Verscherbeln und Serbeln

Editorial-Version Grossauflage Stadt Schaffhausen.

Bezahlbare Wohnungen in der Altstadt sind in Gefahr, Nischen für die Kultur verschwinden. Aber nicht nur das Stadtzentrum, auch die Breite oder Buchthalen bieten bald keinen Platz mehr für Familien, wenn die Preise weiterhin ansteigen wie bisher. In Schaffhausen stieg die Miete der neu ausgeschriebenen Wohnungen seit 2005 um knapp 30 Prozent.

Kann man darauf hoffen, dass der Markt das selbst regelt? Wenn man nach Beringen schaut, dann stimmt das eher pessimistisch. Eine 3,5-Zimmer-Wohnung mit Gäste-WC für 2300 Franken ist nicht familientauglich. Es ist erstens zu teuer und zweitens verbrauchen solche Wohnungen sehr viel Platz. Das ist nicht ökologisch und bringt keine Entlastung im Immobilienmarkt.

Etwas Entlastung – zumindest kurzfristig – könnten die Bauten hinter dem Bahnhof bringen. Aber Wohnraum für alle entsteht auch dort nicht, sondern Luxuswohnungen für Besserverdienende. Die Nachfrage ist da, aber preiswerten Wohnraum erstellt niemand, weil es weniger lukrativ ist. Dass es anders geht, beweisen die Wohnbaugenossenschaften in Zürich und die Limmatstadt selbst mit ihrer Wohnraumpolitik. In Schaffhausen hingegen verhalten sich die wenigen Wohnbaugenossenschaften lethargisch oder lösen sich sogar auf.

Das Thema Wohnraum ist in der Schaffhauser Politik aktuell geworden. Die Stadt soll ihre Grundstücke besser nutzen, so der Vorsatz, damit meint die Mehrheit der PolitikerInnen allerdings nur eines: verkaufen. Die Stadt hat aber schon jetzt wenig Land und ist kein gewichtiger Player auf dem Immobilienmarkt. Damit sie Einfluss nehmen kann, müsste sie also Land kaufen oder die Investoren per Gesetz verpflichten, preiswerten Wohnraum zu erstellen. Nach Einführung des Halbstundentaktes ist es im wahrsten Sinne des Wortes höchste Eisenbahn, um den explodierenden Mieten etwas entgegenzusetzen.

Deshalb ist es wichtig, dass die Juso per Initiative fordert, die Stadt müsse bezahlbare Wohnungen zur Verfügung stellen. Und es ist richtig, dass die Alternative Liste mit dem Referendum gegen einen Landverkauf in Herblingen verhindern will, dass die Stadt ihr Bauland an gewinnorientierte Investoren verkauft. Sie gibt der Stimmbevölkerung die Möglichkeit, der Stadt ein Stoppschild vor die Nase zu halten und zu sagen: Schluss mit dem Verscherbeln von rar gewordenem Bauland und dem Verlust von Gestaltungsspielraum.