Kurzmeldungen

  • Kriegserklärung an die Kammgarn 18.11.2016

    Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...

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  • Knatsch zwischen SVP und Naturpark 03.11.2016

    Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...

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  • Lappi schlägt Kantonsrat vor Gericht 31.10.2016

    Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...

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  • Neuhausen: AL will ins Parlament 12.10.2016

    Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...

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  • Kantonsratswahl: AL verliert Fraktionsstärke 26.09.2016

    Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...

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aktuell

Entscheidender Zählfehler

Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.

Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.

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Der gläserne Politiker

Foto: Peter Pfister

Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion

ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).

Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.

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Verraten und verkauft

Foto: Peter Pfister

Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.

Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.

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Hintergrund

Die Solartechnik verzeichnet ein enormes Wachstum. Die Schweiz verliert den Anschluss: Der Absatzmarkt für Solarmodule ist zu schwach.

Im Gespräch mit Experten wird schnell klar, dass die Schweiz im zukunftsträchtigen Feld der Solarenergie den Anschluss zu verlieren droht. Pro Kopf ist die produzierte Menge Solarstrom in Deutschland seit 2000 über zwanzigmal mehr gewachsen als in der Schweiz.

In den 90er Jahren lag unser Land sowohl in der Forschung als auch in der Nutzung von Solarmodulen auf den vordersten Rängen, heute zeigt sich ein anderes Bild. Nur in der Forschung bewegen wir uns noch an der Spitze, doch wichtige Produktionsfirmen gibt es in der Schweiz nur wenige. Diese produzieren zu etwa 90 Prozent für den Export.

Das Hauptproblem ist der schwache Schweizer Absatzmarkt. Hierzulande sind die Anreize, auf Solarenergie zu setzen, kleiner als in anderen europäischen Ländern.

Outsourcing heisst das neue Credo der kantonalen Verwaltung. Das bedeutet unterschiedliche Löhne für die gleiche Arbeit.

Beim Kanton Schaffhausen putzen Putzfrauen zu schlechten und Putzfrauen zu sehr schlechten Löhnen. Jetzt machen die Gewerkschaften mobil. Und in Deutschland fällt das Bundesarbeitsgericht ein bahnbrechendes Urteil. Lohnnachzahlungen in Milliardenhöhe stehen im Raum. Neues von der Tieflohnfront.

Svetlana L.* reinigt Büros im Schaffhauser Regierungsgebäude. Büros des kantonalen Baudepartements. Lohnklasse 1, Lohnbandminimum: 3261 Franken brutto im Monat, mal 13. Im Jahr 42'393 Franken. Janica S.* reinigt Büros im Verwaltungsgebäude Mühlental. Büros des kantonalen Volkswirtschaftsdepartements. Sie verdient 2580 Franken brutto im Monat, vom 13. Monatslohn erhält Sie nur 75 Prozent. Im Jahr verdient Janica, wenn sie überhaupt 100 Prozent arbeiten kann, 32'895 Franken. 9498 Franken weniger als Svetlana. Das wäre «Lohnband 3 unter Null», wenn es beim Kanton ein solches geben würde.

Mit der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) soll der Photovoltaik-Zubau in der Schweiz gefördert werden. Das System ist noch nicht ausgereift.

«Der Solarenergie gehört die Zukunft!» klingt nach dem billigen Werbeslogan eines Solarmodul-Produzenten auf Kundenfang. Angesichts der neusten Zahlen des britischen Marktforschungsunternehmens ISM Research, bekommt diese Floskel jetzt aber eine neue Bedeutung: Im vergangenen Jahr wuchs der Photovoltaik-Zubau global um 130 Prozent, was einer Leistung von 17,5 Gigawatt entspricht.

Laut Prognosen sollen 2011 weitere 20 Gigawatt hinzukommen. Somit entspräche die installierte Gesamtleistung etwa dem, was zehn grosse Atomkraftwerke produzieren. Das sind 58 Gigawatt pro Jahr.

Eines der führenden Länder in Entwicklung und Nutzung von Photovoltaik ist Deutschland, und das hat seine Gründe: Die Regierung unseres nördlichen Nachbars setzt seit vielen Jahren auf finanzielle Anreize. Das deutsche Stromeinspeisegesetz, das bereits seit 1991 gültig ist, verpflichtet Elektrizitätsversorgungsunternehmen, Strom aus erneuerbaren Energien, der in ihrem Versorgungsgebiet produziert wird, abzunehmen und zu vergüten.

Natur- und Umweltschützer geraten sich über die wenigen geeigeneten Standorte für Grosswindkrafwerke in die Haare.

Im Konzept Windenergie Schweiz des Bundes (BFE, BUWAL und ARE) tritt Schaffhausen nicht als geeigneter Standort für Windkraftanlagen auf. Die nationale Windkarte unterstützt diese Einschätzung und verzeichnet für Schaffhausen durchschnittliche Jahreswindgeschwindigkeiten zwischen 3.5 und 4.5 m/s. Wenige Orte weisen Geschwindigkeiten bis zu 5.5 m/s auf. Generell können Grosswindkraftanlagen erst ab durchschnittlichen Windgeschwindigkeiten von 5 bis 6 m/s wirtschaftlich betrieben werden. Die Verfasser der Windpotentialstudie Kanton Schaffhausen kommen zum Schluss, dass Grosswindanlagen im Kanton wirtschaftlich betrieben werden können. Doch die möglichen Standorte liegen entweder im Wald oder in Gebieten, die im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) verzeichnet sind.

