Kurzmeldungen

  • Kriegserklärung an die Kammgarn 18.11.2016

    Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...

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  • Knatsch zwischen SVP und Naturpark 03.11.2016

    Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...

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  • Lappi schlägt Kantonsrat vor Gericht 31.10.2016

    Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...

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  • Neuhausen: AL will ins Parlament 12.10.2016

    Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...

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  • Kantonsratswahl: AL verliert Fraktionsstärke 26.09.2016

    Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...

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aktuell

Entscheidender Zählfehler

Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.

Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.

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Der gläserne Politiker

Foto: Peter Pfister

Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion

ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).

Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.

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Verraten und verkauft

Foto: Peter Pfister

Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.

Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.

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Hintergrund

Erst als ein fremder Herrscher die Schweiz besetzte, wurden Religionsfreiheit und gemischtkonfessionelle Ehen möglich.

1798 marschierte Napoleon mit seinen Truppen in der Schweiz ein. Die französische Besetzung legte die Grundlagen für einen modernen Staat und durch die Übergabe der Schulen von der Kirche an den Staat auch für ein modernes Bildungssystem.

Die ersten Entwicklungen hin zu einer säkularisierten Schweiz nahmen aber schon viel früher ihren Anfang. Nämlich als direkte Folge der ersten Kriege zwischen den Konfessionen. Im zweiten Kappeler Landfrieden von 1531 erhielten die souveränen Kantone (unter ihnen auch Schaffhausen) erstmals das Recht, ihre Konfession zu wählen. Eine Wahl, die für alle EinwohnerInnen verbindlich war. Katholische und reformierte Kantone stritten jedoch weiter um ihren Einfluss in den gemeinsam eroberten Gebieten.

Die Verflechtungen zwischen Kirche und Staat sind in der Schweiz vielfältig. Neben den rechtlichen Privilegien besteht auch eine finanzielle Abhängigkeit.

Viele Kantone treiben Kirchensteuern ein, leisten Direktzahlungen an Kirchen oder bezahlen die Löhne der Pfarrer. Bei den gewichtigsten Verflechtungen von Staat und Kirche geht es ums Geld. Auf jährlich mehr als eine Milliarde Franken schätzt Daniel Kosch, Generalsekretär der Römisch-Katholischen Zentralkonferenz der Schweiz, den Betrag ein, welcher den drei Schweizer Landeskirchen – der Evangelisch-Reformierten, der Römisch-Katholischen und der Christkatholischen Kirche – durch Steuern und Direktbeiträge zur Verfügung steht. Auch Deutschland subventioniert die Landeskirchen jedes Jahr mit rund 15 Milliarden Euro.

Dass die Kirchen überhaupt Steuern eintreiben dürfen, verdanken sie ihrem öffentlich-rechtlichen Status. Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser, die einer Landeskirche angehören, sind laut Kantonsverfassung dazu verpflichtet, Kirchensteuern zu bezahlen. Dies natürlich nur, wenn die Kirchen Steuern eintreiben wollen. Und dazu sind diese laut Kirchenrecht verpflichtet: «Die Kirchen selbst sehen in ihren eigenen Erlassen aber durchwegs eine obligatorische Erhebung vor», heisst es im Bericht zu den Kichensteuern 2009 der Schweizerischen Steuerkonferenz (SSK) zum Kanton Schaffhausen.

Die Schweizer Frauen erhielten 1971 das Stimm- und Wahlrecht. Doch noch ist ein grosser Teil unserer Bevölkerung, die zwar von unseren politischen Entscheiden betroffen ist, ohne politische Mitbestimmungsrechte.

Als die Schweizer Stimmbevölkerung am 17. April 1971 das Frauenstimmrecht einführte, war die Eidgenossenschaft eines der letzten europäischen Länder, das seiner weiblichen Bevölkerung den vollen Bürgerstatus zugestand. Die Widerstände in der Gesellschaft waren zum Teil heftig, die Vorbehalte gross. Und so vergingen weitere 20 Jahre des politischen und juristischen Kampfes, bis das Frauenstimmrecht schliesslich in allen Kantonen eingeführt war.

Die politische Gleichstellung von Mann und Frau war keineswegs ein Geschenk des Himmels, sondern das Ergebnis eines hartnäckigen Engagements, insbesondere der in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts erstarkten Schweizer Frauenbewegung. Sie reiht sich damit ein in den seit der Antike fortdauernden Kampf von politisch Marginalisierten um Einzug in den Wirkungsbereich der Demokratie. Dieser Demokratisierungsprozess ist mit Einführung des Frauenstimmrechts jedoch bei weitem nicht abgeschlossen.

