Kurzmeldungen

  • Kriegserklärung an die Kammgarn 18.11.2016

    Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...

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  • Knatsch zwischen SVP und Naturpark 03.11.2016

    Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...

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  • Lappi schlägt Kantonsrat vor Gericht 31.10.2016

    Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...

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  • Neuhausen: AL will ins Parlament 12.10.2016

    Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...

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  • Kantonsratswahl: AL verliert Fraktionsstärke 26.09.2016

    Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...

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aktuell

Entscheidender Zählfehler

Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.

Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.

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Der gläserne Politiker

Foto: Peter Pfister

Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion

ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).

Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.

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Verraten und verkauft

Foto: Peter Pfister

Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.

Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.

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Der Kanton Schaffhausen könnte sich den Neubau des Kantonsspitals locker leisten, hätten Kantons- und Regierungsrat das Geld dazu in den letzten Jahren nicht für Steuergeschenke an die Reichen verprasst.

240 Millionen Franken kostet der Neubau des Kantonsspitals, fast eine Viertelmilliarde. Weil der Kanton das Geld dafür nicht hat, sollen die Immobilien des alten Spitals nun verkauft werden. Aber warum kam es dazu, dass der Kanton Schaffhausen sich einen Neubau nicht leisten kann – oder will?

Das Spital ist nicht von heute auf Morgen alt und sanierungsbedürftig geworden. Dass ein Neubau nötig ist, zeichnete sich bereits vor vielen Jahren ab. In der Privatwirtschaft nimmt jedes vernünftig handelnde Unternehmen Rückstellungen vor, um sich anbahnenden Investitionen stemmen zu können. Nicht so der Kanton Schaffhausen.

180 Millionen Franken verprasst

Schon vor drei Jahren – in der Vorlage zur Volksinitiative «Steuern runter» der Jungfreisinnigen – hat der Regierungsrat stolz bekannt gegeben, dass der Kanton dank der Steuersenkungen seit 2001 mittlerweile jährlich 75 Millionen Franken weniger an Steuern eingenommen hat. Unterdessen dürften es rund 100 Millionen Franken sein, die der Kanton vor allem bei Superreichen und grossen Unternehmen nicht einzieht.

Konkret hat der Kanton seit 2001 die Gewinnsteuer von Unternehmen reduziert und den Steuerfuss viermal (2002, 2003, 2005 und 2007) um insgesamt 11 Prozent gesenkt. Weiter hat er die 13. Progressionsstufe abgeschafft. Personen wie Giorgio Behr (Vermögen gemäss «Bilanz»: 425 Millionen Franken) zahlen darum praktisch gleich viel Einkommenssteuern wie jemand mit einem Einkommen von 210'000 Franken.

Zudem haben die «Spitäler Schaffhausen» für die Nutzung des aktuellen Spitals fleissig Miete an den Kanton bezahlt: Seit 2006 netto neun Millionen Franken pro Jahr. Das steht in der Spitalvorlage des Regierungsrates. Hätte man dieses Geld für den Neubau zur Seite gelegt, hätte man nochmals 80 Millionen Franken auf dem Neubau-Konto.

Was ist mit den Mieteinnahmen passiert? Ganz einfach: Der Regierungsrat hat das Geld jedes Jahr in der Staatsrechnung versickern lassen. Das ist vor vier Jahren auch SP-Kantonsrätin Martina Munz aufgefallen. Im Rahmen der Debatte über die Staatsrechnung 2010 fragte sie am 27. Juni 2011 den zuständigen Regierungsrat Reto Dubach, ob es nicht klüger wäre, dieses Geld für den Neubau in einem entsprechenden Fonds anzulegen.

Dubach antwortete damals: «Tatsächlich stehen wir (...) vor einer schwierigen Situation, wenn es um Investitionen in einer grösseren Höhe geht.» Gehandelt hat der Regierungsrat trotzdem nicht.

Die 240 Millionen Franken hätte man bereits zusammen, wenn man die Rückstellungen rechtzeitig vorgenommen hätte. Zum Beispiel auch mit den Mehreinnahmen im Jahr 2005, als die Nationalbank ihr Gold verkaufte und den Erlös an die Kantone auszahlte. Der Kanton Schaffhausen machte einen Rekord-Jahresgewinn von 95 Millionen Franken. Auch damals hat der Regierungsrat aber kein Geld für den Neubau zur Seite gelegt.

