Kurzmeldungen

  • Kriegserklärung an die Kammgarn 18.11.2016

    Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...

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  • Knatsch zwischen SVP und Naturpark 03.11.2016

    Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...

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  • Lappi schlägt Kantonsrat vor Gericht 31.10.2016

    Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...

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  • Neuhausen: AL will ins Parlament 12.10.2016

    Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...

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  • Kantonsratswahl: AL verliert Fraktionsstärke 26.09.2016

    Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...

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aktuell

Entscheidender Zählfehler

Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.

Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.

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Der gläserne Politiker

Foto: Peter Pfister

Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion

ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).

Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.

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Verraten und verkauft

Foto: Peter Pfister

Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.

Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.

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Hintergrund

Brustpanzer sind erlaubt, schwarze Stiefel zu rotem Jackett ein Fauxpas. Der Lappi trabt an zum Dressurreiten in Kaiseraugst.

An einem geradezu brütenden Frühlingsnachmittag besucht das Lappi-Team die Dressurreiten-Prüfung für Einsteiger (entweder Pferd oder Reiterin ohne Wettkampferfahrung) «Programm GA 01/40» und «Programm GA 03/40» auf dem Linerhof in Kaiseraugst. Kaum haben wir uns, vorbei an baulichen Relikten aus der Römerzeit und den 60er-Jahren, vom Bahnhof entfernt, bestätigt uns die zunehmende Dichte an Pferden und Offroadern, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Bald unterhalten wir uns in der Festbeiz mit einem Bärtigen. Wir fragen ihn nach dem Weg zum Dressurreiten und finden am eigentlichen Schauplatz der Veranstaltung einen Platz auf den fast leeren Rängen der Reithalle. Letzteres führen wir darauf zurück, dass alle Reiterinnen dasselbe Programm vorführen. Aus dem Speaker schallt es: «Als nächstes sehen wir Christine Huber auf ihrem zwölfjährigen Freiberger Wallach Don Camillo.»

Die Flaggen über den Parzellen zeigen es deutlich: AusländerInnen lieben Schrebergärten. Auf der Suche nach der Parallel­gesellschaft.

Bojan Kodba setzt Sellerie in seinem grünen Paradies im Areal Widlen/Esenloh hinter Buchthalen. Bojan kommt aus Kroatien und lebt seit 23 Jahren in der Schweiz. Seit 13 Jahren bewirtschaftet er ein Grundstück von 250 Quadratmetern, das ausser Gemüsebeeten auch einen Rasen, ein Häuschen samt Holzofen und Küche und ein kleines Gewächshaus beherbergt. Er schaut von seiner Arbeit im Schrebergarten – oder Familiengarten gemäss offiziellem Terminus – auf, grüsst und wir setzen uns an den Gartentisch.

Unter den Kirschbaum, der schon hier stand, als Bojans Tante noch Pächterin des Gartens war. «Mein Schrebergarten ist mein Leben», sagt er. «Ich bin in Kroatien auf dem Bauernhof meiner Grosseltern aufgewachsen, deshalb kann ich ohne Garten nicht leben.» Um uns herum wächst eine grosse kulinarische Vielfalt: Kopf- und Schnittsalate, Rucola, Lauch, Zwiebeln, Knoblauch, Kohlrabi, Buschbohnen, Krautstiel, Salbei, Thymian und Liebstöckel, vor dem Häuschen stehen einige Rebstöcke und im Gewächshaus Tomaten und Auberginen, bald werden noch Zucchetti und Peperoni dazu kommen.

Auf nationaler Ebene haben AusländerInnen nichts zu sagen. Politische Rechte haben sie erst in wenigen Kantonen und Gemeinden.