Gemeinsam mit neun Biobauern aus dem ganzen Kanton schafft die AL eine Internetplattform für regionale und saisonale Produkte. Am 22. Mai wird das ehrgeizige Projekt aufgeschaltet und mit einem Fest im Mosergarten zum ersten Mal der Öffentlichkeit präsentiert.

Der Bauernhofführer gibt Ihnen in Zukunft einen Überblick über die Bio-Produktion in unserer Region. Er sagt Ihnen genau, wer die Hersteller sind, wie diese produzieren und natürlich, welche Produkte man wo kaufen kann. Illustrierte Portraits jedes einzelnen Betriebs bringen ihnen Besonderheiten und Geschäftphilosophien näher, Rezepte der Bauern laden zum Selberkochen ein und detaillierte Kontaktmöglichkeiten bringen Sie weiter, wenn Sie noch mehr wissen wollen.

Am Anfang des Projekts stand das Anliegen der AL, sich für nachhaltige Produktion einzusetzen und deren Wertschätzung beim Konsumenten zu fördern. Die Idee, gerade die linke AL solle mit Bauern ein Netzwerk aufbauen, löste anfangs allerdings auch innerhalb der Partei einige Skepsis aus. Diese Bedenken politischer Art erwiesen sich jedoch schnell als unbegründet. Das Projekt ist ein Erfolg.

Er ist genial, er ist reich und er verkauft Wasser. Johann Grander ist ein genialer Geschäftsmann. Sein Wasser soll angeblich  den Körper beleben oder Verkalkung verhindern. Die KSS setzt auf das teuere Wasser.

Johann Grander ist ein genialer Geschäftsmann. Der 80-jährige Österreicher hat aus dem nichts ein KMU mit elf Millionen Euro Jahresumsatz aufgebaut. Für seine Leistungen hat er das österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst erhalten.

Johann Grander verkauft Wasser. Vier Flaschen à 1 Liter für 90 Franken. Wer bereit ist, tiefer in den Geldbeutel zu greifen, kann Granders Wasser auch dauerhaft eingeschlossen in Stiften, Platten, Anhängern oder Metallkästen haben.

Ray Smith lebt mit dem Militär, dem Geheimdienst und 20'000 palästinensischen Flüchtlingen in den Ruinen Nahr al-Bareds.

Libanon. Nahr al-Bared. Fünfzehn Kilometer Luftlinie von der Nordgrenze zu Syrien. Ein Flüchtlingslager der PalästinenserInnen. Teilzeitwohnort von Ray Smith und ein Wohnort auf Zeit für die 20‘000 PalästinenserInnen, die dort leben und auf Veränderung warten.

Ray ist der einzige Ausländer, der hin und wieder einige Monate in der Militärzone zwischen dem zerstörten alten Camp auf UN-Gebiet und dem libanesischen Staatsgebiet, in dem das zivile Recht gilt, verbringt. Wird er beim Filmen in der Militärzone erwischt, kann er «verhaftet, bisschen eingeknastet und deportiert werden», wie er sagt.

Neuer bauernschlauer Lappi

Der Lappi-Saat ist ausgebracht. Die neue Ausgabe ist in den Kiosken an der Vorstadt, am Löwengässchen und an der Schifflände sowie im Bücherschoch, im Bücherfass, im Lieblings und im Neustadt-Lade erhältlich. Du kannst das Magazin aber auch gleich hier Abonnieren.

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Kommentare

Nein

thomas leuzinger und marlon rusch sagen «Nein».

2016, der Lappi geht ins verflixte siebte Jahr. Trotzdem müssen wir immer wieder feststellen, dass es einige unser Magazin betreffende Missverständnisse gibt, die sich hartnäckig halten. Damit wollen wir hiermit ein für allemal aufräumen:

NEIN, wir sind nicht die AL. Der Lappi startete zwar im Jahr 2009 als Projekt der AL, wird aber seit 2011 von einem eigenständigen, vernünftigen Verein herausgegeben.

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Dum-di-dumm-di-Dumping

Mattias Greuter würde lieber die Regierung dumpen.

Mit der Unternehmenssteuerreform III beugt sich der Bundesrat dem Druck der OECD und macht den Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaften ein Ende. Die Schweiz darf nicht länger eine Steueroase für sympathische Konzerne wie Glencore (Zug) und Walmart (Schaffhausen) sein. In Schaffhausen zahlen die internationalen Champions der Steueroptimierung nur rund halb so viel wie «normale» Firmen. Und dabei sind andere Steuergeschenke, welche die Wirtschaftsförderung Ansiedlungswilligen auch weiterhin vermitteln wird, noch nicht einmal eingerechnet.

