Der Lappi hat bei den beiden linken Parteien in Schaffhausen nachgefragt, was mit der linken Bewegung los ist. In den 68er Jahren zeigte sich die Bewegung in verschiedenen Facetten. Kulturgruppen und zahlreiche – zum Teil revolutionäre – Parteien versuchten nicht nur, sondern schafften es auch, ihren Ideen zum Druchbruch zu verhelfen. Wer aber ist heute noch dazu fähig, neue Ideen zu entwickeln und durchzusetzen?
Hat die SP den Anschluss an die Bewegung verloren und scheut die Konfrontation? Oder ist die AL als kleinere der beiden linken Parteien doch nur ein lokales, vorübergehendes Symptom, das noch lange keine Bewegung ausmacht? Der ehemalige Präsident der SP Schweiz, Hans-Jürg Fehr, und AL-Mitbegründer Florian Keller legen ihre Sicht der Dinge dar.
Was machten die 68er anders, besser als heutige junge Linke? Eine Antwort von Hans-Jürg Fehr, der einst mit seiner «Gruppe Kommunalpolitik» die Schaffhauser SP praktisch übernahm:
Im Kern antiautoritär
Die 68er Bewegung stand für Demokratisierung, Gleichstellung, Freiheit, Frieden. Sie war für die da unten und gegen die da oben.
Die bewegten Studierenden nahmen auch die Gewerkschaften und die Sozialdemokratie ins Visier. Sie störten sich aber an ihren autoritären Strukturen, an ihrem Friedensschluss mit dem Klassengegner, am fehlenden antikapitalistischen Elan. Sie wünschten sie sich kämpferischer, initiativer, origineller und basisdemokratischer.
In Schaffhausen und anderswo schloss sich der grösste Teil der neuen, jungen Linken der SP an, dies allerdings mit der erklärten Absicht, die Partei von innen heraus zu reformieren und diesen Veränderungsprozess nicht gegen «die Alten» zu gestalten, sondern mit ihnen. Man sah sich durchaus in der Tradition der Arbeiterbewegung, knüpfte allerdings an ihrer klassenkämpferischen Vergangenheit an, nicht an ihrer «Verbürgerlichung» in der Nachkriegszeit. Diese Veränderung erfasste das Parteileben, die Sozialstruktur von Mitgliedschaft und Wählerschaft, die Programmatik.
Die 68er Bewegung war einerseits Ausdruck von tiefgreifenden sozioökonomischen Veränderungen in der Nachkriegszeit, anderseits eine ihrer vorwärtstreibenden Kräfte. Wichtige gesellschaftliche Bereiche sind heute Lichtjahre entfernt von den Zuständen meiner Jugendzeit: Die Geschlechterbeziehungen, die Familie und die Schule in erster Linie. Die Gleichstellung von Mann und Frau ist in rechtlicher Hinsicht abgeschlossen, in tatsächlicher Hinsicht weit gediehen. Das Patriarchat wurde durch die Partnerschaft als Grundprinzip abgelöst. Das gilt nicht nur für die Beziehung Mann/Frau, sondern auch für die Beziehung Eltern/Kinder. Der Alltag in den Schulen ist meilenweit weg von der im wahrsten Sinne des Wortes schlagkräftigen Herrschaft der Schulmeister über ihre Klassen. Dort aber, wo die 68er-Bewegung primär wurzelte und stattfand, an den Universitäten, ist kaum noch etwas übrig geblieben von den damals erzielten Verbesserungen. Im Gegenteil. Die Verschulung, die konsumistische Haltung der Studierenden, die «Massentierhaltung» in den Hörsälen erscheinen mir als Rückfall in überwunden geglaubte Zeiten.
Wichtige Entwicklungen wie etwa die Zerstörung der Umwelt durch Industrie und Verkehr wurden in die politische Programmatik und Arbeit integriert. Das barg viel Konfliktpotenzial und eröffnete viele politische Perspektiven.
