Kurzmeldungen

  • Kriegserklärung an die Kammgarn 18.11.2016

    Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...

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  • Knatsch zwischen SVP und Naturpark 03.11.2016

    Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...

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  • Lappi schlägt Kantonsrat vor Gericht 31.10.2016

    Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...

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  • Neuhausen: AL will ins Parlament 12.10.2016

    Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...

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  • Kantonsratswahl: AL verliert Fraktionsstärke 26.09.2016

    Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...

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aktuell

Entscheidender Zählfehler

Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.

Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.

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Der gläserne Politiker

Foto: Peter Pfister

Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion

ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).

Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.

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Verraten und verkauft

Foto: Peter Pfister

Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.

Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.

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Durch Zufall wurde 1990 der Überwachungsstaat Schweiz zur Tatsache. Für viele Betroffene war das wohl nur die Bestätigung eines lange gehegten Verdachts.

In was für ein Wespennest sie da stechen würde, ahnte die PUK (Parlamentarische Untersuchungskommission) in der Affäre Elisabeth Kopp wohl nicht, als sie 1989 in den Bundesarchiven zu ermitteln begann. Da war die Bundesrätin, die Interna weitergegeben hatte, plötzlich nur noch die Spitze des Eisbergs: Während ihrer Recherchen stiess die PUK auf die Dateisammlung der Bundesanwaltschaft, ein Karteisystem zur Überwachung tausender Schweizer BürgerInnen und Armeeangehöriger.

Grund des Misstrauens war die latente Angst vor einem neuen Krieg, vor einer Invasion durch das kommunistische Russland. Rund zehn Prozent der Bevölkerung waren betroffen. Jeder, der in irgendeiner Weise aus der Norm fiel, wurde zum potentiellen Staatsfeind und Landesverräter. Dass in dieser Hysterie oft falsche, ungenaue oder völlig belanglose Informationen gesammelt wurden, war offenbar nebensächlich, wie auch die Frage nach der Legalität eines solchen Vorgehens.

Die Fichierung war keine Überraschung

Für viele Betroffene war die Aufdeckung des Überwachungssystems wohl nur die Bestätigung eines lange gewachsenen Verdachts. Auch Köbi Hirzel ahnte schon früh, was da vor sich ging: «Man konnte davon ausgehen, dass der Staatsschutz nicht Däumchen drehen würde. Dass da jemand mithörte, war sehr bald klar gewesen.» Der Sozialarbeiter aus Schaffhausen wurde wahrscheinlich während der Siebzigerjahre überwacht, genau weiss er es nicht. Als die Affäre aufgedeckt wurde und Hirzel von der Existenz seiner Fiche erfuhr, war das denn nicht wirklich eine grosse Überraschung. Als viel erschreckender empfand er die Tatsache, dass mehr als nur eine Person an seiner Bespitzelung beteiligt gewesen sein musste und hinter seinem Rücken Daten gesammelt hatten. Leute, die er gekannt, denen er vertraut hatte. So etwas kannte man bis dahin doch nur aus kommunistischen Diktaturen!

Wer genau diese Informanten waren, hat er nie herausgefunden. Die Akten, die er auf Anfrage zugeschickt bekam, waren akribisch geschwärzt, so dass keinerlei Rückschlüsse auf Ort, Zeit oder die beteiligten Personen gemacht werden konnten. Weshalb genau Köbi Hirzel zur potentiellen Gefahr erklärt wurde, weiss er bis heute nicht.

Seinen beruflichen Werdegang begann er als Schreinergeselle mit dem Ziel, einmal den Betrieb der Eltern zu übernehmen. Im Militär brachte er es bis zum Oberleutnant, was ebenso vorgesehen war, denn bereits der Vater war hoch dekoriert. «Ich war am Anfang noch sehr idealistisch und dachte, etwas in der Institution Militär verändern zu können – eine Utopie, wie ich bald feststellte.» Also blieb nur die Verweigerung – Militärverweigerung und nicht Dienstverweigerung notabene. Hirzel sass deswegen sechs Monate im Gefängnis. Er machte das Verfahren öffentlich und bezog auch öffentlich Stellung zu seinem Verhalten. Die Verhältnisse waren also klar, fichiert werden musste das nicht.

