Die Alternative Liste Schaffhausen hat «erbitterten Widerstand» gegen das Sparpaket ESH4 angekündigt.
Die Partie betrachtet die Sparmassnahmen als «unsozial und familienfeindlich», während «diejenigen, über welchen seit 2001 das Füllhorn fetter Steuergeschenke ausgeschüttet wurde, fast gänzlich verschont» blieben. Die AL will deshalb ein Bündnis Zukunft Schaffhausen auf die Beine stellen, das Widerstand gegen das neuerliche Sparpaket leisten soll.
Unsozialer und familienfeindlicher – die Vision der Schaffhauser Regierung ist die unsrige nicht!
Das heute vorgestellte Entlastungsprogramm 2014 (mit korrektem Namen ESH4) ist unoriginell, unsozial und familienfeindlich. Es setzt den Sparhebel dort an, wo nichts zu holen ist und verschont dafür weiterhin hartnäckig die Reichen in unserem Kanton.
Die Sparmassnahmen treffen insbesondere den Bildungsbereich und die soziale Wohlfahrt. So sollen etwa Lektionen an der Volksschule abgebaut werden. Der Kanton Schaffhausen geht damit ans unterste Limit des Lehrplans 21 oder anders gesagt: hier entsteht die minimalistischste Volksschule der Schweiz. Weiter sollen Vorlehr- und Überbrückungsangebote gestrichen oder ausgedünnt und den Eltern mehr Schulgelder und Beiträge an schulische Angebote auferlegt werden. Klarer kann man es nicht mehr ausdrücken: In Schaffhausen sind Familien unerwünscht!
Die bildungspolitische Abbruchübung wird reich garniert mit einem regelrechten sozialen Kahlschlag. Ergänzungsleistungsempfänger, Behinderte und Pflegebedürftige dürfen die Massnahmen, an denen der Kanton gesunden soll, schultern. Kompletten Realitätsverlust muss man der Regierung diagnostizieren, wenn sie vorschlägt, die Prämienverbilligung um 8.7 Millionen zu kürzen – notabene unmittelbar nach einem anders lautenden Volksentscheid.
Gleichzeitig werden diejenigen, über welchen seit 2001 das Füllhorn fetter Steuergeschenke ausgeschüttet wurde, fast gänzlich verschont. Die Regierung hat es verpasst, eine Reichensteuer zu lancieren, vergeblich sucht man nach der Abschaffung der unsäglichen Steuerprivilegien für Grossaktionäre, nirgends ein Wort über die Erhöhung der Vermögenssteuer.
Die AL wird gegen dieses Umverteilungsprojekt von unten nach oben erbitterten Widerstand leisten. Sie wird noch heute mit der Zusammenstellung eines Bündnisses Zukunft Schaffhausen beginnen, eine Widerstandskoalition gegen die Verhöhnung des Volkes und für einen Kanton mit Zukunft.