Ein Kommentar der Schaffhauser Sektion des Verkehrsclubs der Schweiz (VCS) zum Sparpaket ESH4.
Im Herbst 2011 hat das Schaffhauser Stimmvolk dem Rahmenkredit zum Bau der S-Bahn Schaffhausen – für den auch der VCS kräftig geworben hat – mit 76.4 Prozent zugestimmt. Dieses Glanzresultat wurde durch eine Ja-Mehrheit in jeder einzelnen Gemeinde unterstrichen.
Dreiste Behauptungen und grundfalsches Vorgehen weiterlesenEin Kommentar der Juso Schaffhausen zum Sparpaket ESH4.
Die JUSO Schaffhausen setzt sich im Zuge der drohenden Sparmassnahmen aktiv gegen das Sparpaket EP14, welches die Folge von ESH3 ist und deshalb korrekterweise ESH4 genannt werden müsste, ein.
Kampf dem Sparwahn weiterlesenRegierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel nimmt Stellung zum Sparpaket ESH4. Sie erklärt, weshalb die Alternative zu den Massnahmen Steuererhöhungen wären.
Frau Widmer Gysel, wieso heisst das Sparpaket EP2014 und nicht ESH4, analog zum letzten Paket ESH3?
Rosmarie Widmer Gysel: Eigentlich hätte ich viel lieber einen ganz anderen Namen gehabt als Entlastungsprogramm 2014 (EP2014). Ich habe alle gefragt, ob man nicht einen innovativeren Namen finden könnte – es ist aber keiner gekommen.
«Es ist kein Bildungsabbau» weiterlesenEin Kommentar der SP Schaffhausen zum Sparpaket ESH4.
Unser Land hat bekanntlich keine eigenen Rohstoffe, ausser der Bildung. Auf ihr beruht zum grossen Teil unser Wohlstand. Trotzdem fällt die Regierung mit dem Rasenmäher über die Bildung her!
Beispiele?
Kahlschlag in der Bildung? Nicht mit uns! weiterlesenEin Kommentar der Alternativen Liste Schaffhausen zum Sparpaket ESH4.
Es war vor exakt drei Jahren, als der Schaffhauser Kantonsrat ein besonders schönes Müsterchen seiner grenzenlosen Arroganz ablieferte. Der Regierungsrat wollte sparen, was er eigentlich meistens will, und er wollte dort sparen, wo er es eigentlich immer will: bei den sozial Unterprivilegierten. Er schlug darum vor, die Prämienverbilligung massiv zu kürzen und gleichzeitig das System zu ändern, nämlich so, dass zukünftige Prämienerhöhungen zulasten der Versicherten und nicht mehr zulasten der öffentlichen Hand gingen.
Prämienverbilligung: Hände weg! weiterlesenDie Regierung zählt auf externe Hilfe von BAK Basel, um eine objektive Grundlage für die Sparmassnahmen zu haben. Die Kritik ist deshalb nicht leiser.
Die Regierung hat ihr aktuelles Sparpaket auf Grundlage eines Berichtes des Wirtschaftsforschungsinstituts BAK Basel erstellt. Dieses zog einen Vergleich der Ausgaben von Schaffhausen mit anderen Kantonen, die in einer Peer Group zusammengefasst wurden.
Kantonsvergleich: «objektiv» oder «absurd»? weiterlesenIm Jahr 2003 schnürte die Regierung das erste Sparpaket, um Steuern senken zu können. Heute planen wir das vierte Sparpaket, um nicht pleite zu gehen.
Die Entlastung des Staatshaushaltes beschäftigt den Kanton mittlerweile seit gut 12 Jahren. Während heute in erster Linie Sparmassnahmen angekündigt werden, um einen ausgeglichenen Staatshaushalt präsentieren und die Schulden eindämmen zu können, waren noch zu Beginn des neuen Jahrtausends auch Steuersenkungen ein wichtiger Faktor.
Umschwung bei der Steuerpolitik weiterlesenEin Kommentar der Gruppe Pflegerinnen und Pfleger gegen Sparwahn der Gewerkschaften Unia und vpod zum Sparpaket ESH4.
Die Liste der Probleme im Gesundheitswesen ist lang. Wir werden alle älter und mehr Leute werden überhaupt alt. Und das führt zu exorbitanten Kosten. Und dann gibt es ein paar heilige Kühe im Gesundheitswesen. Konkret die privaten Krankenkassen, die freie Arztwahl, das Recht auf die beste verfügbare Behandlung und die Pharma-Konzerne. Überall dort kann der Sparhebel nicht angesetzt werden, weil es ja eben heilige Kühe sind. Was bleibt dann noch? Die Pflege.
Wir Pflegende und Betreuende lassen uns nichts mehr gefallen weiterlesenEin Kommentar der Gruppe KantilehrerInnen gegen Bildungsbbau zum Sparpaket ESH4.
Bei unseren Recherchen in den Abfallsäcken der Regierungsräte haben wir brisantes Material entdeckt: Eine Anleitung zum Sparen. Diese möchten wir hier ungekürzt wiedergeben.
So spart man richtig weiterlesenEin Kommentar der Vereinigung der Verbände des öffentlichen Personals Schaffhausen zum Sparpaket ESH4.
Die Vereinigung der Verbände des öffentlichen Personals Schaffhausen (VÖPS) hat die regierungsrätliche Vorlage «ESH4» mit Konsternation und als «Sparschweinerei» missmutig zur Kenntnis genommen.
«Sparschweinerei» auf dem Buckel des Personals weiterlesen