«Hallo auch an unseren Mithörer»

Ein blatt aus marcel cuttats fiche mit einem Eintrag aus dem Jahr 1988, kurz bevor die Affäre aufflog. Die Stellen, die auf den Informanten schliessen lassen könnten, wurden fein säuberlich herausgeschnitten. Aus Protest gegen den Überwachungsstaat Schweiz entstand der «Fichen-Fritz» mit Infos und kritischen Stimmen von Kunstschaffenden und PolitikerInnen.

Einige Provokationen hatte er sich aber nicht verkneifen können, so hatte er beispielsweise die «Peking-Rundschau» abonniert, die während der WK ins Militär geliefert wurden. Ausserdem lebte er in einer der ersten WG der Stadt Schaffhausen. Das Haus war ein sprichwörtlich rotes Tuch in den Augen so mancher SchaffhauserInnen, und das auch noch über drei Etagen: Unten wohnten Mitglieder der POCH, in der Mitte solche der Revolutionären Marxistischen Liga und oben VertreterInnen der Juso/SP. Und natürlich wurde man überwacht, sagt auch Köbi Hirzels Partnerin Helen Zehnder: «Telefongespräche begannen wir oft mit Sätzen wie: ‹Denk dran, wir sind zu dritt›, oder ‹Hallo auch an unseren Mithörer›.» Die Überwachungen seien aber kein wirklicher Grund zur Sorge gewesen: «Wir waren jung, machten uns wenig Gedanken und pochten auf unser Recht auf freie Meinungsäusserung. Wir lebten diesen naiven Glauben an die Gedanken- und Redefreiheit eines Schweizer Bürgers.»

Wie schnell man zum Spionage-Ziel werden konnte, erfuhr auch Marcel Cuttat am eigenen Leib. Sein erster Eintrag erfolgte, nachdem Bekannte Plakate für eine unbewilligte Demo gegen das Waldsterben im Hauseingang der Genossenschaft «zur grünen Linde» deponiert hatten und dabei beobachtet wurden – als Bewohner der «Grünen Linde» wurde Cuttat sofort mitverdächtigt und fortan überwacht. Für ihn hatte die Überwachung tiefgreifende berufliche Konsequenzen: Er arbeitete damals als Systemanalytiker bei Siemens und sollte zur Betreuung der Armeecomputer eingesetzt werden. Dazu wurde er einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen, in deren Folge er ohne Begründung abgelehnt wurde.

Cuttat setzte alles daran, den Grund dieses Entscheides herauszufinden, stellte Fragen, hakte nach, bekam aber keine Antworten oder wurde schroff abgelehnt. Daraufhin begann er, sich dem Staat zu verweigern. Er folgte den Aufgeboten zum WK nicht mehr und füllte die Steuererklärung nicht mehr aus, was schliesslich auch rechtliche Schritte nach sich zog. «Mich machte extrem wütend, dass aufgrund falscher Informationen über mich entschieden wurde, und dies ohne jegliche Rechtsgrundlage. Dem Grossteil der Fichierten war es aber wohl mehr oder weniger egal, dass sie überwacht wurden.»

Trotzdem führte der Skandal zu einer Demonstration auf dem Berner Bundesplatz mit über 35'000 Personen. Auch Marcel Cuttat nahm daran teil, forschte weiterhin nach Antworten, musste aber einsehen, dass sein Aktivismus kaum etwas half: «Es änderte sich nichts. Es wurde und wird einfach weitergemacht. Irgendwann gibt man auf, weil es anstrengend ist, immer aufzupassen – auch heute noch. Man wird schnell fahrlässig.»

«Die Methoden sind noch die selben»

In Zeiten der um sich greifenden Angst vor Terror scheint das Vertrauen in die eigene Unbescholtenheit und in die offiziellen Organe heutzutage gross. Nur wenige stehen der überwachung kritisch gegenüber. Zum eigenen Schutz würden die Menschen sogar noch mehr Kontrolle in Kauf nehmen, dies zumindest suggeriert eine Leserumfrage der «SN» anfangs Oktober: 62% der Befragten würden dem Schweizerischen Nachrichtendienst mehr Freiheiten bei der Überwachung zugestehen.

