Kurzmeldungen

  • Kriegserklärung an die Kammgarn 18.11.2016

    Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...

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  • Knatsch zwischen SVP und Naturpark 03.11.2016

    Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...

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  • Lappi schlägt Kantonsrat vor Gericht 31.10.2016

    Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...

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  • Neuhausen: AL will ins Parlament 12.10.2016

    Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...

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  • Kantonsratswahl: AL verliert Fraktionsstärke 26.09.2016

    Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...

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aktuell

Entscheidender Zählfehler

Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.

Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.

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Der gläserne Politiker

Foto: Peter Pfister

Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion

ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).

Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.

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Verraten und verkauft

Foto: Peter Pfister

Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.

Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.

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Nach turbulenten Szenen im kosovarischen Parlament in Pristina besteht ein Haftbefehl gegen Faton Topalli, der jahrzehntelang im Kanton Schaffhausen lebte. Warum hat er im kosovarischen Parlament eine Tränengaspetarde gezündet?

Unruhen im Kosovo: Die Opposition kämpft gegen ein Abkommen mit der ehemaligen Besatzungsmacht Serbien. Das Abkommen hat einen sogenannten «Gemeindeverband» zum Ziel, welcher der serbischen Minderheit von 6 Prozent im Kosovo grössere Autonomität geben soll, aber auch den Einfluss Serbiens im Land verstärken würde. Die Regierung und die EU sind der Ansicht, dies würde die Integration der Serben im Kosovo fördern, die Opposition befürchtet eine Teilung des Landes und lehnt Verhandlungen mit Serbien grundsätzlich ab. Am 8. Oktober zündete Oppositionsführer Albin Kurti im Parlament eine erste Tränengaspetarde. Er wurde verhaftet, eine Demonstration konnte jedoch seine Freilassung erzwingen. Am 15. Oktober wiederholte sich die Aktion. Eine von zwei Petarden zündete dieses Mal Faton Topalli.

Faton Topalli, warum haben Sie im kosovarischen Parlament eine Tränengaspetarde gezündet?

Das war eine Reaktion auf mehrere Gesetzesübertretungen von Premierminister Isa Mustafa. Am 25. August hat er unter Vermittlung der EU ein Abkommen mit Serbien unterzeichnet. Das geschah hinter dem Rücken des Parlaments, als dieses im Urlaub war, und Isa Mustafa wollte dieses Abkommen nicht vom Parlament ratifizieren lassen. Das ist verfassungswidrig.
Der zweite Grund: Auch das Abkommen an sich ist im Widerspruch mit der kosovarischen Verfassung. Diese kennt nur Gemeinden als administrative Einheiten, aber keine Gemeindeverbände mit exekutiven Aufgaben. Das Land würde in einen serbischen und einen albanischen Teil getrennt. So kann die Integration der serbischen Minderheit nicht erreicht werden.


faton topalli


Im von Serbien besetzten Kosovo organisierte der Teenager Faton Topalli mit Osman Osmani (heute SP-Kantonsrat in Schaffhausen) Studentenproteste. Als die beiden erfuhren, dass sie von der Staatsmacht gesucht wurden, verliessen sie 1981 das Land Hals über Kopf, viele ihrer Freunde landeten im Gefängnis. Über Umwege erreichten sie die Schweiz und beantragten Asyl.
Topalli lebte während Jahrzehnten im Kanton Schaffhausen, wo er unter anderem am Aufbau der Menschenrechtstage beteiligt war. Als während und nach dem Kosovokrieg eine Flüchtlingswelle die Schweiz erreichte, arbeitete er als Dolmetscher, was zu einer langjährigen Anstellung beim Bundesamt für Migration führte. Nach der Unabhängigkeitserklärung Kosovos 2008 begann sich Topalli in seiner einstigen Heimat politisch zu engagieren, 2014 wurde er für die «Levizjie Vetëvendosje» in das kosovarische Parlament gewählt. Die Partei hält 16 von 120 Sitzen und ist die stärkste Kraft der Opposition. «Die Regierung bezeichnet uns als Kommunisten, im Westen nennt man uns Nationalisten», sagt Topalli über seine Partei, «wir sind aber weder das eine noch das andere. Wir verstehen uns als sozialdemokratische Partei.»

Es würde aber sich weniger radikale Mittel geben.

Wichtig zu wissen ist, dass wir vor dieser Tat 200'000 Unterschriften gesammelt haben, um Premierminister Isa Mustafa zu zeigen, dass grosse Teile der Bevölkerung gegen diese das Abkommen sind. Wir haben von Herrn Mustafa mehrmals verlangt, das Parlament über das Abkommen entscheiden zu lassen. Erst als er das alles ignorierte und einfach Macht demonstrierte, entschieden wir uns gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien, auf diese Weise zu protestieren. Das ist sicher nicht der Weg, den wir wollen, aber in dieser Situation blieb uns nichts anders übrig.

