Neuer Anlauf für die Linke

Der erste Versuch scheiterte, weil sich die linken Parteien in der Schweiz nicht einig wurden. Aufgegeben wurde die nationale Partei nicht, die Gespräche sind im Gange. Im November trifft man sich in Schaffhausen.

Angesichts der schweren Wirtschaftskrise offenbart die Schweizerische Linke, dass sie derzeit nicht in der Lage ist, dem neoliberalen Marktglauben ernsthafte Lösungen entgegenzusetzen. Auf der einen Seite traut sich die SP nicht, die Umsetzung markant linker Rezepte einzufordern, sondern setzt auf den Konsens mit den bürgerlichen Parteien beim Bankgeheimnis und repressiver Sicherheitspolitik. Auf der anderen Seite propagieren die Grünen einen marktorientierten «New Green Deal», ohne darüber hinausgehend Antworten zu geben.

Die radikale Linke ist verzettelt und zersplittert. Diverse Organisationen machen auf kantonaler oder kommunaler Ebene Realpolitik, ohne eine nationale Perspektive zu haben. Das letzte Projekt zur Vereinigung der linken Klein- und Kleinstgruppierungen segelte unter dem Namen «A Gauche Toute!» – und ist deutlich gescheitert. Anstatt die angestrebte Fraktionsstärke im Nationalrat zu erreichen, haben die beteiligten Parteien zwei ihrer drei Nationalratsmandate verloren. Das Wahlbündnis wurde zwischen den Partikularinteressen der beteiligten Organisationen zerrieben. Die Deutschschweizer Beteiligung an «A Gauche Toute!» hat nie eine kritische Masse erreicht. Entsprechend sind die Papiere sehr Romandie-lastig ausgefallen und die deutschschweizer Tonalität wurde verfehlt.

Die Idee des Koordinationskollektivs ist es darum, die Gründung der Linken Alternative den einzelnen AktivistInnen zu überlassen und nicht die Parteiinteressen bestehender Organisationen in den Vordergrund zu stellen. Dies geschieht in der Überzeugung, dass sowohl in Kantonen, wo es bereits eine linke Alternative gibt, als auch in den anderen Kantonen sehr viele Leute zu einem politischen Engagement bereit sind, heute aber keiner Gruppierung angehören. Gerade die Präsenz von parteiungebundenen Leuten im Koordinationskollektiv nährt diese Hoffnung und fördert die Einsicht, dass auch ohne offizielle Parteibeschlüsse eine neue Linke aufgebaut werden kann.

Am 21. November 2009 soll zu diesem Zweck ein erster Schritt gemacht werden. Gegen 200 Linke aus der ganzen Schweiz werden in Schaffhausen zu einer Versammlung erwartet, um die Zukunft einer linken Alternative in der Schweiz zu diskutieren. Ziel der Veranstaltung ist es, sich mehrheitlich auf ein grobes politisches Aktionsprogramm zu einigen und den Grundsatzentscheid zu fällen, die Gründung einer überregionalen Linken vorzubereiten.