Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...
Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...
Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...
Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...
Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...
Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.
Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.
weiterWir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion
ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).
Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.
weiterDie Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.
Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.
weiterAls bei der «schaffhauser az» 1975 auf einen Schlag Chefredaktor Hanspeter Gahlinger und zwei Redaktionsmitglieder entlassen wurde, erregte dies schweizweit aufsehen. Die «Info»-Autoren Angelo Gnädinger und Bernhard Ott (heute az-Verlagsleiter, de-facto-Chefredaktor und Verwaltungsratsmitglied) vermissten aber eine Aufarbeitung der Hintergründe der Entlassungen – und lieferten sie gleich selber. Im der Novemberausgabe mit dem Titel «Die Grossväter schlugen zu», schrieben sie, der Verwaltungsrat der Unionstruckerei, welche die Geschicke der Zeitung faktisch in der Hand habe, und vor allem VR-Präsident Ernst Illi hätten die jüngeren, unangenehmen Autorinnen unter dem fadenscheinigen Vorwurf der Inkompetenz fallen lassen.
Der Artikel ist ergänzt durch zwei Interviews: Eines mit Markus Wüthrich, Mitglied der az-Redaktionskommssion, und eines mit dem entlassenen Chefradaktor Hanspeter Gahlinger. Zum Schluss griffen Ott und Gnädinger noch für je einen Kommentar zur Feder. Die Entscheidungsträger seien alte Herren aus den Reihen der Sozialdemokratie, welche sich vom «Info» – insbesondere vom heutigen az-Chef Bernhard Ott – harsche Kritik gefallen lassen mussten: Er schrieb von einem «Morast von geradezu peinlichen Ausmassen» und bezeichnete UD und az als «Augiasstall». In Karikaturen von Rolf «Floh» Baumann wird die «az» zu Grabe getragen und beerdigt.
Die «az» wurde später noch mehrmals im «Info» thematisiert (siehe letzte Seite). Im März 1976 äusserte sich Rolf Heller in einem scharfen Kommentar zum Vorwurf, das «Info» konkurrenziere die «az».