Nach der Unternehmenssteuerreform III wird es in jedem Kanton einen einheitlichen Steuersatz für alle Unternehmensformen geben. Travail Suisse befürchtet, dass sich dadurch der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen noch verschärft. Das ist schon jetzt Tatsache – Jahre, bevor die Reform in Kraft treten soll. Mehrere Kantone kündeten Steuersätze an, die zu den tiefsten Europas gehören. Ganz vorne dabei: Schaffhausen. Sie setzen damit alle anderen Kantone unter Druck, nachzuziehen.

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Satire

Angst vor der Angstmacherei

Experten sprechen von einer neuen Angsterkrankung: Die Timorcampagna-Phobie betrifft immer mehr Menschen, die sich wegen zahlreicher Angstkampagnen kaum mehr aus dem Haus trauen.

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Ein Mythos im Umbau

Vor siebenhundert Jahren kam es zur ersten Schlacht zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Morgarten hatte lange Zeit, um zum Gründungsmythos zu reifen.

Dieses Jahr feiert Helvetia einiges. 1815 wurden die Grenzen neu gezogen, 1515 blutete die Eidgenossenschaft in Marignano, 1415 eroberte man den Aargau, und 1315 – vor 700 Jahren – fielen zwölf tapfere Schwyzer und Zuger in der Morgartenschlacht. Eine Handvoll Bauern, so die Legende, raffte 2000 Reiter aus dem Hause Habsburg dahin.

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Aufzeichnungen aus dem Kesslerloch

Ein Insider hat dem Lappi einen Mitschnitt der Geheimkonferenz des Komitees gegen die Energiewende zugespielt. Wir haben die Diskussion für dich transkribiert.

Die Elite der bürgerlichen Parteien Schaffhausens hat sich fernab der Öffentlichkeit in die hinterste Ecke des Kesslerlochs verkrochen, denn die Zeiten sind hart. Nichts Geringeres als die Energiewende gilt es zu verhindern. Diese soll am 8. März mit der Abstimmung über erste Massnahmen eingeleitet werden. Dass sie sich in eine kalte Höhle zurückgezogen haben, hat seinen Grund: es soll ein Mahnmal darstellen für die widrigen Lebensumstände, die sie bei der Annahme der Vorlage erwarten würden.

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Under Construction

Diese Website befindet sich noch immer im Aufbau. Es werden stetig neue Artikel und hin und wieder auch neue Funktionen hinzugefügt. Für Vorschläge und Hinweise auf Fehler sind wir dankbar! Bitte senden an .

Musikausgabe Nr. 3 ist da

Musikausgabe 1Die dritte Musikausgabe ist thematisch digital, aber analog zu haben. Wenn Du die Lappi-Ausgaben nicht verpassen willst, löst Du am besten ein Abonnement.

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Lappi-Tweets

Kolumnen

Wenn Vollbananen planen

jürg odermatt ist Musiker, Journalist und Ex-Schaffhauser.

Odi motzt

Wohl kein Zufall: «Verfaulte Geschichten», das Blog zu Schaffhauser Politik, Kultur, Medien und dem ganzen Rest, entstand, während seine Initianten/Betreiber – Chrigi Erne und meinereiner – im Winterthurer Exil lebten. Mit etwas Distanz sieht man die Verstrickungen, Verrenkungen, Verblasenheiten in der «Haamet» immer wäng anders.

Mittlerweile lebe ich seit vier Jahren in Winterthur und komme mir, was Schaffhausen betrifft, langsam vor wie jener Onkel, den man nur an grossen Familienfesten sieht und der dann jeweils findet: Heiei, sind die Kinder aber gewachsen!

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«Fussballbelegschaft» – ist das Euer Ernst?

marcel montanari ist Kantonsrat der Jungfreisinnigen.

Monti optimiert

Geschlechtergerechte Sprache ist ein Anliegen, das sich verschiedene Kreise auf die Fahne geschrieben haben. Auch die SP Schweiz will gemäss ihrem Parteiprogramm (S. 60) für eine geschlechtergerechte Sprache einstehen, welche Frau und Mann gleichermassen erwähnt. Doch warum das Ganze? Das Problem ist hausgemacht! Erst als selbsternannte Feministen-/Innen anfingen, Zweifel zu streuen, wer bei welchen Formulierungen gemeint sei, ging die Verwirrung los.

Vorher war allen klar, dass jede Funktion von weiblichen und/oder männlichen Wesen wahrgenommen werden kann. Dies gilt für alle generischen Begriffe wie Lehrer, Musiker, Künstler etc. Trotzdem konnte das Pseudoproblem heraufstilisiert werden. Sogar die Schweizerische Bundeskanzlei hat nun Angst, dass, wenn nicht permanent Mann und Frau explizit genannt werden, «die Präsenz der Frauen verschleiert» werde. Die Frauen könnten erst sprachlich und schliesslich sozialkognitiv «unsichtbar werden». Deshalb müsse nun die Frau sichtbar gemacht werden.

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