Ein Kommentar von Andi Kunz zur Einführung des Stimm- und Wahlrechts für AusländerInnen.
Die Zeit scheint reif für ein Umdenken. Gefragt ist ein Perspektivenwechsel weg von den heraufbeschworenen Gefahren hin zu den Chancen der Ausweitung des Kreises jener, die sich an der demokratischen Entscheidungsfindung beteiligen können.
Die vollständige politische Integration der bislang als politisch unmündig behandelten ausländischen Wohnbevölkerung fördert nicht nur das Zugehörigkeitsgefühl der Betroffenen und das Zusammengehörigkeitsgefühl in der hiesigen Gesellschaft, sondern stärkt in Anbetracht zunehmender Politikverdrossenheit auch das politische System als Ganzes.
Eine ernsthafte Gefahr für die Demokratie geht schliesslich nicht von jenen Personen aus, die sich an Wahlen und Abstimmungen beteiligen, sondern im Gegenteil von jenen, die ihr Recht auf Mitbestimmung ungenutzt lassen und damit die politische Macht einer zunehmend kleiner werdenden Schar von EntscheidungsträgerInnen überlassen.
Die in den vergangenen Jahren in verschiedenen Kantonen eingereichten Vorstösse zur Einführung des AusländerInnenstimmrechts stimmen jedoch zuversichtlich, dass derzeit auch in der Deutschschweiz ein Umdenken in Richtung Betroffenendemokratie stattfindet.
Auch die Alternative Liste Schaffhausen hat sich erneut ihrem Kernanliegen angenommen und plant dazu politische Vorstösse, die in den kommenden Wochen eingereicht werden sollen.