Alles Kalkül

Eigentlich ist das grob fahrlässig – wäre es nicht politisch gewollt. Die bürgerlichen Vertreter in Kantons- und Regierungsrat haben die aktuelle Situation nämlich bewusst herbeigeführt – um jetzt sagen zu können, man kann sich den Neubau nicht leisten. Darum müsse man das alte Spital nun an die «Spitäler Schaffhausen» verkaufen.

Besitzen die «Spitäler Schaffhausen» erst einmal das Recht, über Geld in der Höhe von einer Viertelmilliarde Franken selbst zu entscheiden und damit ein Spital nach ihren eigenen Wünschen – und nicht nach denen des Volkes – zu bauen: Dann ist faktisch die Privatisierung des Spitals erreicht – was die Bürgerlichen schon immer wollten. Das Volk, das diese 240 Millionen Franken trotzdem selber bezahlen muss, wird nach Strich und Faden verarscht.

Kommentare  

0 #1 Fritz 2017-06-25 10:55
Leider strotzt dieser Artikel nur so von Fehlern und Ahnungslosigkeit. "In der Privatwirtschaft nimmt jedes vernünftig handelnde Unternehmen Rückstellungen vor, um sich anbahnenden Investitionen stemmen zu können." Absolut falsch. Rückstellungen für Investitionen dürfen in der Privatwirschtschaft gar nicht gebildet werden da der Grund in der Zukunft liegt. Eine Investition wird getätigt und dann in der Zukunft über die Nutzungsdauer abgeschrieben. Die Investition wird mit eigenen oder fremden Mitteln finanziert.

"Personen wie Giorgio Behr (Vermögen gemäss «Bilanz»: 425 Millionen Franken) zahlen darum praktisch gleich viel Einkommenssteuern wie jemand mit einem Einkommen von 210'000 Franken." Was soll dieser Vergleich? Das Vermögen tut hier nichts zu Sache es geht ja um die Einkommenssteuer. Macht also Absolut keinen Sinn dieser Vergleich solange hier nichts über die Einkommenshöhe von Herr Behr steht.

Dieser Dilettantismus lässt mich leider au an anderen Aussagen in diesem Text zweifeln.
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Neuer bauernschlauer Lappi

Der Lappi-Saat ist ausgebracht. Die neue Ausgabe ist in den Kiosken an der Vorstadt, am Löwengässchen und an der Schifflände sowie im Bücherschoch, im Bücherfass, im Lieblings und im Neustadt-Lade erhältlich. Du kannst das Magazin aber auch gleich hier Abonnieren.

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Kommentare

Nein

thomas leuzinger und marlon rusch sagen «Nein».

2016, der Lappi geht ins verflixte siebte Jahr. Trotzdem müssen wir immer wieder feststellen, dass es einige unser Magazin betreffende Missverständnisse gibt, die sich hartnäckig halten. Damit wollen wir hiermit ein für allemal aufräumen:

NEIN, wir sind nicht die AL. Der Lappi startete zwar im Jahr 2009 als Projekt der AL, wird aber seit 2011 von einem eigenständigen, vernünftigen Verein herausgegeben.

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Dum-di-dumm-di-Dumping

Mattias Greuter würde lieber die Regierung dumpen.

Mit der Unternehmenssteuerreform III beugt sich der Bundesrat dem Druck der OECD und macht den Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaften ein Ende. Die Schweiz darf nicht länger eine Steueroase für sympathische Konzerne wie Glencore (Zug) und Walmart (Schaffhausen) sein. In Schaffhausen zahlen die internationalen Champions der Steueroptimierung nur rund halb so viel wie «normale» Firmen. Und dabei sind andere Steuergeschenke, welche die Wirtschaftsförderung Ansiedlungswilligen auch weiterhin vermitteln wird, noch nicht einmal eingerechnet.

Nach der Unternehmenssteuerreform III wird es in jedem Kanton einen einheitlichen Steuersatz für alle Unternehmensformen geben. Travail Suisse befürchtet, dass sich dadurch der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen noch verschärft. Das ist schon jetzt Tatsache – Jahre, bevor die Reform in Kraft treten soll. Mehrere Kantone kündeten Steuersätze an, die zu den tiefsten Europas gehören. Ganz vorne dabei: Schaffhausen. Sie setzen damit alle anderen Kantone unter Druck, nachzuziehen.

