Die linke Bewegung der Sechziger- und Siebzigerjahre hat für soziale Gerechtigkeit und Umbruch in allen Bereichen der Gesellschaft gekämpft. Ein Linksrutsch fand in Schaffhausen kaum statt. In Sachen Gleichstellung der Geschlechter wurde mehr erreicht als bei anderen Anliegen der 68er.

 

Kantonale Parlamentswahlen, Stärke der politischen Lager (Kt. SH)

Die Grafik zeigt die Stärken der politischen Lager seit 1956.  Zum linken Lager wurden SP, POCH und AL, zum rechten die SVP, SD, EDU und die FP (Freiheits-Partei) gezählt. Die Mitte bilden FDP, CVP, LdU (Landesring der Unabhängigen), EVP, ÖBS, und LS (Liberalsozialistische Partei). Nicht berücksichtigt wurden kleine ­Parteien (übrige) sowie Verschiebungen innerhalb der Parteien nach links oder rechts über die Zeit.

Die politische Landschaft war bis in die 80er Jahre relativ klar  aufgeteilt. Ein Linksrutsch um die 68er-Bewegung ist in der Zeitreihe nur schwach zu sehen; Die links von der SP angesiedelte POCH machte in den Wahlen 1976 zwar 3.5 Prozent, die SP verzeichnete aber gleichzeitig einen Rückgang von rund 3 Prozent.

1984 kam es zu einer Umwälzung, in der vor allem die Mitte an die Rechte, aber auch die linken Pateien verloren. Der Aufschwung der Rechten zieht sich bis heute weiter.

Quelle: Bundesamt für Statistik, Wahlstatistik, Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA)

Die Tanztheatergruppe «Kumpane» zeigt in ihrer neusten Produktion «vom Einsetzen und Absetzen», wie Menschen in ihrer Arbeit auf- und untergehen können.

Präzise und bestimmt bewegt sich die Verlegerin zum Rhythmus eines Druckers. Das Büro auf der Bühne kommt mit wenig Mobiliar aus, doch es geht geschäftig zu und her. Ein Buch soll verlegt werden: Die Geschichte von Fritz Jordi, Drucker und Anarchist der 1920er Jahre.

Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel nimmt Stellung zum Sparpaket ESH4. Sie erklärt, weshalb die Alternative zu den  Massnahmen Steuererhöhungen wären.

Der Regierungsrat hat am 24. September das Entlastungsprogramm 2014 vorgestellt. Es ist das nachfolgeprogramm von esh3.

Frau Widmer Gysel, wieso heisst das Sparpaket EP2014 und nicht ESH4, analog zum letzten Paket ESH3?

Die Regierung zählt auf externe Hilfe von BAK Basel, um eine objektive Grundlage für die Sparmassnahmen zu haben. Die Kritik ist deshalb nicht leiser.

Die peer group (PG) besteht aus den Kantonen Aargau, Appenzell Ausserrhoden, Glarus, Luzern, St. Gallen, Solothurn, Schwyz und Thurgau.

Die Regierung hat ihr aktuelles Sparpaket auf Grundlage eines Berichtes des Wirtschaftsforschungsinstituts BAK Basel erstellt. Dieses zog einen Vergleich der Ausgaben von Schaffhausen mit anderen Kantonen, die in einer Peer Group zusammengefasst wurden.

Im Jahr 2003 schnürte die Regierung das erste Sparpaket, um Steuern senken zu können. Heute planen wir das vierte Sparpaket, um nicht pleite zu gehen. 

Die erträge des Kantons aus der Axpo-Beteiligung und von der Schweizerischen Nationalbank (SNB) lagen im Jahr 2012 – nach der Finanzkrise – um 16 Millionen Franken tiefer als noch 2009.

Die Entlastung des Staatshaushaltes beschäftigt den Kanton mittlerweile seit gut 12 Jahren. Während heute in erster Linie Sparmassnahmen angekündigt werden, um einen ausgeglichenen Staatshaushalt präsentieren und die Schulden eindämmen zu können, waren noch zu Beginn des neuen Jahrtausends auch Steuersenkungen ein wichtiger Faktor.

Leistungsabbau und Effizienz­steigerung sind die Schlagworte zu ESH4. Zusammen mit steuerlichen Massnahmen sollen 40 Millionen Franken zusammenkommen.

Der Kanton Schaffhausen schreibt rote Zahlen. Um dies zu ändern, hat der Regierungsrat Ende September das Sparpaket ESH4 angekündigt. Das Massnahmenpaket umfasst 122 sogenannte Entlastungsmassnahmen in der Höhe von 40 Millionen Franken.

«Reason To Panic» ist schnell. Sauschnell. An zehn Abenden entstanden im Kellerstudio zehn Tracks aus dem Nichts. Der Lappi war bei der elften Geburt dabei.

Kein neuer Song ohne Flaschenbier und Salz­brezeln. Zusammen geprobt haben sie noch nie, Raph und Diego – alias «Reason To Panic» –, ­geschweige denn sind sie schon einmal zusammen aufgetreten. Werden es vermutlich auch nie tun, wollen es gar nicht. Die einen würden sagen «Diego und Raph? Schnittmenge null!»

Florian Keller gibt nach zehn Jahren seinen Sitz im Kantonsrat ab. Der Politiker der Alternativen Liste erklärt im Interview mit dem Lappi, weshalb er sich zu diesem Schritt entschlossen hat und weshalb er sich dennoch nicht aus der Politik verabschiedet.

Florian Keller, weshalb trittst Du als etablierter Politiker aus dem Kantonsrat zurück?

Florian Keller: Ich habe dieses Amt zehn Jahre lang wahrgenommen – das reicht. Ausserdem habe ich ein wenig den Glauben in den Parlamentarismus verloren.

Spielt also ein gewisser Frust eine Rolle?