Leistung runter, Effizienz rauf

Leistungsabbau und Effizienzsteigerung sind die Schlagworte zu ESH4. Zusammen mit steuerlichen Massnahmen sollen 40 Millionen Franken zusammenkommen.

Das PFLEGEZENTRUM steht auf der Streichliste der Regierung. Bilder: lz.

Der Kanton Schaffhausen schreibt rote Zahlen. Um dies zu ändern, hat der Regierungsrat Ende September das Sparpaket ESH4 angekündigt. Das Massnahmenpaket umfasst 122 sogenannte Entlastungsmassnahmen in der Höhe von 40 Millionen Franken.

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Es wird diskussionslos gestrichen

Thomas Leuzinger über das Verwirrspiel der Regierung beim Sparpaket ESH4.

Der Regierungsrat hat uns im September mit einer 132-seitigen Sparvorlage die Zukunft des Kantons und seiner Gemeinden vorgestellt. Es ist eine Zukunft, in der nichts besser wird. Vor allem nicht für diejenigen, die finanziell schon heute weniger gut dastehen – SchülerIn­nen, Pflegebedürftige, IV- und Ergänzungsleistungs-BezügerInnen. Die Regierung will diskussionslos streichen.

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