst?

marcel montanari ist Kantonsrat der Jungfreisinnigen.

Monti optimiert

Geschlechtergerechte Sprache ist ein Anliegen, das sich verschiedene Kreise auf die Fahne geschrieben haben. Auch die SP Schweiz will gemäss ihrem Parteiprogramm (S. 60) für eine geschlechtergerechte Sprache einstehen, welche Frau und Mann gleichermassen erwähnt. Doch warum das Ganze? Das Problem ist hausgemacht! Erst als selbsternannte Feministen-/Innen anfingen, Zweifel zu streuen, wer bei welchen Formulierungen gemeint sei, ging die Verwirrung los.

Vorher war allen klar, dass jede Funktion von weiblichen und/oder männlichen Wesen wahrgenommen werden kann. Dies gilt für alle generischen Begriffe wie Lehrer, Musiker, Künstler etc. Trotzdem konnte das Pseudoproblem heraufstilisiert werden. Sogar die Schweizerische Bundeskanzlei hat nun Angst, dass, wenn nicht permanent Mann und Frau explizit genannt werden, «die Präsenz der Frauen verschleiert» werde. Die Frauen könnten erst sprachlich und schliesslich sozialkognitiv «unsichtbar werden». Deshalb müsse nun die Frau sichtbar gemacht werden.

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