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Satire

Angst vor der Angstmacherei

Experten sprechen von einer neuen Angsterkrankung: Die Timorcampagna-Phobie betrifft immer mehr Menschen, die sich wegen zahlreicher Angstkampagnen kaum mehr aus dem Haus trauen.

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Ein Mythos im Umbau

Vor siebenhundert Jahren kam es zur ersten Schlacht zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Morgarten hatte lange Zeit, um zum Gründungsmythos zu reifen.

Dieses Jahr feiert Helvetia einiges. 1815 wurden die Grenzen neu gezogen, 1515 blutete die Eidgenossenschaft in Marignano, 1415 eroberte man den Aargau, und 1315 – vor 700 Jahren – fielen zwölf tapfere Schwyzer und Zuger in der Morgartenschlacht. Eine Handvoll Bauern, so die Legende, raffte 2000 Reiter aus dem Hause Habsburg dahin.

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Aufzeichnungen aus dem Kesslerloch

Ein Insider hat dem Lappi einen Mitschnitt der Geheimkonferenz des Komitees gegen die Energiewende zugespielt. Wir haben die Diskussion für dich transkribiert.

Die Elite der bürgerlichen Parteien Schaffhausens hat sich fernab der Öffentlichkeit in die hinterste Ecke des Kesslerlochs verkrochen, denn die Zeiten sind hart. Nichts Geringeres als die Energiewende gilt es zu verhindern. Diese soll am 8. März mit der Abstimmung über erste Massnahmen eingeleitet werden. Dass sie sich in eine kalte Höhle zurückgezogen haben, hat seinen Grund: es soll ein Mahnmal darstellen für die widrigen Lebensumstände, die sie bei der Annahme der Vorlage erwarten würden.

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Under Construction

Diese Website befindet sich noch immer im Aufbau. Es werden stetig neue Artikel und hin und wieder auch neue Funktionen hinzugefügt. Für Vorschläge und Hinweise auf Fehler sind wir dankbar! Bitte senden an .

Musikausgabe Nr. 3 ist da

Musikausgabe 1Die dritte Musikausgabe ist thematisch digital, aber analog zu haben. Wenn Du die Lappi-Ausgaben nicht verpassen willst, löst Du am besten ein Abonnement.

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Lappi-Tweets

Kolumnen

Wenn Vollbananen planen

jürg odermatt ist Musiker, Journalist und Ex-Schaffhauser.

Odi motzt

Wohl kein Zufall: «Verfaulte Geschichten», das Blog zu Schaffhauser Politik, Kultur, Medien und dem ganzen Rest, entstand, während seine Initianten/Betreiber – Chrigi Erne und meinereiner – im Winterthurer Exil lebten. Mit etwas Distanz sieht man die Verstrickungen, Verrenkungen, Verblasenheiten in der «Haamet» immer wäng anders.

Mittlerweile lebe ich seit vier Jahren in Winterthur und komme mir, was Schaffhausen betrifft, langsam vor wie jener Onkel, den man nur an grossen Familienfesten sieht und der dann jeweils findet: Heiei, sind die Kinder aber gewachsen!

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«Fussballbelegschaft» – ist das Euer Ernst?

marcel montanari ist Kantonsrat der Jungfreisinnigen.

Monti optimiert

Geschlechtergerechte Sprache ist ein Anliegen, das sich verschiedene Kreise auf die Fahne geschrieben haben. Auch die SP Schweiz will gemäss ihrem Parteiprogramm (S. 60) für eine geschlechtergerechte Sprache einstehen, welche Frau und Mann gleichermassen erwähnt. Doch warum das Ganze? Das Problem ist hausgemacht! Erst als selbsternannte Feministen-/Innen anfingen, Zweifel zu streuen, wer bei welchen Formulierungen gemeint sei, ging die Verwirrung los.

Vorher war allen klar, dass jede Funktion von weiblichen und/oder männlichen Wesen wahrgenommen werden kann. Dies gilt für alle generischen Begriffe wie Lehrer, Musiker, Künstler etc. Trotzdem konnte das Pseudoproblem heraufstilisiert werden. Sogar die Schweizerische Bundeskanzlei hat nun Angst, dass, wenn nicht permanent Mann und Frau explizit genannt werden, «die Präsenz der Frauen verschleiert» werde. Die Frauen könnten erst sprachlich und schliesslich sozialkognitiv «unsichtbar werden». Deshalb müsse nun die Frau sichtbar gemacht werden.

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