Das Bündnis Zukunft Schaffhausen zieht nach einem Jahr Bilanz über das Sparpaket ESH4 und hält Ausblick auf die Zukunft.

Der breite Widerstand gegen das regierungsrätliche Sparpaket ESH4 hat Wirkung gezeigt. Bereits sind erste, wichtige Teile ins Altpapier gewandert. Die Menschen in Schaffhausen wollen keinen Leistungsabbau, sie wollen eine Zukunft. Ein Jahr nachdem über tausend Schaffhauserinnen und Schaffhauser gegen ESH4 auf die Strasse gingen, musste die Regierung schwere Abstriche am Sparprogramm vornehmen:

- Die Handelsschule KV kann weiterhin bestehen.
- Beim ÖV wird weniger gespart.
- Die Sparmassnahmen bei den Altersheimen und bei den Pflegebedürftigen sind zurückgewiesen.
- Die Polizeikosten wurden nicht auf die Gemeinden abgewälzt.
- Die Gemeinden werden nicht zu Steuersenkungen und damit Leistungsabbau gezwungen.
- Im IV-Bereich wurde der teilweise Rückzug der Sparmassnahmen versprochen.

Volk muss Entscheide korrigieren

Diese Bilanz lässt sich sehen, aber die wichtigsten Entscheide stehen noch an. Über die beiden grössten Einzelmassnahmen wird nächstes Jahr abgestimmt:

- Den erneuten, diesmal noch verheerenderen Kahlschlag bei der Prämienverbilligung.
- Den Abbau von 14 Lektionen an der Volksschule.

Das Bündnis Zukunft Schaffhausen wird sich weiterhin mit aller Kraft gegen diese Spar-Schweinerei einsetzen und sich für eine Zukunft in Schaffhausen stark machen.

Petition Stopp ESH4

Zu vielen kleineren Massnahmen hat das Volk nichts zu sagen, sie können nur im Rahmen der Budget-Beratungen im Kantonsrat gestoppt werden. Das Bündnis Zukunft Schaffhausen ruft deshalb dazu auf, die Online-Petition unter www.stopp-esh4.ch zu unterzeichnen. Damit soll der Kantonsrat aufgerufen werden, im Rahmen der Budget-Beratungen auf die ESH4-Massnahmen zurückzukommen. Jede Bürgerin und jeder Bürger bekommt damit Gelegenheit, seinen oder ihren Unmut über ESH4 noch einmal kundzutun und der bürgerlichen Mehrheit im Kantonsrat die Richtung zum richtigen Weg zu zeigen.