Bei Kleinwindanlagen, wie zum Beispiel bei der in Thayngen (Bild) von Robert Spichiger, ist die Situation weit weniger dramatisch. Diese sind was die Stromproduktion betrifft weniger relevant, dagegen sind die Konflikte mit dem Natur- und Heimatschutz deutlich kleiner. Spichigers Anlage ist in dieser Hinsicht besonders revolutionär: Die Bauweise mit vertikal angeordneten Rotorblättern verursacht praktisch keinen Lärm, produziert schon bei wenig Wind Strom und hat eine verhältnismässig geringe Höhe.

Die Landeskirchen begründen ihre  ausgeprägten Rechte damit, dass sie mehr als nur Vereine sind und die Gesellschaft vor Okkultismus bewahren. Doch der Rückhalt in der Bevölkerung bröckelt.

Die Evangelisch-Reformierte Kirche Schaffhausen verzeichnet einen stabilen Mitgliederrückgang von einem Prozent, was im letzten Jahr 361 Personen entsprach. Bei der Römisch-Katholischen traten bei rund halb so vielen Mitgliedern 230 KirchgängerInnen aus. «Die reformierte Kirche hat selbst eine Studie über die Entwicklung der Mitgliederzahl gemacht. Rein demografisch - nicht durch Austritte - gibt es Perspektiven, dass der Anteil in gewissen Regionen von 50 auf 20 Prozent zurückgehen könnte», sagt Matthias Gafner, Pfarrer in Hallau und Mitglied des Kirchenrates der Evangelisch-Reformierten Kirche Schaffhausen.

Während die Mitgliederzahlen schrumpfen, ist der politische Einfluss der Kirche längst weg. Immerhin bekennen sich die Parteien EVP, CVP und CSP in ihrem Namen zur Religion. Ihr Einfluss ist nicht nur in Schaffhausen übersichtlich und es sind nicht sie, die für religiöse Vorstösse wie ein Minarettverbot verantwortlich sind. «Eigentlich sind Kirche und Staat getrennt», sagt Gafner. «Die Kirche redet dem Staat nicht ins Geschäft und umgekehrt.»

Während Säkularisierung im 18. Jahrhundert zu den Forderungen jeder progressiven Partei gehörte, scheint sich die Politik heute mit dem Erreichten zufrieden zu geben.

Das Thema Religion ist aktuell wie schon lange nicht mehr. Der Islam steht im Kreuzfeuer rechtspopulistischer Politiker, und die unter anderem durch den Staat finanzierte Katholische Kirche macht mit wenig rühmlichen Eskapaden ihrer Würdenträger Schlagzeilen. Trotzdem stehen weitere Schritte in Richtung Säkularisierung oder Laizismus politisch nicht zur Debatte.

Die SP begnügt sich damit, Demokratie in den Kirchen zu fordern. Der Vorstoss der JUSO-Führung, welche die Partei auf eine klare Linie verpflichten wollte, stiess nicht nur innerhalb der Mutterpartei, sondern auch innerhalb der JUSO selbst auf sehr gemischte Reaktionen. Die Grünen wollen sich gegen Diskriminierung aufgrund der Religionszugehörigkeit einsetzen. Das Parteiprogramm der FDP schweigt sich über das Thema Religion aus.

Neuer bauernschlauer Lappi

Der Lappi-Saat ist ausgebracht. Die neue Ausgabe ist in den Kiosken an der Vorstadt, am Löwengässchen und an der Schifflände sowie im Bücherschoch, im Bücherfass, im Lieblings und im Neustadt-Lade erhältlich. Du kannst das Magazin aber auch gleich hier Abonnieren.

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Kommentare

Nein

thomas leuzinger und marlon rusch sagen «Nein».

2016, der Lappi geht ins verflixte siebte Jahr. Trotzdem müssen wir immer wieder feststellen, dass es einige unser Magazin betreffende Missverständnisse gibt, die sich hartnäckig halten. Damit wollen wir hiermit ein für allemal aufräumen:

NEIN, wir sind nicht die AL. Der Lappi startete zwar im Jahr 2009 als Projekt der AL, wird aber seit 2011 von einem eigenständigen, vernünftigen Verein herausgegeben.

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Dum-di-dumm-di-Dumping

Mattias Greuter würde lieber die Regierung dumpen.

Mit der Unternehmenssteuerreform III beugt sich der Bundesrat dem Druck der OECD und macht den Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaften ein Ende. Die Schweiz darf nicht länger eine Steueroase für sympathische Konzerne wie Glencore (Zug) und Walmart (Schaffhausen) sein. In Schaffhausen zahlen die internationalen Champions der Steueroptimierung nur rund halb so viel wie «normale» Firmen. Und dabei sind andere Steuergeschenke, welche die Wirtschaftsförderung Ansiedlungswilligen auch weiterhin vermitteln wird, noch nicht einmal eingerechnet.