Im Demokratisierungsprozess Europas spielt der Kanton Neuenburg eine vernachlässigbare Rolle. Dennoch horcht man angesichts der Tatsache auf, dass Neuchâtel bereits im Jahr 1849 – im Zuge der Gründung der modernen Schweiz – das Stimmrecht für AusländerInnen auf Gemeindeebene eingeführt und damit europaweit eine Vorreiterrolle übernommen hat. Dass diese Einführung auf einem Missverständnis im Rahmen von Niederlassungsverträgen mit Sardinien und Frankreich gründet, bleibt sekundär, angesichts der Tatsache, dass sich ein Demokratisierungstrend bildete, der inzwischen fast die gesamte Welschschweiz erreicht hat.

Während in der Deutschschweiz einzig die Kantone Appenzell Ausserrhoden, Basel-Stadt und Graubünden ihren ausländischen Einwohnern gewisse politischen Rechte eingeräumt haben, lassen sämtliche welschen Kantone, mit Ausnahme des Wallis, alle mündigen Einwohner am politischen Leben teilhaben. Auch Ausländerinnen und Ausländer. Ein grosser Röstigraben wird augenfällig.

Weitab von der öffentlichen ­Aufmerksamkeit: In Buch steht ein Durchgangszentrum für Asylsuchende.

Buch ist ein kleines, beschauliches Dorf am Rande des Kantons Schaffhausen mit rund 300 Einwohnern. Es liegt unmittelbar an der deutschen Grenze. Viele Einwohner sind Bauern, auch ein paar moderne Einfamilienhäuser säumen die Strassen – aber ein grosses altes Haus am Dorfrand fällt auf. Es macht einen sehr alten Eindruck und scheint teilweise sanierungsbedürftig. Man denkt an ein verlassenes Schulhaus oder ein aufgegebenes Altenheim – doch der Eindruck täuscht. Tritt man ein, merkt man rasch, dass das Gebäude lebt – und wie. Hier ist das Durchgangsheim Friedeck untergebracht. Bis zu achzig Asylsuchende aus der ganzen Welt leben hier auf engem Raum. Zum sonst so beschaulichen und ruhigen Dorf Buch ist das ein ziemlicher Kontrast.

Die Asylsuchenden bewohnen auf zwei Stockwerken Mehrbettzimmer, Frauen und Männer schlafen getrennt. Im Parterre befinden sich Küche, Essraum und der Aufenthaltsraum. Die Einrichtung ist einfach und funktional. Vieles stammt aus dem Brockenhaus oder von Spendern. Man fühlt sich an ein Lagerhaus erinnert – doch hier befindet sich der Lebensmittelpunkt von Dutzenden von Menschen.

Die zukünftigen SchaffhauserInnen warten und warten. Einbürgerungsgesuche liegen bei den Beamten oft Jahre auf dem Tisch, bevor der Pass ausgehändigt wird. Man gelobt Besserung.

Einen kleinen Posten im Budget 2011 wünschte sich AL-Kantonsrat und Bürgerrat Florian Keller für das Amt für Justiz und Gemeinden, damit die Einbürgerungen speditiver erledigt werden können. Das Budget für die Besoldung solle um 60'000 Franken erhöht werden. «Zurzeit haben wir im Bürgerrat vermehrt Einbürgerungsgesuche, die bereits zweieinhalb oder drei Jahre alt sind und somit verschleppt wurden», ärgerte er sich an der Debatte zum Staatsvoranschlag 2011. Die Gesuche, die von der Gemeinde über den Kanton zum Bund und wieder zurückgereicht werden, würden vor allem auf dem Hinweg zum Bund auf den kantonalen Bürotischen liegenbleiben. «Ausgerechnet beim Kanton, der in dieser Sache über die kleinsten Kompetenzen verfügt.»

Der zuständige Regierungsrat Erhard Meister wusste zwar von Engpässen im Amt für Justiz und Gemeinden, allerdings in anderen Bereichen. «Auf den von Florian Keller beschriebenen Zustand bin ich bislang von niemandem aufmerksam gemacht worden». Er könne deshalb auch keine Stellung beziehen, aber «wir werden hier über die Bücher gehen müssen und das auch tun». Der Antrag hatte aber keine Chance und wurde mit 36 zu 12 Stimmen abgelehnt.Die Kantonsratsdebatte fand im November statt.

