Eine Auswertung des Abstimmungsverhaltens des parteilosen Ständerates Thomas Minder zeigt, dass der Schaffhauser Unternehmer am häufigsten nicht mit seinen SVP-Fraktionskollegen stimmt.

Thomas Minder wurde im Herbst 2012 von der Schaffhauser Bevölkerung in den Ständerat gewählt. Im Abstimmungskampf half ihm sein Engagement für «seine» Abzocker-Initiative. Heute, eineinhalb Jahre nach der Annahme der Initiative, glauben nur noch 42 Prozent der Bevölkerung, dass die Lohnsysteme damit gerechter werden. Das zeigte jüngst eine Umfrage des Beratungsunternehmens hkp. Die Initiative löste lediglich einen Sturm im Wasserglas aus.

Übrig geblieben ist ein offiziell parteiloser Schaffhauser Ständerat, der sich in Bern der SVP-Fraktion angeschlossen hat. Aber was tut Thomas Minder eigentlich, wenn er nicht gegen Windmühlen wie die Abzockerei kämpft? Was für eine Politik betreibt Thomas Minder wirklich? Was ist drin, in der Marke «Parteilos»?

 

Seit der Frühjahrssession veröffentlicht der Ständerat teilweise das Abstimmungsverhalten seiner Mitglieder. Dass es dazu kam, war auch ein Verdienst von Thomas Minder, der am 7. März 2013 wie 26 Ratskollegen für die Parlamentarische Initiative für ein transparentes Abstimmungsverhalten von alt SVP-Ständerat This Jenny stimmte. Zuvor wurde dank der Firma Politnetz bekannt, dass sich die Stimmenzähler des Ständerates des öfteren schwer taten, korrekt auf 46 zu zählen. Stichwort Stöckli-Gate.

Die Ergebnisse der Gesamt- und Schlussabstimmungen der Frühjahrssession und der Sommersession 2014 erlauben nun Rückschlüsse darauf, welche Vorlagen Thomas Minder unterstützt und welche er ablehnt. Total 102 Abstimmungsprotokolle sind öffentlich einsehbar. Davon stimmte der Ständerat 69 Mal geschlossen «Ja». Interessant sind jene Abstimmungen, die nicht einstimmig ausgingen, besonders von den 33 Schlussabstimmungen (Frühjahrssession: 15, Sommersession: 18). 15 dieser 33 endeten nicht mit einer 100-prozentigen Zustimmung.

Bei diesen 15 Abstimmungen war Thomas Minder einmal abwesend (Revision des Lebensmittel-Gesetzes vom Freitag, 20. Juni um 8:22 Uhr), zweimal stimmte er «Nein» und damit gegen die Ablehnung der Volksinitiative «Schluss mit der MWST-Diskriminierung des Gastgewerbes!» vom Freitag, 21. März um 8:37 Uhr, sowie gegen die Ablehnung der Ecopop-Initiative vom Freitag, 20. Juni um 8:31 Uhr. Zwölfmal stimmte er «Ja».

Ein Vergleich mit dem Abstimmungsverhalten der anderen Ständeräte bei diesen 14 Abstimmungen zeigt, dass Thomas Minder am häufigsten mit den Kollegen der CVP stimmt. Ausgerechnet mit seinen SVP-Fraktionskollegen hat Thomas Minder die tiefste Übereinstimmung.

Der andere Schaffhauser Ständerat, Hannes Germann, stimmte als Ratspräsident bei allen Abstimmungen nicht mit und fehlt deshalb in der Liste.

Quellen: Politnetz.ch, Parlament.ch

Kommentar schreiben

Die Kommentare werden von uns überprüft, bevor sie angezeigt werden. Kommentare mit unbegründeten Beleidigungen, rassistischen Äusserungen sowie Spam und Werbung werden von uns nicht freigeschaltet.

Die E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


Sicherheitscode
Aktualisieren