Gegen das Sparpaket EP14, dem das Entlastungsprogramm ESH3 vorausging, formiert sich breiter Widerstand. 18 Organisationen sind haben sich zum «Bündnis Zukunft Schaffhausen» zusammengeschlossen, das einen Abbau bei der sozialen Wohlfahrt und bei den Rahmenbedingungen für Familien verhindern will.
Der Schaffhauser Singer-Songwriter Marco 3000 aka Marco Del Ferro hat eine Scheibe herausgegeben: Das Album «Bar with Balls» umfasst fünf Rock’n’Roll-Tracks mit starken Einflüssen aus Punk und vor allem Funk. Marco Del Ferro (Gitarre, Gesang) hat sich Unterstützung von Regina Hauser (Drums) und Marc Zimmermann (Bass) geholt.
Marco 3000 veröffentlicht Album «Bar with Balls» weiterlesenDer Stadtrat hat erste Pläne zum Projekt «Attraktivierung Altstadt» vorgestellt. Bereits für das nächste Jahr ist die Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Platz und die Neugestaltung des Bereichs vor dem Haberhaus in der Neustadt vorgesehen. Ebenfalls im Budget 2015 enthalten sind erste Massnahmen auf dem Kammgarnhof und auf dem Kirchhofplatz.
Stadt will Parkplätze auf dem Kammgarnhof aufheben weiterlesenDie Ökoliberale Bewegung Schaffhausen (ÖBS) betrachtet das Sparpaket ESH4 (offiziell: EP14) als «weder sozial noch gerecht».
Entlastungsprogramm der Regierung ist in dieser Form unausgewogen weiterlesen
Der SP-Stadtrat Peter Neukomm gewinnt das Rennen um das Stadtpräsidium. Er hat sich mit 6171 Stimmen gegen Raphaël Rohner mit 5832 Stimmen durchgesetzt. Damit stellen die Sozialdemokraten nach 18 Jahren (damals Max Hess) erstmals wieder den Stadtpräsidenten. Neukomm ist der Nachfolger von Thomas Feurer, der Ende 2014 sein Amt abgeben und den Stadtrat verlassen wird.
Peter Neukomm ist neuer Schaffhauser Stadtpräsident weiterlesenDie beiden kantonalen Initiativen der AL und der SP haben an der Urne keine Mehrheit gefunden. Das Ausländerstimmrecht wurde deutlich mit 4964 zu 28 050 Stimmen (85% Nein-Anteil) verworfen. Die Flex-Tax-Initiative fand mit 13 437 zu 18 725 Stimmen (58,2% Nein-Anteil) ebenfalls keine Mehrheit. Keine einzige Gemeinde stimmte den beiden Initiativen zu.
Nein zum Ausländerstimmrecht und zur Flex-Tax-Initiative weiterlesenDie Bevölkerung des Kantons Schaffhausen hat erwartungsgemäss beide nationalen Vorlagen abgelehnt. Sowohl die Volksinitiative «Für eine öffentliche Krankenkasse» als auch die Volksinitiative «Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!» hatten an der Urne keine Chance.
SchaffhauserInnen lehnen Einheitskasse und Anpassung der Mehrwertsteuer ab weiterlesenFlorian Keller gibt nach zehn Jahren seinen Sitz im Kantonsrat ab. Der Politiker der Alternativen Liste erklärt im Interview mit dem Lappi, weshalb er sich zu diesem Schritt entschlossen hat und weshalb er sich dennoch nicht aus der Politik verabschiedet.
Florian Keller, Gründer und Kantonsrat der Alternativen Liste Schaffhausen, tritt nach zehn Jahren auf Ende Jahr aus dem Kantonsparlament zurück. Keller war im Jahr 2004, ein Jahr nach der Gründung der AL, in den Kantonsrat gewählt und in den folgenden Wahlen im Amt bestätigt worden.
AL-Kantonsrat Florian Keller tritt zurück weiterlesenDer Kanton Schaffhausen schnürt den Gürtel enger und will bis ins Jahr 2017 mit 122 Entlastungsmassnahmen 40 Millionen Franken einsparen. Das neuerliche Sparprogramm, das der Regierungsrat nicht als ESH4, sondern als «Entlastungsprogramm 2014» bezeichnet, soll das strukturelle Defizit im Kanton ab 2017 beseitigen.
Regierungsrat schnürt erneut 40-Millionen-Franken-Sparpaket weiterlesen