Der wichtigste Unterschied zwischen der jungen Linken der 68er und der heutigen – wie die AL in Schaffhausen – ist wohl der, dass die AL nicht Teil einer globalen auftretenden Protestbewegung ist, nicht einmal ein nationales Phänomen, sondern ein lokales. Sie ist auch nicht Ausdruck einer politisch-inhaltlichen Unverträglichkeit mit der SP, sondern – wie dieses Magazin kürzlich treffend festgestellt hat: «Die AL ist faktisch die Jungpartei der SP.» Das Mass an politischer Übereinstimmung lässt keinen anderen Schluss zu. Die AL ist auch nicht entstanden, weil es die etablierten Kräfte in der SP den neuen jungen Linken besonders schwer gemacht hätten. Im Gegenteil. Der rote Teppich war ausgerollt, die Türen standen weit offen. Aber die wenigen AL-Leute, die schon Mitglied der SP waren, zogen es vor, ausserhalb zu politisieren. Warum sie es taten, müssen sie selber erklären. Ich habe dazu zwei Thesen.
Die erste: Es gab fast immer in der Geschichte der Linken in der Schweiz neben der SP noch eine oder mehrere KleinÂparteien. Offenbar ist es schwierig bis unmöglich, alle unter einen Hut zu bringen. Die zweite These: Gemeinsam politisieren hat viel mit Gruppenbildung zu tun. Wir jungen Linken hatten uns in der «Gruppe Kommunalpolitik» organisiert, die auch noch eine Weile nach unserem Beitritt zur SP funktionierte. Wir hatten also auch dieses Bedürfnis, unter uns zu sein. Die Gruppe war geprägt von Freundschaften und Liebschaften, von persönlichen Beziehungen.
Wenn ich es richtig sehe, spielt das im Verhältnis AL / SP die zentrale Rolle – und auch wieder im Verhältnis AL/Juso. Die Juso-Mitglieder sind nicht der AL beigetreten, obwohl sie sich politisch-inhaltlich kaum unterscheiden. Aber sie sind ebenfalls eine Gruppe, die nach eigenem Gusto operiert und sich nicht einer anderen anschliessen will. Es gibt also innerhalb der Linken ganz offensichtlich so etwas wie eine «Klüngelbildung», gruppendynamische Prozesse. Sie führen zu organisatorischen Alleingängen und sind offenbar wichtiger als das hohe Mass an inhaltlicher Übereinstimmung.
Was machen die damaligen 68er und heutigen Sozialdemokraten falsch? Eine Antwort von Florian Keller, der vor elf Jahren der SP den Rücken kehrte, um die AL zu gründen:
Mut zur Haltung, Genossen
Wenn man die eigene Familie kritisiert, sollte man aufpassen, was man sagt. Ich halte das für einen ausgesprochen dummen Rat und werde ihn in der Folge konsequent in den Wind schlagen. Mal schauen, ob ich den Mut dazu habe.
In Schaffhausen ist der Begriff 68er deckungsgleich mit der aktuellen Führungsriege der SP. Die Grünen, die ich durchaus auch noch zur Bewegung zählen würde, kann ich in Schaffhausen nicht finden, und diejenigen, die sich in einer radikaleren Bewegung engagiert hatten, sind heute verschwunden oder gezähmt.
Die etablierte Linke hat in Schaffhausen seit einer Generation das gleiche Gesicht. Es ist ein harmoniebedürftiges Gesicht. Und dort fängt das Problem an.
Die Konfrontationsmüdigkeit ist das grösste Problem der Alt-68er-SP. Und gleichzeitig die wohl grösste Differenz zur AL, welche erstmals seit einer Generation den ernsthaften Versuch unternimmt, der Linken ein neues Gesicht zu geben. Längerfristig bewegt sich die Welt nur in unsere Richtung, wenn wir keinen Kampf scheuen. Das Harmoniebedürfnis der SP verhindert eine linkere Politik. Wer immer schon zum vornherein kompromissbereit ist, wird niemals wirklich was bewegen. Eine Partei, die konsequent auf Parlamentarismus setzt und hofft, in den kantonsrätlichen Kommissionen und in den Exekutiven kleine Schritte vorwärts zu kommen, wird immer weit unter Preis verkauft werden.
