Kurzmeldungen

  • Kriegserklärung an die Kammgarn 18.11.2016

    Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...

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  • Knatsch zwischen SVP und Naturpark 03.11.2016

    Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...

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  • Lappi schlägt Kantonsrat vor Gericht 31.10.2016

    Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...

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  • Neuhausen: AL will ins Parlament 12.10.2016

    Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...

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  • Kantonsratswahl: AL verliert Fraktionsstärke 26.09.2016

    Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...

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aktuell

Entscheidender Zählfehler

Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.

Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.

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Der gläserne Politiker

Foto: Peter Pfister

Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion

ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).

Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.

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Verraten und verkauft

Foto: Peter Pfister

Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.

Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.

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Hintergrund

Der Lappi hat bei den beiden linken Parteien in Schaffhausen nachgefragt, was mit der linken Bewegung los ist. In den 68er Jahren zeigte sich die Bewegung in verschiedenen Facetten. Kulturgruppen und zahlreiche - zum Teil revolutionäre - Parteien versuchten nicht nur, sondern schafften es auch, ihren Ideen zum Druchbruch zu verhelfen. Wer aber ist heute noch dazu fähig, neue Ideen zu entwickeln und durchzusetzen?

Hat die SP den Anschluss an die Bewegung verloren und scheut die Konfrontation? Oder ist die AL als kleinere der beiden linken Parteien doch nur ein lokales, vorübergehendes Symptom, das noch lange keine Bewegung ausmacht? Der ehemalige Präsident der SP Schweiz, Hans-Jürg Fehr, und AL-Mitbegründer Florian Keller legen ihre Sicht der Dinge dar.

Die jungen Wilden haben im Schaffhausen der Siebzigerjahre vieles aufgebaut. 1978 gipfelte ihr Engagement in der Gründung der Fass-Genossenschaft, die bald zum Kulturzentrum avancierte. Von den damaligen Projekten ist wenig übrig geblieben.

Die «Aktion Rhy» hat erfolgreich gegen den Bau einer autobahn durch den schaaren protestiert (hier auf dem Rhein unterhalb von Diessenhofen). Bild © René Uhlmann

Die 68er-Generation ist als Bewegung bekannt geworden. Als ein Aufbegehren der langhaarigen RevoluzzerInnen, der kommunistischen UmstürzlerInnen und der freiheitsliebenden VordenkerInnen. Sie wollten unsere Gesellschaft verändern – und haben dies auch getan. Doch über die Jahre hat sich die Bewegung verlangsamt und ist beinahe zum Stillstand gekommen.

Durch Zufall wurde 1990 der Überwachungsstaat Schweiz zur Tatsache. Für viele Betroffene war das wohl nur die Bestätigung eines lange gehegten Verdachts.

In was für ein Wespennest sie da stechen würde, ahnte die PUK (Parlamentarische Untersuchungskommission) in der Affäre Elisabeth Kopp wohl nicht, als sie 1989 in den Bundesarchiven zu ermitteln begann. Da war die Bundesrätin, die Interna weitergegeben hatte, plötzlich nur noch die Spitze des Eisbergs: Während ihrer Recherchen stiess die PUK auf die Dateisammlung der Bundesanwaltschaft, ein Karteisystem zur Überwachung tausender Schweizer BürgerInnen und Armeeangehöriger.

Grund des Misstrauens war die latente Angst vor einem neuen Krieg, vor einer Invasion durch das kommunistische Russland. Rund zehn Prozent der Bevölkerung waren betroffen. Jeder, der in irgendeiner Weise aus der Norm fiel, wurde zum potentiellen Staatsfeind und Landesverräter. Dass in dieser Hysterie oft falsche, ungenaue oder völlig belanglose Informationen gesammelt wurden, war offenbar nebensächlich, wie auch die Frage nach der Legalität eines solchen Vorgehens.

Er stand auf der anderen Seite: Michael E. Dreher studierte an der HSG und war Mitglied der FDP. Die 68er waren für ihn keine ­Feinde – er nahm sie schlicht nicht ernst.

Michael E. ­Dreher wurde 1944 in Schaffhausen geboren und verbrachte hier seine Jugendjahre. 1985 gründete er die Autopartei, bekannt wurde er 1988 mit dem Zitat, man solle «Linke und Grüne an die Wand nageln und mit dem flammenwerfer drüber». Von 1987 bis 1999 sass er für die Freiheitspartei, die Nachfolgerin der Autopartei, im Nationalrat. Seit 2001 ist er Mitglied der SVP.