Die Botschaft, die nach Westeuropa dringt, lautet: Die Opposition wehrt sich gegen die Integration der serbischen Minderheit.

Wir sind nicht gegen die Integration und die Rechte der Serben im Kosovo. Als Bürger sollen sie die gleichen Rechte haben, die auch Kosovoalbaner haben. Mit diesem Abkommen passiert aber das Gegenteil der Integration, die sich die EU erhofft, nämlich die Teilung des Landes.

Wie soll man nach Ansicht der Vetëvendosje mit der serbischen Minderheit umgehen?

Darüber wollen wir nicht mit Serbien sprechen, sondern mit den Serben im Kosovo. Sie sollen alle Bürgerrechte haben und mitentscheiden können – es gibt ja auch Gemeinden, in denen sie in der Mehrheit sind. Es kann aber nicht sein, dass Gemeindeverbände exekutive Kompetenzen erhalten, die nicht in der Verfassung verankert sind.

Vor fünf Jahren hat sich die Vetëvendosje entschieden, an den Wahlen teilzunehmen. Durch diesen Schritt hat sie und viele Mitglieder des radikalen Flügels, der weiterhin auf der Strasse kämpfen wollte, verloren. Heute ist sie die grösse Oppositionspartei im Parlament und regiert sogar die Hauptstadt Pristina. Deshalb erstaunt es, dass Sie nun solche Massnahmen ergreifen.

Obwohl wir die Mitarbeit im Parlament nutzen, gehören auch andere demokratische Instrumente wie Proteste und Demonstrationen zu unseren Mitteln. Das braucht es, damit die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung äussern können.

Sie sagen Protest, aber wenn Sie im Parlament Tränengas zünden, sprechen andere von einem Angriff.

Die Polizei setzt massiv Tränengas gegen Demonstrationen der Opposition ein. Im Parlament ging es um zwei Petarden. Die Regierung verstösst gegen die Verfassung und arbeitet mit kriminellen Organisationen zusammen – das sehen übrigens auch die USA und die EU so. Dagegen waren unsere Petarden eine symbolische Aktion.

Albin Kurti wurde verhaftet, nachdem er eine Woche vor dir im Parlament eine Petarde gezündet hatte. Rechnen Sie mit strafrechtlichen Kosequenzen?

Albin Kurti wurde gesetzwidrig, ohne Haftbefehl oder Anklage der Staatsanwaltschaft verhaftet. Auch als eine Demonstration seine Freilassung erreichte, wurde ihm nichts Schriftliches abgegeben. Er wurde also aus politischen Gründen festgehalten. Das zeigt das Gesicht dieses korrupten Systems, das auf die Unzufriedenheit der Menschen und der Opposition mit Verhaftungen reagiert und die Verfassung mit Füssen tritt. Ja, ich rechne damit, dass ich auch verhaftet werde.

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Neuer bauernschlauer Lappi

Der Lappi-Saat ist ausgebracht. Die neue Ausgabe ist in den Kiosken an der Vorstadt, am Löwengässchen und an der Schifflände sowie im Bücherschoch, im Bücherfass, im Lieblings und im Neustadt-Lade erhältlich. Du kannst das Magazin aber auch gleich hier Abonnieren.

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Kommentare

Nein

thomas leuzinger und marlon rusch sagen «Nein».

2016, der Lappi geht ins verflixte siebte Jahr. Trotzdem müssen wir immer wieder feststellen, dass es einige unser Magazin betreffende Missverständnisse gibt, die sich hartnäckig halten. Damit wollen wir hiermit ein für allemal aufräumen:

NEIN, wir sind nicht die AL. Der Lappi startete zwar im Jahr 2009 als Projekt der AL, wird aber seit 2011 von einem eigenständigen, vernünftigen Verein herausgegeben.

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Dum-di-dumm-di-Dumping

Mattias Greuter würde lieber die Regierung dumpen.

Mit der Unternehmenssteuerreform III beugt sich der Bundesrat dem Druck der OECD und macht den Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaften ein Ende. Die Schweiz darf nicht länger eine Steueroase für sympathische Konzerne wie Glencore (Zug) und Walmart (Schaffhausen) sein. In Schaffhausen zahlen die internationalen Champions der Steueroptimierung nur rund halb so viel wie «normale» Firmen. Und dabei sind andere Steuergeschenke, welche die Wirtschaftsförderung Ansiedlungswilligen auch weiterhin vermitteln wird, noch nicht einmal eingerechnet.