Ein gutes Illustrationsbeispiel dazu liefert die Steuergesetzesrevision 2004, wo die SP mit ein paar hundert Fränkli mehr Kinderabzug dazu verführt wurde, in einem Aufwisch der Steuerdegression für Superreiche und Dividendenbesteuerungs-Privilegien für Grossaktionäre zuzustimmen. Noch heute, 10 Jahre später, kämpfen wir gegen diesen Irrsinn, den man mit einer klaren Haltung schon 2004 locker hätte versenken können. Lustigerweise ist es heute sogar die (personell identische) SP, welche per Volksinitiative die damals mitgetragenen Privilegien wieder abzuschaffen versucht. Das ist immerhin einmal ein gutes Zeichen.
Ich habe es noch erlebt, als das Logo-Anhängsel der SP noch «klar sozial» war anstatt dem nichtssagenden «ja» von heute. Es wäre, so glaube ich, das richtige Anhängsel gewesen. Es wäre auch erfolgreich gewesen, wäre es nicht schon damals eine Lüge gewesen. In den Lehrer-, Rechtsanwälte- und Chefbeamtenkreisen der SP war «klar sozial» lange schon nicht mehr die Triebfeder. Ökologie war das Gebot der Stunde und die SP rannte dem Trend verzweifelt hinterher. Die SP wurde national von den Grünen bedrängt, und anstatt die Bastion zu halten, versuchte sie blindlings auf der grünen Welle mitzureiten. Die historischen Verbündeten waren vergessen, allen voran die Gewerkschaften, und es wurde versucht, die Grünen zu kopieren. Politik wurde als Coolness-Wettbewerb verstanden und da gab es zu jener Zeit gerade keine Blumentöpfe zu gewinnen mit konsequenter Sozialpolitik. Ich halte das für einen historischen Fehler. Die SP hat es damals verpasst, sich als «klar sozial» zu positionieren und zusammen mit den Gewerkschaften nach 50 Jahren lähmender Sozialpartnerschaft endlich zu einer Kampffähigkeit zurückzufinden.
Nach langem und kräftezehrendem (und verlorenem) Abnutzungskampf um die Hegemonie über die Sexyness der grünen Politik sah sich die SP erstmals wieder um und sah, dass in ihrem Rücken neue Kräfte entstanden sind, welche das von ihr zurückgelassene Vakuum als Biotop nutzten. Und die Gewerkschaften waren (teilweise) erwacht und hatten begonnen, wieder auf Kampffähigkeit und die Veränderung realer Machtverhältnisse zu setzen. Nur war die SP da schon nicht mehr dabei.
Darin ist meines Erachtens die heutige Orientierungslosigkeit der SP begründet. Dieser Zustand, in dem man das Gefühl hat: was man macht, macht man falsch. Die ideologische Verunsicherung behindert auch, dass die seit einer Generation bestimmende Führungsriege den Mut aufbringt, dem Nachwuchs eine echte Chance zu geben, den Mut, wirklich Kontrolle abzugeben. Die SP ist noch da und hat von Zeit zu Zeit sogar Erfolg, aber warum, für wen und wofür? Wo ist die Community geblieben, die wie ein Fels hinter dieser Bewegung steht? Der Verlust einer konsequenten Haltung muss zuerst wieder wettgemacht werden.
Um versöhnlich abzuschliessen: Ich muss der SP ein grosses Lob dafür aussprechen, dass sie selbst in Zeiten grösster Verzweiflung nie die Idee hatte, auf einen linken Nationalismus zu setzen. Das ist nicht selbstverständlich und verdient Respekt.