Die Alternative Liste Schaffhausen hat «erbitterten Widerstand» gegen das Sparpaket ESH4 angekündigt.
Unsozial und familienfeindlich weiterlesenKategorie: Online
SP-Initiative zur Besteuerung von Grossaktionären kommt zur Abstimmung
Die SP hat 1250 Unterschriften für ihre Initiative «Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre» gesammelt. Die Sozialdemokraten wollen damit den Artikel 38 Abs.3a im kantonalen Gesetzes über die direkten Steuern ersatzlos streichen.
SP-Initiative zur Besteuerung von Grossaktionären kommt zur Abstimmung weiterlesen«Die Linke in Europa ist völlig ins Strudeln geraten»
Gregor Gysi, Fraktionspräsident «Die Linke» im deutschen Bundestag, spricht im Lappi-Interview über linke Europapolitik, das Verhältnis der Schweiz zur EU und die Mobilisierung des unteren Viertels. Ausserdem freut er sich über das Ende der Überwachung seiner Person und der Linkspartei.
Atomausstieg steht vorerst auf der Kippe
Der Ausstieg aus der Kernenergie bis 2035 ist seit zwei Jahren beschlossene Sache. Könnte man meinen. Doch nachdem FDP-Regierungsrat Reto Dubach den Kantonsrat 2012 überraschend dazu bewogen hatte, eine Vorlage zum Ausstieg auszuarbeiten, blocken die bürgerlichen Parlamentarier nun, wo es um die Umsetzung geht, ab.
Atomausstieg steht vorerst auf der Kippe weiterlesenThomas Minder – in der falschen Fraktion
Eine Auswertung des Abstimmungsverhaltens des parteilosen Ständerates Thomas Minder zeigt, dass der Schaffhauser Unternehmer am häufigsten nicht mit seinen SVP-Fraktionskollegen stimmt.
Thomas Minder – in der falschen Fraktion weiterlesenRegierung lehnt Volksinitiativen der AL und der SP ab
Der Regierungsrat will von den Volksinitiativen der AL und der SP nichts wissen. Sie empfiehlt sowohl die Initiative «Demokratie stärken: Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer» (Demokratie-Initiative, AL) als auch die Initiative «gegen überrissene Buspreise» (Flextaxinitiative, SP) zur Ablehnung.
Regierung lehnt Volksinitiativen der AL und der SP ab weiterlesenGregor Gysi feiert in Schaffhausen
Gregor Gysi, der Fraktionspräsident «Die Linke» im deutschen Bundestag, kommt anlässlich des 125-Jahr-Jubiläums des kantonalen Gewerkschaftsbundes (GBS) nach Schaffhausen. Der GBS konnte den herausragenden Politiker für die stündige Hauptrede verpflichten, die er um 19.00 Uhr im Festsaal des Park Casinos halten wird.
Gregor Gysi feiert in Schaffhausen weiterlesenMuseumsdirektor Peter Jezler von Verantwortung entbunden
Der Museumsdirektor Peter Jezler ist im Museum unerwünscht und muss sein Amt abgeben.
Museumsdirektor Peter Jezler von Verantwortung entbunden weiterlesen«Schaffhauser Nachrichten» nehmen die AL ins Kreuzfeuer
Thomas Leuzinger über die «SN»-Journalisten, die vor lauter Rohrkrepierern und Kreuzfeuern das Gefecht nicht mehr sehen.
«Schaffhauser Nachrichten» nehmen die AL ins Kreuzfeuer weiterlesen«Tatsächlich Betroffene sollen mitbestimmen»
Carlos Abad alias Gran Purismo ist der nicht wählbare Kandidat der Alternativen Liste für den Schaffhauser Stadtrat. Der Musiker mit spanischem Pass hat den Abstimmungskampf für das Ausländerstimmrecht eröffnet.
