Kurzmeldungen

  • Kriegserklärung an die Kammgarn 18.11.2016

    Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...

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  • Knatsch zwischen SVP und Naturpark 03.11.2016

    Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...

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  • Lappi schlägt Kantonsrat vor Gericht 31.10.2016

    Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...

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  • Neuhausen: AL will ins Parlament 12.10.2016

    Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...

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  • Kantonsratswahl: AL verliert Fraktionsstärke 26.09.2016

    Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...

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aktuell

Entscheidender Zählfehler

Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.

Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.

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Der gläserne Politiker

Foto: Peter Pfister

Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion

ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).

Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.

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Verraten und verkauft

Foto: Peter Pfister

Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.

Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.

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Echtes Standortmarketing wäre ganz einfach. Der Lappi hat ein paar Vorschläge, die Schaffhausen deutlich attraktiver machen würden.

Das «kleine Paradies» ist Geschichte. Die Kampagne der Wirtschaftsförderung wurde nach sechs Jahren im Zuge des Sparpaketes ESH4 endgültig beerdigt. Das Prestigeprojekt der Generis AG, am Boden. Gut so, finden wir. Mit Hochglanzbeilagen und Sprüchen wie «In Schaffhausen haben Väter mehr Freizeit» in Zürcher Trams lockt man sowieso keine Steuerzahler an.

 


Die Regierung kündigte 2008 in einer Pressemitteilung «ein credo in sieben sätzen» für die Kampagne «Schaffhausen. Ein kleines Paradies» an. Gereicht hat’s allerdings nur für sechs Sätze:

standort. Wir sehen unsere Lage und unsere Grösse als Vorteil.
natur. Wir tragen Sorge zur Natur, pflegen sie und lassen ihr Raum.
familie. Wir fördern die Familie als Basis unserer Zukunft.
gastgeber. Wir freuen uns über Besucher und über Personen/Firmen, die sich bei uns niederlassen.
offenheit. Wir interessieren uns für Neues und Ungewohntes.
entwicklung. Wir entwickeln unser kleines Paradies permanent weiter.

«Verbessern statt Vermarkten» müsste das Motto einer zielführenden Strategie lauten, denn keine BotschafterInnen sind besser als  zufriedene BürgerInnen. Wenn die Leute, die hier wohnen, zufrieden sind, kommen die ZuzügerInnen automatisch. Man nennt das «Mund-zu-Mund-Propaganda», liebe Wirtschaftsförderer, und diese lässt sich nicht mit einer teuren Kampagne erzwingen.

Die Lappi-Redaktion hat die Köpfe zusammengesteckt und überlegt, welche Veränderungen das Image unserer Stadt und Region nachhaltig verbessern würden und dafür bestimmt weniger lange gebraucht als die Urheber der öden «Paradies»-Kampagne.

Dabei haben wir uns die Frage gestellt, in was für einer Stadt wir gerne leben würden. Da wir allesamt einigermassen jung sind, erscheinen unsere Vorschläge vielleicht ein wenig einseitig. Aber schliesslich braucht Schaffhausen mehr Junge, nur schon aus demografischen Gründen.

Kultur

Wollen wir junge, kreative Köpfe anlocken, müssen wir ihnen ein kreatives Umfeld bieten. Und mit der Schliessung der Hallen für Neue Kunst wurde uns eine grossartige Chance praktisch auf dem Silbertablett serviert. Tausende Quadratmeter ehemalige Industriefläche liegen brach und drohen weitere Jahre leer zu bleiben. Nutzen wir diesen Raum! Wenn irgendwo in der Schweiz junge Kreative kein bezahlbares Atelier finden, sollen sie nach Schaffhausen ziehen wollen, weil hier genau das vorhanden ist. Zusammen mit Probebühnen und Ausstellungsräumen – die «Hallen» sind gross und die Räume können variabel genutzt werden – muss ein Kulturzentrum entstehen. Jeder Quadratmeter Bürofläche im Kammgarn-Westflügel wäre ein Kulturabbau.

Doch nicht nur für Berufskreative soll mehr Raum geboten werden. Anfangen wollen wir mit den toten Plätzen der Stadt, die dringend bespielt werden müssen. Herrenacker: Mehr als ein teures Festival einmal im Jahr. Wir wollen Grünflächen, Ping-Pong-Tische, Bistros und ein Strassenschach. Mosergarten: Regelmässige Veranstaltungen, auch mal länger als bis 22 Uhr, wenn es im Sommer immer noch hell ist. Man könnte eine Idee aufnehmen, die auch schon in anderen Schweizer Städten im Gespräch ist: Eine urbane Wohnzone, wo die Nachtruhe später beginnt und Kulturinstitutionen mehr Spielraum haben. Vielleicht auf der Achse Mosergarten–Kammgarn–Neustadt, wo die Kultur sowieso schon angesiedelt ist und wo es dafür genügend Potenzial und willige Leute gäbe.

