Ein Kommentar der SP Schaffhausen zum Sparpaket ESH4.
Unser Land hat bekanntlich keine eigenen Rohstoffe, ausser der Bildung. Auf ihr beruht zum grossen Teil unser Wohlstand. Trotzdem fällt die Regierung mit dem Rasenmäher über die Bildung her!
Beispiele?
Lektionenabbau in der Volksschule. Die Regierung hat den Abbau von 14 Jahreslektionen in der Volksschule beschlossen. Das sind mehr als fünf Prozent des gesamten Angebots, 18 Wochen Schule fallen weg. Der Kanton Schaffhausen befindet sich bei den Pflichtlektionen heute schon im hinteren Mittelfeld und fällt mit dieser Kürzung weit nach hinten. Zusammen mit der vorgelegten Erhöhung der Klassengrössen ergibt das einen dramatischen Abbau der Grundbildung. Unsere Jugend wird das ausbaden, die Wirtschaft wird es zu spüren bekommen.
Brückenangebote. Viele Schulabgängerinnen und -abgänger benötigen eine Brücke, um den Weg ins Berufsleben zu finden. Eine Brücke ist generell dazu da, um Menschen, welche nicht ganz fit sind, den Abstieg ins Tal und die Überquerung des Flusses zu ersparen. Baut man diese Brücken teilweise ab – wie mit ESH4 von der Regierung beschlossen – werden viele Jugendliche den Sprung ins Berufsleben nicht schaffen und morgen weit höhere Kosten verursachen, als man heute spart.
Die Beispiele liessen sich fast beliebig erweitern, denn die Regierung will im Bildungsbereich insgesamt mehr als 11 Mio. Franken einsparen (Kantons- und Gemeindeanteile zusammengezählt). Das hat einerseits Auswirkungen auf die Schülerinnen und Schüler, andererseits auch auf die Lehrpersonen. Mit diesem Radikalabbau werden im Bildungsbereich 69 Stellen abgebaut. Wir wehren uns entschieden dagegen, dass bestens ausgebildete und erfahrene Lehrpersonen gezwungen werden, unseren Kanton zu verlassen. Wenn wieder bessere Zeiten einkehren, werden wir die weggesparten Lehrerinnen und Lehrer schmerzlich vermissen!
Fazit:
1. Die Regierung legt ein Sparpaket à la Rasenmäher vor. Bei der Bildung und in weiteren sensiblen Bereichen geht es um unsere Zukunft! Diese erträgt keinen Rasenmäher!
2. Die Steuern wurden in guten Zeiten massiv, nämlich um 75 Millionen Franken pro Jahr, gesenkt. Jetzt korrigiert die Regierung ganz leicht nach oben. Und wo holt sie das Geld? Vor allem bei Otto Normalverbraucher. Wir wollen mehr Geld dort holen, wo es ist: Bei den Reichen und bei den Unternehmen.
3. Wir fordern eine Strategie mit Zukunft! Wir wollen Lösungen, keine sattsam bekannten Sparübungen auf dem Buckel des Mittelstands und der Familien.