Grossstadtrat Christoph Lenz über die Zukunft des Rheinufers.
Mit 7’400 zu 5’400 Stimmen hat die städtische Stimmbevölkerung Ende September die Neugestaltung des Freien Platzes abgelehnt. Das Verdikt ist klar genug. Der einzige zulässige Schluss: Das Projekt ist vom Tisch. Kolossal gescheitert, im ersten Anlauf.
Das Problem ist nur: Der Freie Platz ist Teil des Grossvorhabens Rheinufergestaltung. Muss nun auch dieses ad acta gelegt werden?
Nicht, wenn der Stadtrat jetzt die richtigen Schritte einleitet. Diese sehen so aus: Der Stadtrat unterbreitet der Stimmbevölkerung eine Projektskizze und einen Rahmenkredit zur Abstimmung. Damit schafft er Klarheit darüber, wie es zwischen Salzstadel und Elektrizitätswerk dereinst aussehen könnte. Und wieviel uns das Projekt kostet.
Freilich, das wird ein stattlicher Betrag sein. In der Grössenordnung von 40 bis 100 Mio Franken für die nächsten 20 bis 30 Jahre, je nachdem, ob sich der Stadtrat für die Budget- oder die Luxus-Variante entscheidet. Aber: Dieses Vorgehen bietet drei Chancen. Erstens haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bis heute nicht die Möglichkeit erhalten, sich in einer Grundsatzabstimmung zum Rheinufer zu äussern. Die Vision gründet in einer Volksinitiative, die zurückgezogen wurde, als der Stadtrat Zustimmung signalisierte. Mit einer Grundsatzabstimmung kann hier Klarheit geschaffen werden.
Zweitens zeigte die Abstimmung über den Freien Platz die Schwäche eines etappenweisen Vorgehens bei der Rheinufergestaltung auf. Statt darüber zu diskutieren, einen hochwertigeren Rheinzugang zu schaffen, ging es im Vorfeld der Abstimmung um Bushäuschen, um einzelne Parkplätze, um das Muster der Pflästerung. Mit Verlaub – über solche Dinge hat der Souverän nicht zu entscheiden.
Drittens hat der Stadtrat nicht die Kapazitäten, seine Ressourcen in den kommenden Jahren für ein Vorhaben einzusetzen, das beim Volk dann doch keine Mehrheit findet.
Und was passiert, wenn die Grundsatzabstimmung negativ ausfällt? Gar nichts. Das Rheinufer bleibt grau und betoniert. Man könnte das auch die Jungfreisinn-Variante nennen.