Im Rahmen der städtischen Kulturförderung sollen leerstehende Gebäude zur Zwischennutzung an Interessierte mit einer Projektidee vermittelt werden. Ein Highlight des Kulturjahres 2014 war die «Tempogarage» in einer Abbruchbude an der Fischerhäuserstrasse. Davon wollen wir mehr!

Stadtplanung

Eine andere Forderung ist ebenso banal wie einfach umzusetzen: Mehr Bänkli in der Stadt! Die Werbebänkli der Pro City kamen vor allem deshalb gut an, weil es sonst viel zu wenig Sitzgelegenheiten gibt. Mehr permanente Bänkli führen zu einer längeren Aufenthaltszeit der PassantInnen, was den Altstadtgeschäften nur nützen kann. Auch Restaurants sollen ihre Tische und Stühle noch viel mehr auf die Gassen und Plätze hinaus stellen dürfen, ohne (in einer Fussgängerzone!) auf Autos Rücksicht nehmen zu müssen.

Die Stadt muss farbig sein. Regeln, welche die Farbgebung von Sonnenschirmen und Gebäuden vorschreiben, gehören abgeschafft. Wenn jemand Graffiti-KünstlerInnen für die Gestaltung seiner Fassade engagieren will, muss er das dürfen – schliesslich wurde die Bemalung des Hauses auch nicht von einer Stadtbildverordnung verboten.

Die «Attraktivierung» des Rheinufers wurde uns als grosses und innovatives Projekt verkauft. Was tatsächlich geschieht, ist aber immer das absolute Minimum. Schluss damit, mehr Mut! Das grösste Potenzial bietet der Kammgarnhof: Die Parkplätze können ersatzlos einem begrünten Stadtpark weichen, mit Zugang zum Rhein und zu einer Sitztreppe, wie beispielsweise in Basel, sowie einer Fussgängerbrücke zum gegenüberliegenden Ufer.

Was das Einkaufsangebot in der Altstadt angeht, sind sich die meisten EinwohnerInnen einig: Es gibt genug Niederlassungen von grossen Ketten, die auf der ganzen Welt das Gleiche verkaufen. Mit der Bewirtschaftung ihrer eigenen Liegenschaften kann die Stadt auf den Ladenmix Einfluss nehmen. Weitere Liegenschaften der Stadt können freigespielt werden, denn die Verwaltung gehört bis auf wenige Büros und einen zentralen Schalter nicht ins Zentrum, sondern in die Peripherie. In den freiwerdenden Gebäuden kann die Stadt jeweils unten Geschäfte ansiedeln, die zur Ladenvielfalt beitragen, und in den oberen Stockwerken bezahlbaren Wohnraum schaffen. À propos Wohnraum: Eine städtische Kontaktstelle könnte bestehende und noch zu gründende Wohnbaugenossenschaften unterstützen und beraten, eine stadteigene Stiftung für gemeinnützigen Wohnraum den Genossenschaften die Verwaltungsarbeit abnehmen.

Bildung

Die Bildung wird derzeit an mehreren Fronten vom Rudel der Sparfüchse bedroht. Der grösste Standortnachteil Schaffhausens ist für junge Paare aber der Mangel an familienergänzender Kinderbetreuung. Tagesstrukturen müssen her, und zwar lieber gestern als am Sankt-Nimmerleins-Tag. Die versprochene Vorlage aus dem Erziehungsdepartement muss mutig (und teuer) ausfallen und darf nicht dem Spardruck oder einem konservativ-idyllischen Familienbild, das nie wirklich der Realität entsprochen hat, geopfert werden.

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Neuer bauernschlauer Lappi

Der Lappi-Saat ist ausgebracht. Die neue Ausgabe ist in den Kiosken an der Vorstadt, am Löwengässchen und an der Schifflände sowie im Bücherschoch, im Bücherfass, im Lieblings und im Neustadt-Lade erhältlich. Du kannst das Magazin aber auch gleich hier Abonnieren.

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Kommentare

Nein

thomas leuzinger und marlon rusch sagen «Nein».

2016, der Lappi geht ins verflixte siebte Jahr. Trotzdem müssen wir immer wieder feststellen, dass es einige unser Magazin betreffende Missverständnisse gibt, die sich hartnäckig halten. Damit wollen wir hiermit ein für allemal aufräumen:

NEIN, wir sind nicht die AL. Der Lappi startete zwar im Jahr 2009 als Projekt der AL, wird aber seit 2011 von einem eigenständigen, vernünftigen Verein herausgegeben.

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Dum-di-dumm-di-Dumping

Mattias Greuter würde lieber die Regierung dumpen.

Mit der Unternehmenssteuerreform III beugt sich der Bundesrat dem Druck der OECD und macht den Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaften ein Ende. Die Schweiz darf nicht länger eine Steueroase für sympathische Konzerne wie Glencore (Zug) und Walmart (Schaffhausen) sein. In Schaffhausen zahlen die internationalen Champions der Steueroptimierung nur rund halb so viel wie «normale» Firmen. Und dabei sind andere Steuergeschenke, welche die Wirtschaftsförderung Ansiedlungswilligen auch weiterhin vermitteln wird, noch nicht einmal eingerechnet.