Regierungsrat und Axpo-Verwaltungsrat Reto Dubach verteidigt die Atomenergie als Übergangsenergie. Es gebe noch zu wenig erneuerbare Energie und die Wirtschaft sei auf den billigen Atomstrom angewiesen.

Herr Dubach, die Zeit wird knapp. Bald müssen Sie eine Vorlage zum Postulat von SP-Kantonsrat Wetter dem Rat präsentieren. Darin wird der Regierungsrat aufgefordert, Massnahmen zur flächendeckenden Grundversorgung mit Strom aus erneuerbaren Energien bis 2040 zu erarbeiten – auch hier wird die Zeit knapp. Wie sieht der Strommix 2040 Ihrer Meinung nach aus?

Reto Dubach: Sicher anders als heute. Wir wollen und müssen den Anteil der erneuerbaren Energien erhöhen. Ob es uns gelingen wird, bis 2040 unseren ganzen Strombedarf über erneuerbare Energien zu decken, das werden die Abklärungen zeigen, die der Kanton momentan durchführt.

War das Postulat der Auslöser, dass diese Abklärungen durchgeführt wurden?

Das ist so. Wobei: Die Regierung hat sich ja nicht gegen das Postulat ausgesprochen. Wir meinen, dass der Ausstieg aus der Kernenergie in den nächsten Jahren oder Jahrzehnten – wenn möglich – erfolgen soll. Es bestehen aber verschiedene Unsicherheiten, was den Kernenergieausstieg betrifft.

Die wären?

Neuer bauernschlauer Lappi

Der Lappi-Saat ist ausgebracht. Die neue Ausgabe ist in den Kiosken an der Vorstadt, am Löwengässchen und an der Schifflände sowie im Bücherschoch, im Bücherfass, im Lieblings und im Neustadt-Lade erhältlich. Du kannst das Magazin aber auch gleich hier Abonnieren.

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Kommentare

Nein

thomas leuzinger und marlon rusch sagen «Nein».

2016, der Lappi geht ins verflixte siebte Jahr. Trotzdem müssen wir immer wieder feststellen, dass es einige unser Magazin betreffende Missverständnisse gibt, die sich hartnäckig halten. Damit wollen wir hiermit ein für allemal aufräumen:

NEIN, wir sind nicht die AL. Der Lappi startete zwar im Jahr 2009 als Projekt der AL, wird aber seit 2011 von einem eigenständigen, vernünftigen Verein herausgegeben.

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Dum-di-dumm-di-Dumping

Mattias Greuter würde lieber die Regierung dumpen.

Mit der Unternehmenssteuerreform III beugt sich der Bundesrat dem Druck der OECD und macht den Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaften ein Ende. Die Schweiz darf nicht länger eine Steueroase für sympathische Konzerne wie Glencore (Zug) und Walmart (Schaffhausen) sein. In Schaffhausen zahlen die internationalen Champions der Steueroptimierung nur rund halb so viel wie «normale» Firmen. Und dabei sind andere Steuergeschenke, welche die Wirtschaftsförderung Ansiedlungswilligen auch weiterhin vermitteln wird, noch nicht einmal eingerechnet.

Nach der Unternehmenssteuerreform III wird es in jedem Kanton einen einheitlichen Steuersatz für alle Unternehmensformen geben. Travail Suisse befürchtet, dass sich dadurch der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen noch verschärft. Das ist schon jetzt Tatsache – Jahre, bevor die Reform in Kraft treten soll. Mehrere Kantone kündeten Steuersätze an, die zu den tiefsten Europas gehören. Ganz vorne dabei: Schaffhausen. Sie setzen damit alle anderen Kantone unter Druck, nachzuziehen.

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Satire

Angst vor der Angstmacherei

Experten sprechen von einer neuen Angsterkrankung: Die Timorcampagna-Phobie betrifft immer mehr Menschen, die sich wegen zahlreicher Angstkampagnen kaum mehr aus dem Haus trauen.