Nach dem Ende des Kalten Krieges war die «Rote Gefahr» obsolet geworden, doch spätestens nach 9/11 hatte der Westen ein neues Feindbild gefunden: Terroristinnen und Terroristen. Offenbar Grund genug, weiterhin akribisch Daten zu sammeln, diesmal weltweit, digital und algorithmisiert. Die Enthüllungen durch Whistleblower Eduard Snowden sorgten zwar für einen Aufschrei, dieser allerdings ist mittlerweile längst verhallt, und alles geht seinen gewohnten Gang. Über die Gefahren, welche die fortschreitende Technikabhängigkeit mit sich bringt, sei es Cyberterror oder Datenmissbrauch, scheint sich niemand ernsthaft zu scheren.

Angesichts der viel perfideren Überwachungsmethoden, denen sich die meisten Leute auch noch gedanken- und kritiklos zur Verfügung stellen, wirken die Schweizer Fichen schon fast heimatlich-konservativ, ja archaisch. Helen Zehnder wünscht sich deshalb mehr Bewusstsein für das Problem in der breiten Bevölkerung: «Die Methoden sind doch immer noch dieselben, einfach globaler und noch mehr aus dem Ruder laufend.» Und früher wie heute werden diffuse Ängste geschürt, werden Feindbilder geschaffen und Konflikte von den Medien aufgebauscht, während die wirklichen Brandherde oft ganz wo anders liegen. «Früher waren die Strukturen viel klarer», sagt Zehnder, die nicht wissen möchte, was noch alles passieren muss, damit vielleicht ein Umdenken stattfindet.

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Neuer bauernschlauer Lappi

Der Lappi-Saat ist ausgebracht. Die neue Ausgabe ist in den Kiosken an der Vorstadt, am Löwengässchen und an der Schifflände sowie im Bücherschoch, im Bücherfass, im Lieblings und im Neustadt-Lade erhältlich. Du kannst das Magazin aber auch gleich hier Abonnieren.

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Kommentare

Nein

thomas leuzinger und marlon rusch sagen «Nein».

2016, der Lappi geht ins verflixte siebte Jahr. Trotzdem müssen wir immer wieder feststellen, dass es einige unser Magazin betreffende Missverständnisse gibt, die sich hartnäckig halten. Damit wollen wir hiermit ein für allemal aufräumen:

NEIN, wir sind nicht die AL. Der Lappi startete zwar im Jahr 2009 als Projekt der AL, wird aber seit 2011 von einem eigenständigen, vernünftigen Verein herausgegeben.

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Dum-di-dumm-di-Dumping

Mattias Greuter würde lieber die Regierung dumpen.

Mit der Unternehmenssteuerreform III beugt sich der Bundesrat dem Druck der OECD und macht den Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaften ein Ende. Die Schweiz darf nicht länger eine Steueroase für sympathische Konzerne wie Glencore (Zug) und Walmart (Schaffhausen) sein. In Schaffhausen zahlen die internationalen Champions der Steueroptimierung nur rund halb so viel wie «normale» Firmen. Und dabei sind andere Steuergeschenke, welche die Wirtschaftsförderung Ansiedlungswilligen auch weiterhin vermitteln wird, noch nicht einmal eingerechnet.

Nach der Unternehmenssteuerreform III wird es in jedem Kanton einen einheitlichen Steuersatz für alle Unternehmensformen geben. Travail Suisse befürchtet, dass sich dadurch der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen noch verschärft. Das ist schon jetzt Tatsache – Jahre, bevor die Reform in Kraft treten soll. Mehrere Kantone kündeten Steuersätze an, die zu den tiefsten Europas gehören. Ganz vorne dabei: Schaffhausen. Sie setzen damit alle anderen Kantone unter Druck, nachzuziehen.

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Satire

Angst vor der Angstmacherei

Experten sprechen von einer neuen Angsterkrankung: Die Timorcampagna-Phobie betrifft immer mehr Menschen, die sich wegen zahlreicher Angstkampagnen kaum mehr aus dem Haus trauen.