Nach der Unternehmenssteuerreform III wird es in jedem Kanton einen einheitlichen Steuersatz für alle Unternehmensformen geben. Travail Suisse befürchtet, dass sich dadurch der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen noch verschärft. Das ist schon jetzt Tatsache – Jahre, bevor die Reform in Kraft treten soll. Mehrere Kantone kündeten Steuersätze an, die zu den tiefsten Europas gehören. Ganz vorne dabei: Schaffhausen. Sie setzen damit alle anderen Kantone unter Druck, nachzuziehen.

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Satire

Angst vor der Angstmacherei

Experten sprechen von einer neuen Angsterkrankung: Die Timorcampagna-Phobie betrifft immer mehr Menschen, die sich wegen zahlreicher Angstkampagnen kaum mehr aus dem Haus trauen.

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Ein Mythos im Umbau

Vor siebenhundert Jahren kam es zur ersten Schlacht zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Morgarten hatte lange Zeit, um zum Gründungsmythos zu reifen.

Dieses Jahr feiert Helvetia einiges. 1815 wurden die Grenzen neu gezogen, 1515 blutete die Eidgenossenschaft in Marignano, 1415 eroberte man den Aargau, und 1315 – vor 700 Jahren – fielen zwölf tapfere Schwyzer und Zuger in der Morgartenschlacht. Eine Handvoll Bauern, so die Legende, raffte 2000 Reiter aus dem Hause Habsburg dahin.

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Aufzeichnungen aus dem Kesslerloch

Ein Insider hat dem Lappi einen Mitschnitt der Geheimkonferenz des Komitees gegen die Energiewende zugespielt. Wir haben die Diskussion für dich transkribiert.

Die Elite der bürgerlichen Parteien Schaffhausens hat sich fernab der Öffentlichkeit in die hinterste Ecke des Kesslerlochs verkrochen, denn die Zeiten sind hart. Nichts Geringeres als die Energiewende gilt es zu verhindern. Diese soll am 8. März mit der Abstimmung über erste Massnahmen eingeleitet werden. Dass sie sich in eine kalte Höhle zurückgezogen haben, hat seinen Grund: es soll ein Mahnmal darstellen für die widrigen Lebensumstände, die sie bei der Annahme der Vorlage erwarten würden.

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Under Construction

Diese Website befindet sich noch immer im Aufbau. Es werden stetig neue Artikel und hin und wieder auch neue Funktionen hinzugefügt. Für Vorschläge und Hinweise auf Fehler sind wir dankbar! Bitte senden an .

Musikausgabe Nr. 3 ist da

Musikausgabe 1Die dritte Musikausgabe ist thematisch digital, aber analog zu haben. Wenn Du die Lappi-Ausgaben nicht verpassen willst, löst Du am besten ein Abonnement.

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Lappi-Tweets

Kolumnen

Wenn Vollbananen planen

jürg odermatt ist Musiker, Journalist und Ex-Schaffhauser.

Odi motzt

Wohl kein Zufall: «Verfaulte Geschichten», das Blog zu Schaffhauser Politik, Kultur, Medien und dem ganzen Rest, entstand, während seine Initianten/Betreiber – Chrigi Erne und meinereiner – im Winterthurer Exil lebten. Mit etwas Distanz sieht man die Verstrickungen, Verrenkungen, Verblasenheiten in der «Haamet» immer wäng anders.

Mittlerweile lebe ich seit vier Jahren in Winterthur und komme mir, was Schaffhausen betrifft, langsam vor wie jener Onkel, den man nur an grossen Familienfesten sieht und der dann jeweils findet: Heiei, sind die Kinder aber gewachsen!

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«Fussballbelegschaft» – ist das Euer Ernst?

marcel montanari ist Kantonsrat der Jungfreisinnigen.

Monti optimiert

Geschlechtergerechte Sprache ist ein Anliegen, das sich verschiedene Kreise auf die Fahne geschrieben haben. Auch die SP Schweiz will gemäss ihrem Parteiprogramm (S. 60) für eine geschlechtergerechte Sprache einstehen, welche Frau und Mann gleichermassen erwähnt. Doch warum das Ganze? Das Problem ist hausgemacht! Erst als selbsternannte Feministen-/Innen anfingen, Zweifel zu streuen, wer bei welchen Formulierungen gemeint sei, ging die Verwirrung los.

Vorher war allen klar, dass jede Funktion von weiblichen und/oder männlichen Wesen wahrgenommen werden kann. Dies gilt für alle generischen Begriffe wie Lehrer, Musiker, Künstler etc. Trotzdem konnte das Pseudoproblem heraufstilisiert werden. Sogar die Schweizerische Bundeskanzlei hat nun Angst, dass, wenn nicht permanent Mann und Frau explizit genannt werden, «die Präsenz der Frauen verschleiert» werde. Die Frauen könnten erst sprachlich und schliesslich sozialkognitiv «unsichtbar werden». Deshalb müsse nun die Frau sichtbar gemacht werden.

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