Michael Dreher, 1968 warst Du 24 Jahre alt. Wieso bist Du kein 68er geworden?

Der Erstling von Marco 3000 rockt und funkt mit starkem ­Schaffhauser Groove. Aus den Boxen dröhnt es deutlich: «Ich bin noch da!»

Was sind schon fünf Songs? Verdammt viel, wenn es um diese fünf hier geht: «Gizmos wedding», «Bar with balls», «Rosa», «City called Schaffhausen» und «Rumpelblues» – allesamt auf der allerersten Platte von Marco 3000. In diesen fünf Songs stecken fünf Jahre harte Arbeit. Aber von vorn.

Das Ein-Mann-Trash-Musik-Phänomen Marco Del Ferro (der Schaffhauser mit italienischen Wurzeln spielt die Gitarre wie ein Funk-Bassist, der zu viel Punk gehört hat, und covert derart Songs von Stahlberger oder Jovanotti) arbeitet 2009 erstmals an eigenen Songs. Und um sich den Kindheitstraum von der eigenen Platte zu erfüllen, gründet er mit Marc Zimmermann am Bass und Regi Hauser am Schlagzeug eine Band: Marco 3000.

Auf der Suche nach dem besten Burger der Stadt haben für Euch mit Hilfe eines Profikochs gesucht, gekostet und bewertet.

Ein Abend, zwei Mägen, vier Burger. Wir machen uns auf, den besten Hamburger der Stadt zu finden. Sechs Restaurants wurden uns in einer Facebook-Umfrage empfohlen, vier davon haben wir für den Lappi-Burgertest ausgewählt. Zur fachmännischen Beurteilung von Qualität, Präsentation und Handling der Burger haben wir einen Experten aufgeboten: Julian Kraft, in der Fischerzunft ausgebildeter, heute in der Berner Reitschule tätiger Koch und Gourmand.

Das Programm für den Abend: Kammgarnbeiz, Oberhof, Cardinal, McDonald's. Oder genauer «Förderburger mit Käse und Speck», «Premium Cheese Burger», «Cardinal Bio-Burger» und «Cheeseburger». Aus acht Bewertungskriterien erstellen wir jeweils eine Gesamtnote. Den Preis lassen wir dafür jeweils ausser Acht, auch die Bedienung bewerten wir nicht.

Neuer bauernschlauer Lappi

Der Lappi-Saat ist ausgebracht. Die neue Ausgabe ist in den Kiosken an der Vorstadt, am Löwengässchen und an der Schifflände sowie im Bücherschoch, im Bücherfass, im Lieblings und im Neustadt-Lade erhältlich. Du kannst das Magazin aber auch gleich hier Abonnieren.

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Kommentare

Nein

thomas leuzinger und marlon rusch sagen «Nein».

2016, der Lappi geht ins verflixte siebte Jahr. Trotzdem müssen wir immer wieder feststellen, dass es einige unser Magazin betreffende Missverständnisse gibt, die sich hartnäckig halten. Damit wollen wir hiermit ein für allemal aufräumen:

NEIN, wir sind nicht die AL. Der Lappi startete zwar im Jahr 2009 als Projekt der AL, wird aber seit 2011 von einem eigenständigen, vernünftigen Verein herausgegeben.

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Dum-di-dumm-di-Dumping

Mattias Greuter würde lieber die Regierung dumpen.

Mit der Unternehmenssteuerreform III beugt sich der Bundesrat dem Druck der OECD und macht den Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaften ein Ende. Die Schweiz darf nicht länger eine Steueroase für sympathische Konzerne wie Glencore (Zug) und Walmart (Schaffhausen) sein. In Schaffhausen zahlen die internationalen Champions der Steueroptimierung nur rund halb so viel wie «normale» Firmen. Und dabei sind andere Steuergeschenke, welche die Wirtschaftsförderung Ansiedlungswilligen auch weiterhin vermitteln wird, noch nicht einmal eingerechnet.

Nach der Unternehmenssteuerreform III wird es in jedem Kanton einen einheitlichen Steuersatz für alle Unternehmensformen geben. Travail Suisse befürchtet, dass sich dadurch der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen noch verschärft. Das ist schon jetzt Tatsache – Jahre, bevor die Reform in Kraft treten soll. Mehrere Kantone kündeten Steuersätze an, die zu den tiefsten Europas gehören. Ganz vorne dabei: Schaffhausen. Sie setzen damit alle anderen Kantone unter Druck, nachzuziehen.