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Ein Mythos im Umbau

Vor siebenhundert Jahren kam es zur ersten Schlacht zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Morgarten hatte lange Zeit, um zum Gründungsmythos zu reifen.

Dieses Jahr feiert Helvetia einiges. 1815 wurden die Grenzen neu gezogen, 1515 blutete die Eidgenossenschaft in Marignano, 1415 eroberte man den Aargau, und 1315 – vor 700 Jahren – fielen zwölf tapfere Schwyzer und Zuger in der Morgartenschlacht. Eine Handvoll Bauern, so die Legende, raffte 2000 Reiter aus dem Hause Habsburg dahin.

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Aufzeichnungen aus dem Kesslerloch

Ein Insider hat dem Lappi einen Mitschnitt der Geheimkonferenz des Komitees gegen die Energiewende zugespielt. Wir haben die Diskussion für dich transkribiert.

Die Elite der bürgerlichen Parteien Schaffhausens hat sich fernab der Öffentlichkeit in die hinterste Ecke des Kesslerlochs verkrochen, denn die Zeiten sind hart. Nichts Geringeres als die Energiewende gilt es zu verhindern. Diese soll am 8. März mit der Abstimmung über erste Massnahmen eingeleitet werden. Dass sie sich in eine kalte Höhle zurückgezogen haben, hat seinen Grund: es soll ein Mahnmal darstellen für die widrigen Lebensumstände, die sie bei der Annahme der Vorlage erwarten würden.

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Under Construction

Diese Website befindet sich noch immer im Aufbau. Es werden stetig neue Artikel und hin und wieder auch neue Funktionen hinzugefügt. Für Vorschläge und Hinweise auf Fehler sind wir dankbar! Bitte senden an .

Musikausgabe Nr. 3 ist da

Musikausgabe 1Die dritte Musikausgabe ist thematisch digital, aber analog zu haben. Wenn Du die Lappi-Ausgaben nicht verpassen willst, löst Du am besten ein Abonnement.

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Lappi-Tweets

Kolumnen

Wenn Vollbananen planen

jürg odermatt ist Musiker, Journalist und Ex-Schaffhauser.

Odi motzt

Wohl kein Zufall: «Verfaulte Geschichten», das Blog zu Schaffhauser Politik, Kultur, Medien und dem ganzen Rest, entstand, während seine Initianten/Betreiber – Chrigi Erne und meinereiner – im Winterthurer Exil lebten. Mit etwas Distanz sieht man die Verstrickungen, Verrenkungen, Verblasenheiten in der «Haamet» immer wäng anders.

Mittlerweile lebe ich seit vier Jahren in Winterthur und komme mir, was Schaffhausen betrifft, langsam vor wie jener Onkel, den man nur an grossen Familienfesten sieht und der dann jeweils findet: Heiei, sind die Kinder aber gewachsen!

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«Fussballbelegschaft» – ist das Euer Ernst?

marcel montanari ist Kantonsrat der Jungfreisinnigen.

Monti optimiert

Geschlechtergerechte Sprache ist ein Anliegen, das sich verschiedene Kreise auf die Fahne geschrieben haben. Auch die SP Schweiz will gemäss ihrem Parteiprogramm (S. 60) für eine geschlechtergerechte Sprache einstehen, welche Frau und Mann gleichermassen erwähnt. Doch warum das Ganze? Das Problem ist hausgemacht! Erst als selbsternannte Feministen-/Innen anfingen, Zweifel zu streuen, wer bei welchen Formulierungen gemeint sei, ging die Verwirrung los.

Vorher war allen klar, dass jede Funktion von weiblichen und/oder männlichen Wesen wahrgenommen werden kann. Dies gilt für alle generischen Begriffe wie Lehrer, Musiker, Künstler etc. Trotzdem konnte das Pseudoproblem heraufstilisiert werden. Sogar die Schweizerische Bundeskanzlei hat nun Angst, dass, wenn nicht permanent Mann und Frau explizit genannt werden, «die Präsenz der Frauen verschleiert» werde. Die Frauen könnten erst sprachlich und schliesslich sozialkognitiv «unsichtbar werden». Deshalb müsse nun die Frau sichtbar gemacht werden.

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