Nach der Unternehmenssteuerreform III wird es in jedem Kanton einen einheitlichen Steuersatz für alle Unternehmensformen geben. Travail Suisse befürchtet, dass sich dadurch der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen noch verschärft. Das ist schon jetzt Tatsache – Jahre, bevor die Reform in Kraft treten soll. Mehrere Kantone kündeten Steuersätze an, die zu den tiefsten Europas gehören. Ganz vorne dabei: Schaffhausen. Sie setzen damit alle anderen Kantone unter Druck, nachzuziehen.

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Satire

Angst vor der Angstmacherei

Experten sprechen von einer neuen Angsterkrankung: Die Timorcampagna-Phobie betrifft immer mehr Menschen, die sich wegen zahlreicher Angstkampagnen kaum mehr aus dem Haus trauen.

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Ein Mythos im Umbau

Vor siebenhundert Jahren kam es zur ersten Schlacht zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Morgarten hatte lange Zeit, um zum Gründungsmythos zu reifen.

Dieses Jahr feiert Helvetia einiges. 1815 wurden die Grenzen neu gezogen, 1515 blutete die Eidgenossenschaft in Marignano, 1415 eroberte man den Aargau, und 1315 – vor 700 Jahren – fielen zwölf tapfere Schwyzer und Zuger in der Morgartenschlacht. Eine Handvoll Bauern, so die Legende, raffte 2000 Reiter aus dem Hause Habsburg dahin.

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Aufzeichnungen aus dem Kesslerloch

Ein Insider hat dem Lappi einen Mitschnitt der Geheimkonferenz des Komitees gegen die Energiewende zugespielt. Wir haben die Diskussion für dich transkribiert.

Die Elite der bürgerlichen Parteien Schaffhausens hat sich fernab der Öffentlichkeit in die hinterste Ecke des Kesslerlochs verkrochen, denn die Zeiten sind hart. Nichts Geringeres als die Energiewende gilt es zu verhindern. Diese soll am 8. März mit der Abstimmung über erste Massnahmen eingeleitet werden. Dass sie sich in eine kalte Höhle zurückgezogen haben, hat seinen Grund: es soll ein Mahnmal darstellen für die widrigen Lebensumstände, die sie bei der Annahme der Vorlage erwarten würden.

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Under Construction

Diese Website befindet sich noch immer im Aufbau. Es werden stetig neue Artikel und hin und wieder auch neue Funktionen hinzugefügt. Für Vorschläge und Hinweise auf Fehler sind wir dankbar! Bitte senden an .

Musikausgabe Nr. 3 ist da

Musikausgabe 1Die dritte Musikausgabe ist thematisch digital, aber analog zu haben. Wenn Du die Lappi-Ausgaben nicht verpassen willst, löst Du am besten ein Abonnement.

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Lappi-Tweets

Kolumnen

Wenn Vollbananen planen

jürg odermatt ist Musiker, Journalist und Ex-Schaffhauser.

Odi motzt

Wohl kein Zufall: «Verfaulte Geschichten», das Blog zu Schaffhauser Politik, Kultur, Medien und dem ganzen Rest, entstand, während seine Initianten/Betreiber – Chrigi Erne und meinereiner – im Winterthurer Exil lebten. Mit etwas Distanz sieht man die Verstrickungen, Verrenkungen, Verblasenheiten in der «Haamet» immer wäng anders.

Mittlerweile lebe ich seit vier Jahren in Winterthur und komme mir, was Schaffhausen betrifft, langsam vor wie jener Onkel, den man nur an grossen Familienfesten sieht und der dann jeweils findet: Heiei, sind die Kinder aber gewachsen!

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«Fussballbelegschaft» – ist das Euer Ernst?

marcel montanari ist Kantonsrat der Jungfreisinnigen.

Monti optimiert

Geschlechtergerechte Sprache ist ein Anliegen, das sich verschiedene Kreise auf die Fahne geschrieben haben. Auch die SP Schweiz will gemäss ihrem Parteiprogramm (S. 60) für eine geschlechtergerechte Sprache einstehen, welche Frau und Mann gleichermassen erwähnt. Doch warum das Ganze? Das Problem ist hausgemacht! Erst als selbsternannte Feministen-/Innen anfingen, Zweifel zu streuen, wer bei welchen Formulierungen gemeint sei, ging die Verwirrung los.

Vorher war allen klar, dass jede Funktion von weiblichen und/oder männlichen Wesen wahrgenommen werden kann. Dies gilt für alle generischen Begriffe wie Lehrer, Musiker, Künstler etc. Trotzdem konnte das Pseudoproblem heraufstilisiert werden. Sogar die Schweizerische Bundeskanzlei hat nun Angst, dass, wenn nicht permanent Mann und Frau explizit genannt werden, «die Präsenz der Frauen verschleiert» werde. Die Frauen könnten erst sprachlich und schliesslich sozialkognitiv «unsichtbar werden». Deshalb müsse nun die Frau sichtbar gemacht werden.

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