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Ein Mythos im Umbau

Vor siebenhundert Jahren kam es zur ersten Schlacht zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Morgarten hatte lange Zeit, um zum Gründungsmythos zu reifen.

Dieses Jahr feiert Helvetia einiges. 1815 wurden die Grenzen neu gezogen, 1515 blutete die Eidgenossenschaft in Marignano, 1415 eroberte man den Aargau, und 1315 – vor 700 Jahren – fielen zwölf tapfere Schwyzer und Zuger in der Morgartenschlacht. Eine Handvoll Bauern, so die Legende, raffte 2000 Reiter aus dem Hause Habsburg dahin.

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Aufzeichnungen aus dem Kesslerloch

Ein Insider hat dem Lappi einen Mitschnitt der Geheimkonferenz des Komitees gegen die Energiewende zugespielt. Wir haben die Diskussion für dich transkribiert.

Die Elite der bürgerlichen Parteien Schaffhausens hat sich fernab der Öffentlichkeit in die hinterste Ecke des Kesslerlochs verkrochen, denn die Zeiten sind hart. Nichts Geringeres als die Energiewende gilt es zu verhindern. Diese soll am 8. März mit der Abstimmung über erste Massnahmen eingeleitet werden. Dass sie sich in eine kalte Höhle zurückgezogen haben, hat seinen Grund: es soll ein Mahnmal darstellen für die widrigen Lebensumstände, die sie bei der Annahme der Vorlage erwarten würden.

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Under Construction

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Musikausgabe Nr. 3 ist da

Musikausgabe 1Die dritte Musikausgabe ist thematisch digital, aber analog zu haben. Wenn Du die Lappi-Ausgaben nicht verpassen willst, löst Du am besten ein Abonnement.

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Lappi-Tweets

Kolumnen

Wenn Vollbananen planen

jürg odermatt ist Musiker, Journalist und Ex-Schaffhauser.

Odi motzt

Wohl kein Zufall: «Verfaulte Geschichten», das Blog zu Schaffhauser Politik, Kultur, Medien und dem ganzen Rest, entstand, während seine Initianten/Betreiber – Chrigi Erne und meinereiner – im Winterthurer Exil lebten. Mit etwas Distanz sieht man die Verstrickungen, Verrenkungen, Verblasenheiten in der «Haamet» immer wäng anders.

Mittlerweile lebe ich seit vier Jahren in Winterthur und komme mir, was Schaffhausen betrifft, langsam vor wie jener Onkel, den man nur an grossen Familienfesten sieht und der dann jeweils findet: Heiei, sind die Kinder aber gewachsen!

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«Fussballbelegschaft» – ist das Euer Ernst?

marcel montanari ist Kantonsrat der Jungfreisinnigen.

Monti optimiert

Geschlechtergerechte Sprache ist ein Anliegen, das sich verschiedene Kreise auf die Fahne geschrieben haben. Auch die SP Schweiz will gemäss ihrem Parteiprogramm (S. 60) für eine geschlechtergerechte Sprache einstehen, welche Frau und Mann gleichermassen erwähnt. Doch warum das Ganze? Das Problem ist hausgemacht! Erst als selbsternannte Feministen-/Innen anfingen, Zweifel zu streuen, wer bei welchen Formulierungen gemeint sei, ging die Verwirrung los.

Vorher war allen klar, dass jede Funktion von weiblichen und/oder männlichen Wesen wahrgenommen werden kann. Dies gilt für alle generischen Begriffe wie Lehrer, Musiker, Künstler etc. Trotzdem konnte das Pseudoproblem heraufstilisiert werden. Sogar die Schweizerische Bundeskanzlei hat nun Angst, dass, wenn nicht permanent Mann und Frau explizit genannt werden, «die Präsenz der Frauen verschleiert» werde. Die Frauen könnten erst sprachlich und schliesslich sozialkognitiv «unsichtbar werden». Deshalb müsse nun die Frau sichtbar gemacht werden.

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