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Satire

Angst vor der Angstmacherei

Experten sprechen von einer neuen Angsterkrankung: Die Timorcampagna-Phobie betrifft immer mehr Menschen, die sich wegen zahlreicher Angstkampagnen kaum mehr aus dem Haus trauen.

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Ein Mythos im Umbau

Vor siebenhundert Jahren kam es zur ersten Schlacht zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Morgarten hatte lange Zeit, um zum Gründungsmythos zu reifen.

Dieses Jahr feiert Helvetia einiges. 1815 wurden die Grenzen neu gezogen, 1515 blutete die Eidgenossenschaft in Marignano, 1415 eroberte man den Aargau, und 1315 – vor 700 Jahren – fielen zwölf tapfere Schwyzer und Zuger in der Morgartenschlacht. Eine Handvoll Bauern, so die Legende, raffte 2000 Reiter aus dem Hause Habsburg dahin.

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Aufzeichnungen aus dem Kesslerloch

Ein Insider hat dem Lappi einen Mitschnitt der Geheimkonferenz des Komitees gegen die Energiewende zugespielt. Wir haben die Diskussion für dich transkribiert.

Die Elite der bürgerlichen Parteien Schaffhausens hat sich fernab der Öffentlichkeit in die hinterste Ecke des Kesslerlochs verkrochen, denn die Zeiten sind hart. Nichts Geringeres als die Energiewende gilt es zu verhindern. Diese soll am 8. März mit der Abstimmung über erste Massnahmen eingeleitet werden. Dass sie sich in eine kalte Höhle zurückgezogen haben, hat seinen Grund: es soll ein Mahnmal darstellen für die widrigen Lebensumstände, die sie bei der Annahme der Vorlage erwarten würden.

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Under Construction

Diese Website befindet sich noch immer im Aufbau. Es werden stetig neue Artikel und hin und wieder auch neue Funktionen hinzugefügt. Für Vorschläge und Hinweise auf Fehler sind wir dankbar! Bitte senden an .

Musikausgabe Nr. 3 ist da

Musikausgabe 1Die dritte Musikausgabe ist thematisch digital, aber analog zu haben. Wenn Du die Lappi-Ausgaben nicht verpassen willst, löst Du am besten ein Abonnement.

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Lappi-Tweets

Kolumnen

Wenn Vollbananen planen

jürg odermatt ist Musiker, Journalist und Ex-Schaffhauser.

Odi motzt

Wohl kein Zufall: «Verfaulte Geschichten», das Blog zu Schaffhauser Politik, Kultur, Medien und dem ganzen Rest, entstand, während seine Initianten/Betreiber – Chrigi Erne und meinereiner – im Winterthurer Exil lebten. Mit etwas Distanz sieht man die Verstrickungen, Verrenkungen, Verblasenheiten in der «Haamet» immer wäng anders.

Mittlerweile lebe ich seit vier Jahren in Winterthur und komme mir, was Schaffhausen betrifft, langsam vor wie jener Onkel, den man nur an grossen Familienfesten sieht und der dann jeweils findet: Heiei, sind die Kinder aber gewachsen!

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«Fussballbelegschaft» – ist das Euer Ernst?

marcel montanari ist Kantonsrat der Jungfreisinnigen.

Monti optimiert

Geschlechtergerechte Sprache ist ein Anliegen, das sich verschiedene Kreise auf die Fahne geschrieben haben. Auch die SP Schweiz will gemäss ihrem Parteiprogramm (S. 60) für eine geschlechtergerechte Sprache einstehen, welche Frau und Mann gleichermassen erwähnt. Doch warum das Ganze? Das Problem ist hausgemacht! Erst als selbsternannte Feministen-/Innen anfingen, Zweifel zu streuen, wer bei welchen Formulierungen gemeint sei, ging die Verwirrung los.

Vorher war allen klar, dass jede Funktion von weiblichen und/oder männlichen Wesen wahrgenommen werden kann. Dies gilt für alle generischen Begriffe wie Lehrer, Musiker, Künstler etc. Trotzdem konnte das Pseudoproblem heraufstilisiert werden. Sogar die Schweizerische Bundeskanzlei hat nun Angst, dass, wenn nicht permanent Mann und Frau explizit genannt werden, «die Präsenz der Frauen verschleiert» werde. Die Frauen könnten erst sprachlich und schliesslich sozialkognitiv «unsichtbar werden». Deshalb müsse nun die Frau sichtbar gemacht werden.

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