Die Halbwertszeit von 68

Die jungen Wilden haben im Schaffhausen der Siebzigerjahre vieles aufgebaut. 1978 gipfelte ihr Engagement in der Gründung der Fass-Genossenschaft, die bald zum Kulturzentrum avancierte. Von den damaligen Projekten ist wenig übrig geblieben.

Die «Aktion Rhy» hat erfolgreich gegen den Bau einer AUTOBAHN DURCH DEN SCHAAREN protestiert (hier auf dem Rhein unterhalb von Diessenhofen). Bild: © René Uhlmann
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Sparpakete sind Hundehaufen

Thomas Leuzinger und Mattias Greuter schreiben gern für die Beckenstube.

Aus Angst, falsch zu liegen, geben die Schweizer Medien selten Prognosen ab. Der Lappi hingegen wagt das immer wieder. Zuletzt im Sommer, als wir zutreffend «über die kommende Wahlniederlage der grünen Parteien» schrieben. Leider als falsch erwiesen hat sich die Einschätzung: «Der Mann mit dem ehrlichen Mittelscheitel sammelt bei Exekutivwahlen eine Niederlage nach der anderen» (gemeint war Preisig, nicht Rohner).

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«Es ist kein Bildungsabbau»

Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel nimmt Stellung zum Sparpaket ESH4. Sie erklärt, weshalb die Alternative zu den Massnahmen Steuererhöhungen wären.

Der Regierungsrat hat am 24. September das Entlastungsprogramm 2014 vorgestellt. Es ist das NACHFOLGEPROGRAMM VON ESH3. Bilder: Peter Pfister

Frau Widmer Gysel, wieso heisst das Sparpaket EP2014 und nicht ESH4, analog zum letzten Paket ESH3?

Rosmarie Widmer Gysel: Eigentlich hätte ich viel lieber einen ganz anderen Namen gehabt als Entlastungsprogramm 2014 (EP2014). Ich habe alle gefragt, ob man nicht einen innovativeren Namen finden könnte – es ist aber keiner gekommen.

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Kantonsvergleich: «objektiv» oder «absurd»?

Die Regierung zählt auf externe Hilfe von BAK Basel, um eine objektive Grundlage für die Sparmassnahmen zu haben. Die Kritik ist deshalb nicht leiser.

Die PEER GROUP (PG) besteht aus den Kantonen Aargau, Appenzell Ausserrhoden, Glarus, Luzern, St. Gallen, Solothurn, Schwyz und Thurgau. Bild mg.

Die Regierung hat ihr aktuelles Sparpaket auf Grundlage eines Berichtes des Wirtschaftsforschungsinstituts BAK Basel erstellt. Dieses zog einen Vergleich der Ausgaben von Schaffhausen mit anderen Kantonen, die in einer Peer Group zusammengefasst wurden.

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Umschwung bei der Steuerpolitik

Im Jahr 2003 schnürte die Regierung das erste Sparpaket, um Steuern senken zu können. Heute planen wir das vierte Sparpaket, um nicht pleite zu gehen.

Die ERTRÄGE des Kantons aus der Axpo-Beteiligung und von der Schweizerischen Nationalbank (SNB) lagen im Jahr 2012 – nach der Finanzkrise – um 16 Millionen Franken TIEFER ALS NOCH 2009. Bild: lz.

Die Entlastung des Staatshaushaltes beschäftigt den Kanton mittlerweile seit gut 12 Jahren. Während heute in erster Linie Sparmassnahmen angekündigt werden, um einen ausgeglichenen Staatshaushalt präsentieren und die Schulden eindämmen zu können, waren noch zu Beginn des neuen Jahrtausends auch Steuersenkungen ein wichtiger Faktor.

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Leistung runter, Effizienz rauf

Leistungsabbau und Effizienzsteigerung sind die Schlagworte zu ESH4. Zusammen mit steuerlichen Massnahmen sollen 40 Millionen Franken zusammenkommen.

Das PFLEGEZENTRUM steht auf der Streichliste der Regierung. Bilder: lz.

Der Kanton Schaffhausen schreibt rote Zahlen. Um dies zu ändern, hat der Regierungsrat Ende September das Sparpaket ESH4 angekündigt. Das Massnahmenpaket umfasst 122 sogenannte Entlastungsmassnahmen in der Höhe von 40 Millionen Franken.

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Es wird diskussionslos gestrichen

Thomas Leuzinger über das Verwirrspiel der Regierung beim Sparpaket ESH4.

Der Regierungsrat hat uns im September mit einer 132-seitigen Sparvorlage die Zukunft des Kantons und seiner Gemeinden vorgestellt. Es ist eine Zukunft, in der nichts besser wird. Vor allem nicht für diejenigen, die finanziell schon heute weniger gut dastehen – SchülerIn­nen, Pflegebedürftige, IV- und Ergänzungsleistungs-BezügerInnen. Die Regierung will diskussionslos streichen.

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Und täglich lockt der Rausch

Jimmy Sauter, Basil Kraft und Thomas Leuzinger über den verpönten Rauschzustand, den doch alle suchen.

Der Mensch liebt den Rausch. Er säuft, kifft und wirft andere Drogen ein. Seit eh und je gehören Rauschgifte zur Gesellschaft; sei es, um spirituelle Erfahrungen zu machen, um Hemmungen zu überwinden, oder um den Alltag zu vergessen (siehe Zertretene Schildkröten).

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Gegrillt und gevögelt

Kevin Brühlmann und Thomas Leuzinger über die kommende Wahlniederlage der grünen Parteien.

Werden bald keine Vögel mehr zwitschern? Und keine Grillen mehr zirpen? Es steht schlecht um die grünen Parteien in unserem Kanton. Eigentlich könnte man doch davon ausgehen, dass es sich bei diesen Individuen um Vegetarier handelt, doch sie zerfleischen sich lieber und teilen sich in GLP und ÖBS auf.

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