Florian Keller gibt nach zehn Jahren seinen Sitz im Kantonsrat ab. Der Politiker der Alternativen Liste erklärt im Interview mit dem Lappi, weshalb er sich zu diesem Schritt entschlossen hat und weshalb er sich dennoch nicht aus der Politik verabschiedet.
Florian Keller, weshalb trittst Du als etablierter Politiker aus dem Kantonsrat zurück?
Florian Keller: Ich habe dieses Amt zehn Jahre lang wahrgenommen – das reicht. Ausserdem habe ich ein wenig den Glauben in den Parlamentarismus verloren.
Spielt also ein gewisser Frust eine Rolle?
Das nicht. Der Kantonsrat bindet aber viele zeitliche Ressourcen und ich möchte meine künftig anders einsetzen. Ich kann auf der Strasse mehr Politik machen. Ich denke, Bewegungsarbeit – etwa in der Gewerkschaft – ist wichtiger, um einem Anliegen zum Durchbruch zu verhelfen als die Arbeit im Parlament.
War die Arbeit im Parlament für die Katz?
Nein, ich habe meine Arbeit gerne gemacht und konnte auch verschiedene Einwände einbringen. Und wir waren mit der AL auch erfolgreich und konnten viele Themen angehen. Etwa die Steuerpolitik, wo die Umverteilung von unten nach oben vor zwei Jahren im Gegensatz zu heute noch sehr aktuell war.
Wir haben es als AL im Parlament geschafft, eine kritischere Haltung gegenüber der Regierung zu etablieren. Das hat auch damit zu tun, dass wir nie bereit waren, faule Kompromisse einzugehen. Es ist also schon etwas hängen geblieben. So ist gerade auch die SP – namentlich bei der Steuerpolitik – deutlich nach links geschwenkt.
Du hast mehrfach die Steuerpolitik angesprochen. War dies Dein Steckenpferd?
Ja, da habe ich sicher am meisten gemacht. Ich war bei jeder Steuergesetzrevision seit 2004 in der jeweils zuständigen Kommission. Als ersten Vorstoss hatte ich übrigens die Anpassung beim Ehegattensplitting vorgeschlagen, die der Regierungsrat nun – nach zehn Jahren – mit dem neuen Sparpaket umsetzen will.
Was war Dein grösster Erfolg im Parlament?
Einerseits war das eine Anpassung bei der Steuergesetzrevision im Jahr 2008, mit der die mittleren und unteren Einkommen entlastet wurden, zum andern konnten wir verhindern, dass die Vermögenssteuer gesenkt wurde. Der grösste persönliche Erfolg war aber, dass Personen, die Aktienanteile an einer Firma in der Höhe von mehr als zwei Millionen Franken besitzen, nicht mehr nur die Hälfte der Steuern für Dividenden und andere Einkünfte aus den Aktienanteilen bezahlen müssen, sondern den vollen Betrag.
Willst Du parlamentarisch einen Schritt weitergehen? Kommen National- oder Ständerat in Frage?
Nein.
Wie geht es nun weiter? Welche Funktionen wirst Du für die AL, zu deren Gründungsteam Du gehörst, noch wahrnehmen?
Ich werde mich nicht zur Ruhe setzen, sondern mehr Arbeit in unsere Bewegung investieren. Es geht darum, mehr Leute an die AL anzubinden, Kampagnen aufzugleisen, Strategien zu entwickeln und neue Projekte anzureissen. Eigentlich alles, was ich bisher auch schon gemacht habe. Ich fokussiere einfach auf die ausserparlamentarische Politik. Zum Beispiel auf Projekte, die schnell aufgegleist werden müssen. Wie dies etwa bei der Prämienverbilligungsinitiative oder jetzt dem Widerstand gegen das Sparpaket ESH4 der Fall ist.
Du bist als Gründer eine zentrale Figur in der Alternativen Liste. Hast Du keine Bedenken, dass Dein Rücktritt nun eine grosse Lücke hinterlässt?
Nein, wir haben in der AL gute Arbeit geleistet und sind breit aufgestellt, da ist mein Rücktritt durchaus verkraftbar. Wichtig ist vor allem, dass die AL weiblicher geworden ist und auch Frauen mitmachen, die Aufgaben und Verantwortung übernehmen wollen. Dass nun eine Frau nachrückt, die etwas zu sagen hat, hat mir den Entscheid wesentlich erleichtert.