Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...
Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...
Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...
Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...
Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...
Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.
Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.
weiterWir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion
ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).
Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.
weiterDie Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.
Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.
weiterDer parteilose Schaffhauser Ständerat Thomas Minder tritt mit nicht gerade zurückhaltenden Worten («Weltpremiere des Blödsinns», «Spinnerei», «1,4 Milliarden teurer Pannenstreifen») gegen die zweite Gotthardröhre an. Ungünstigerweise ist die SVP, deren Fraktion Minder in Bern angehört, ziemlich autophil. Der Aargauer SVP-Nationalrat und notorische Auto-Lobbyist Ulrich Giezendanner findet deshalb, Minder müsse aus der SVP-Fraktion austreten. Thomas Minders Abstimmungsverhalten zeigt: Dort hat er ohnehin nie hingepasst.
Vor einem Jahr ergab eine Analyse von Minders Abstimmungsverhalten durch den Schaffhauser Politologen Jimmy Sauter, dass der Parteilose mit der CVP die grösste, mit der SVP die kleinste Übereinstimmung hatte. Die aktualisierten Zahlen zeigen ein kaum verändertes Bild: Mit keiner Partei ist Minder seltener einig als mit der SVP. Sogar die SP stimmt häufiger mit ihm als seine eigene Fraktion.
Brief ausdrucken, unterschreiben, und rund drei Prozent weniger Miete zahlen. Grund dafür ist die Senkung des Referenzzinssatzes.
Gute Nachrichten für MieterInnen: Der Referenzzinssatz sinkt erneut und liegt beim Rekordtief von 1.75 Prozent. Für alle die jetzt denken: Refere… was? Keine Angst, das muss man nicht wirklich kapieren. Wichtig ist nur: Wenn der Referenzzinssatz tief ist, heisst das, dass die Zinsen, die HausbesitzerInnen für ihre Hypotheken zahlen, tief sind. Und das wiederum heisst: Du hast wahrscheinlich das Recht auf eine tiefere Miete und gute Chancen, Deine Mietkosten ganz einfach zu senken.
Vor einer Woche sagte Roy Pagno im Interview mit den «Schaffhauser Nachrichten»: «Wir erwarten nicht zuletzt auch aufgrund der zu erwartenden Referenzzinssatzsenkung in den nächsten Monaten eher sinkende Mieten.» Und Roy Pagno ist nicht irgendwer, sondern er sitzt in der Geschäftsleitung von IT3, einer der grössten Immobilien-Verwaltungsfirmen der Region.
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch feierten die Kadetten Schaffhausen im Cuba Club ihren achten Meistertitel. Mit dabei: der Wanderpokal der Swiss Handball League. Mitten in der Nacht war die Trophäe plötzlich verschwunden.
Am Mittwoch Morgen meldete sich der «Entführer» bei der Lappi-Redaktion. Er habe den Pokal spontan mitgenommen und wolle diesen – unter bestimmten Voraussetzungen – anonym an die Kadetten zurückgeben.
Der Regierungsrat hat heute den überarbeiteten Voranschlag 2015 präsentiert. Das neue Budget sieht einen deutlich besseren Abschluss vor als das von der Stimmbevölkerung am 12. April abgelehnte erste Budget.
Das Defizit ist um 22.2 Millionen Franken kleiner und beträgt neu 6.9 Millionen Franken. Diese Verbesserung ist auf eine Reihe von neuen Informationen zurückzuführen, die seit dem Beschluss des alten Budgets bekannt wurden. Eingeflossen sind unter anderem der inzwischen bekannte, besser als erwartet ausfallende Abschluss der Rechnung 2014 sowie die höheren Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank und Schaffhauser Kantonalbank. Ausserdem wird mit um 14.6 Millionen Franken höheren Steuereinnahmen gerechnet und die Kosten der Verbilligung der Krankenkassenprämien werden etwas tiefer ausfallen. Auf der anderen Seite fallen Ausschüttungen der Axpo weg und die Beiträge an private und ausserkantonale Spitäler sowie an Heime und Pflege mussten um 7.3 Millionen Franken höher Budgetiert werden.
Der Schaffhauser Mundart-Troubadour Christoph Bürgin veröffentlicht sein erstes Solo-Album. Für ihn ist Dieter Wiesmann «dä Scheff».
Trotz seiner gemütlichen Zurückhaltung: Christoph Bürgin ist ein kerniger Typ, fast zu freundlich für diese Welt, aber kernig. Er mag: urchige Schaffhauser Mundart, Folkmusik, Country, eine Prise Jazz und Blues; Anekdoten, von uralt bis nur alt, und neue Geschichten. Und er liebt es, diese Stories selbst zu erzählen – in selbigem Dialekt und umrahmt von selbiger Musik.
58 Jahre alt musste Bürgin werden, um das zu tun. Nun veröffentlicht der Musiker sein erstes Soloalbum, «Chömmer so lo» heisst es, elf Mundartlieder sind drauf, und um es gleich vorweg zu nehmen: Die Scheibe, «miini Chischte», nennt Bürgin sie, kann durchaus so belassen werden, wie sie ist.
Pedro Lenz bringt die Provinz und ihre Leute literarisch zum Glänzen. Bei einem Kaffee fand der Lappi heraus, wie er das macht und warum er davon fasziniert ist. Schaffhausen kennt er noch aus Kindertagen.
Das Fenster oberhalb des Restaurants «Flügelrad» in Olten, gleich hinter den Bahngeleisen, geht auf, und Pedro ruft runter, dass die Beiz grad zu sei. Wir müssten uns was anderes für den Kaffeeklatsch suchen. Im Gleis 13, keine 50 Meter entfernt, finden wir Platz. Pedro muss später nach Adelboden für einen Auftritt, und mit einer seiner Kolumnen ist er auch im Verzug, aber der Espresso muss jetzt sein. Neben den Lesungen sei er gerade mit dem Film «Mitten ins Land» auf Kinotour, erzählt er. «Die zwei Filmemacher wollten einen kleinen Dokumentarfilm über Olten drehen, hier ist die Stunde Null des Bahnverkehrs, der Mittelpunkt des Landes. Daraus ist dann ein Porträt über die Stadt und einige Bewohner entstanden.»