Keine Energiewende in Schaffhausen

Der Regierungsrat beisst mit seinem ersten Massnahmenpaket, mit dem die Energiewende hätte eingeläutet werden sollen, auf Granit. 58,1 Prozent der StimmbürgerInnen (12’197 zu 16’883 Stimmen) lehnten die Vorlage ab. Keine einzige Gemeinde war für die Vorlage.

Das erste Massnahmenpaket enthielt 18 Massnahmen. Unter anderem war eine Förderabgabe vorgesehen, die neu beim Stromkonsum hätte anfallen sollen. Die Einnahmen hätten in Erneuerbare Energien wie Strom aus Geothermie-, Solar-, Wind- oder Biogasanlagen fliessen sollen.

Ein anderer Massnahmenbereich umfasste Vorschriften zu den energietechnischen Anforderungen von Gebäuden. Damit wollte die Regierung unter anderem die Zahl der Stromfresser-Heizungen reduzieren, damit diese durch Heizungen ersetzt werden, die mit Erneuerbarer Energie betrieben werden.

Die BefürworterInnen des Massnahmenpaketes erhofften sich Investitionen in der Höhe von 40 Millionen Franken, die der Schaffhauser Wirtschaft hätten zugutekommen sollen. Die GegnerInnen argumentierten dagegen, dass ein höherer Strompreis die Wirtschaft gefährden würde.

Auch bei der Abhängigkeit von auswärtigen Stromzulieferern vertraten BefürworterInnen und GegnerInnen unterschiedliche Meinungen. Die BefürworterInnen waren der Ansicht, dass Schaffhausen von diesen unabhängig wird, die GegnerInnen glaubten, dass Strom aus dem Ausland hätte importiert werden müssen, da die Massnahmen sowieso nichts gebracht hätten.