Nach der Unternehmenssteuerreform III wird es in jedem Kanton einen einheitlichen Steuersatz für alle Unternehmensformen geben. Travail Suisse befürchtet, dass sich dadurch der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen noch verschärft. Das ist schon jetzt Tatsache – Jahre, bevor die Reform in Kraft treten soll. Mehrere Kantone kündeten Steuersätze an, die zu den tiefsten Europas gehören. Ganz vorne dabei: Schaffhausen. Sie setzen damit alle anderen Kantone unter Druck, nachzuziehen.

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Satire

Angst vor der Angstmacherei

Experten sprechen von einer neuen Angsterkrankung: Die Timorcampagna-Phobie betrifft immer mehr Menschen, die sich wegen zahlreicher Angstkampagnen kaum mehr aus dem Haus trauen.

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Ein Mythos im Umbau

Vor siebenhundert Jahren kam es zur ersten Schlacht zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Morgarten hatte lange Zeit, um zum Gründungsmythos zu reifen.

Dieses Jahr feiert Helvetia einiges. 1815 wurden die Grenzen neu gezogen, 1515 blutete die Eidgenossenschaft in Marignano, 1415 eroberte man den Aargau, und 1315 – vor 700 Jahren – fielen zwölf tapfere Schwyzer und Zuger in der Morgartenschlacht. Eine Handvoll Bauern, so die Legende, raffte 2000 Reiter aus dem Hause Habsburg dahin.

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Aufzeichnungen aus dem Kesslerloch

Ein Insider hat dem Lappi einen Mitschnitt der Geheimkonferenz des Komitees gegen die Energiewende zugespielt. Wir haben die Diskussion für dich transkribiert.

Die Elite der bürgerlichen Parteien Schaffhausens hat sich fernab der Öffentlichkeit in die hinterste Ecke des Kesslerlochs verkrochen, denn die Zeiten sind hart. Nichts Geringeres als die Energiewende gilt es zu verhindern. Diese soll am 8. März mit der Abstimmung über erste Massnahmen eingeleitet werden. Dass sie sich in eine kalte Höhle zurückgezogen haben, hat seinen Grund: es soll ein Mahnmal darstellen für die widrigen Lebensumstände, die sie bei der Annahme der Vorlage erwarten würden.

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Under Construction

Diese Website befindet sich noch immer im Aufbau. Es werden stetig neue Artikel und hin und wieder auch neue Funktionen hinzugefügt. Für Vorschläge und Hinweise auf Fehler sind wir dankbar! Bitte senden an .

Musikausgabe Nr. 3 ist da

Musikausgabe 1Die dritte Musikausgabe ist thematisch digital, aber analog zu haben. Wenn Du die Lappi-Ausgaben nicht verpassen willst, löst Du am besten ein Abonnement.

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Lappi-Tweets

Kolumnen

Wenn Vollbananen planen

jürg odermatt ist Musiker, Journalist und Ex-Schaffhauser.

Odi motzt

Wohl kein Zufall: «Verfaulte Geschichten», das Blog zu Schaffhauser Politik, Kultur, Medien und dem ganzen Rest, entstand, während seine Initianten/Betreiber – Chrigi Erne und meinereiner – im Winterthurer Exil lebten. Mit etwas Distanz sieht man die Verstrickungen, Verrenkungen, Verblasenheiten in der «Haamet» immer wäng anders.

Mittlerweile lebe ich seit vier Jahren in Winterthur und komme mir, was Schaffhausen betrifft, langsam vor wie jener Onkel, den man nur an grossen Familienfesten sieht und der dann jeweils findet: Heiei, sind die Kinder aber gewachsen!

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«Fussballbelegschaft» – ist das Euer Ernst?

marcel montanari ist Kantonsrat der Jungfreisinnigen.

Monti optimiert

Geschlechtergerechte Sprache ist ein Anliegen, das sich verschiedene Kreise auf die Fahne geschrieben haben. Auch die SP Schweiz will gemäss ihrem Parteiprogramm (S. 60) für eine geschlechtergerechte Sprache einstehen, welche Frau und Mann gleichermassen erwähnt. Doch warum das Ganze? Das Problem ist hausgemacht! Erst als selbsternannte Feministen-/Innen anfingen, Zweifel zu streuen, wer bei welchen Formulierungen gemeint sei, ging die Verwirrung los.

Vorher war allen klar, dass jede Funktion von weiblichen und/oder männlichen Wesen wahrgenommen werden kann. Dies gilt für alle generischen Begriffe wie Lehrer, Musiker, Künstler etc. Trotzdem konnte das Pseudoproblem heraufstilisiert werden. Sogar die Schweizerische Bundeskanzlei hat nun Angst, dass, wenn nicht permanent Mann und Frau explizit genannt werden, «die Präsenz der Frauen verschleiert» werde. Die Frauen könnten erst sprachlich und schliesslich sozialkognitiv «unsichtbar werden». Deshalb müsse nun die Frau sichtbar gemacht werden.

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